Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 48.1921 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin, 1874 - 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8717957

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:48.1921

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Sitzung 20, 21. April 1021

Full text

letadsp. Letz , Antragsteller (B. K. P. D.)1 . Krimineloinmissar eller, die Vorführung Sylts ang00rdnet halte, re ndetten, ist uns gesagt worden, daß bei T kein Zeuge zugegen wnr. r haben kurz n der. Int die Trep wo der Schuß gefallen sein soll, bes ' igt. Ich -hebe . nicht die geringsten Blut- spu ren gese , auch keinen Kugelenschlag. Die gel ist nirgend gefv n worden . Es wurde uns auch er- kl ärt, daß kein Zeuge vorhander war. Am nächen Tage meldeten sich fünf Zeugen, und man hat uns me- teilt, daß derjenigc Zeuge, . der den Schuß gesehen haben will , ein lizeispi ist , der bereits it über ein Jahazehat . im Dienst der pulitischen Pol(zei steht . (Hört, rt ! link -- Zuruf rechts : Was geh uns das an !) -- Das ist sehr wig ; denn füuns lommt es darauf an , und es müßte auch für Sie darauf antvmmen, daß einmal festgestellt werde, w diejenigen, die angeblich zum Schutze der Bürgertcheft da' sind, mit dem Leben der ' rger umspringen . (Zuruf rechts . ) Herr Koch, Sie werden nur nicht " glauben ; ich glaube Ihmen auch nicht, was Ste in der Kirche und ier erzählen . Herr Seoerürg war nicht im Polizei- 1 präsidium, aber ich nur bei ' der Untersuchung . Als am n ächsten Tage die Elektrizi tätsarbe -' ter zu di es San Stellungg nahmen , sollte der Polizeipräsi- r deut - Richter ftin e Ansicht er den Fall darlegen. . . Er kam nicht, uab - begaben uns ins Polizei präsfdium , wo bereits die Gewerkschaftskommissi on und der ssabund in der Sach verhandetten . Es onrda . ein Untersuchungausschuß geb, und diesem habe auch ich ungchrt . Wichnd wir am ' Freitag verhandetten, erschien ein Vertreter seiner Partei und ' tet(te mit, die Obduktion der ' Leiche Sylts habe bereits hattg nden, und zwar fünf Stu n nach drm Tode . Wo ist es " üblicht . daß Lei - von Leuten, di " so ums Leben gekbmmen ftnd, nach fünf Stunden - obduziert werden ? Auch hier liegt objeltio - zum undetten eine Veriotschung des Tatbe- standes - vor .. - s muß festgestellt werden. Durch diese . Behanp tungen belaste ich mich mit keinem neuen Ver- b rechen , . weil ich dieese Behauptungen bereits in einem Art ikel der ,,rosen Sahne'' festgelegt und mü meinem Namen gezeichnet habe . Wer mir also nachweisen will, daß ich etons Umwahres - gesagt he, möge - kommen . . Wir warten ! ' .. (Zuruf : Was geht uns das an7) --. - - s gehl Sie wahl an ! Ueber den Fc Sylt . haben Ste zu .'- n . Ich glaube allerdings, daß Ihnen dieo Be ' e, - die ich Ihnen bringe, nicht ange- w ., . s nehm stab. l l , - (Zuruf rechtsl . Die che . rrb. unt ucht !) ' -- Von . wem ? Sie soll - ausge wöd das Hornberger Schießen. .N - gegen denjenigen, ' gegen ' zum min- . . besten der Berdacht besteht, .St ermardet- zu haben, wird ein sverfahren eingeleitet, . ' -- -n ' , - gegen diejeni en, . die sich -e ''hnen, diese . -- hauptung aufzustellen, diee an ., der - miterfuchng - teil ommen-- haben. , ". An diesem Fwitagmeldete sich em angeher tschecho- stovaltscher Rs lt als Zeuge, der- zunächst -nur in Gegen . von amten '-aussagen me. .Nack m . , aber mit Herrn - üger, die .Di(ziptina tersuchungs gegen den Bmten sü -- darauf solf das Ganze hinausgehen gesprocher ' hatte, erklärte er bereit, -- . auszusagen, und erzichlte, er . - wäre eine . halbe pe, ein paar .Stufen hher gewesen, hätte ,,H alt, halt !" . gert -und dann eine viertel bis eine albe Sekunde später den Schuß. Als ich feststellte : Es ist von großer Wichtig- keit, daß der Zeitraum- eine - viertel bis - eine halbe Se- kunde . r, verbesserte er stene Aussage aus 2 bis 3 Sekunden . Ebensv sindam andern Tage bei der nächsten Untersuchung Aussagen . verbessert worden . Der Zeuge, der den Schuß ge ;eheu haben will, erklärte erst : Der B eumte ist hin gefallen, wieder aufgestanden, hat seinen Revolver gezogen und geschossen . - Dagegen aber sagte der Beamte selbst, dessen Name uns allerdings ver- weigert wurde -, er wäre nur strauchelt und hätte dann geschossen . Als ich darauf , aufmerksam machte und bat, festzustellen, daß ein Unterschied in ' der Aussage . dieses Zeugen und des Beamten sed erklärte man mir, das gehe zu . weit, Widersprüche in den Aussagen der . Zeugen festzustellen ; dazu sei Untersuchungskommission nicht da . Die Untersuchungskommission - soll so etwas sein wie weiße ' lbe und soll unter allen Umst änder feststellen , daß alles . in s ''uster Ordnung ist, . -- Wenn Sie sich einmal das Vergnügen machen würden , den Polizeipräsidenten unter vier Augen zu fragen, -- -ich glaabe, . seine , Parteifreunde tten doch . einigermaßen 'Gelegenheit dazu -- ich glaube er wird dann . selbst nicht behaupten wollen; daß alles in dieser . Angelegenheit unit der größten Ordnung zugegangen fri . - . Ich komme jetzt zur Rechtstag wie - sie . 'sich mir nach der Kündigung Sylt 's ' durch den gistrat darstellt . Der Magistrat hat sich allerdings den Spruch dev Dis- . ziplinarkommission zu ,7igen gemacht . Die inge liegen aber anders, . als es der Magistvatso ' etee geschildert . hat ; denn die Kfingung . wnvde dem Betriebsrat zur . nehmigung zugestellt respektive dem rbeiterrat. Dieser . hat die Zusmmung versagt. Mithin mußte der Magi- strat sich an den .Schlichtngsaus oend. . In- nischen war lt noch im Diens.der Stadt undn aus - diesem enst ausgeschieden zu sein, ist er gestorb. Sie können semaid, der tot ist, it mehr entlassen, und es muß ihm rechtsgültig j ed e ons dem Tarifverteng sich -- ergebende Vonifikation . zugessehrt ver ' . - Aber hier - muß ausdrücklich festgestellt nen, da keine Hintertür bt, und daß die Enclassung zurüchu- nehmen ist, um Streitigkeiten, - die vieileicht entstehen könn ten, .ezu vermeiden. Ich will nun noch - auf das . engehen, was mit . Beerdigung Shlts zusammenhängt . Es ist gesagt worden, der Magistrat hat sich - gewissermaßen . dem Votum der. Arbeiter . gebengt . Ich kann feststellen, daß der Magd strat mit allen Miteln versucht hat, auf die Arbeite:and , . Angestelltenschaft einzuwirken . Die Elektr(zitätsarbeiter uab - die 'Angesten ' wollten den reik burclhren. Weil aber in . den ' anderen stbischen Betrieben nicht das- -- selbe Rückgrat geigt wurde; ist der viekunbzwanzi- st indige Proteststrei n icht durchgekommen . In einer Sitzung bes ' Angestelltenrates ber Elektriitätswerke er- -- . klärte der Magistratsvertreter , . der Oberbürgerjurister stehe s ' dem Skundpunkte, daß ' jeder, . der morgen -- -- , das r vor der Gervühung des Urlaubs - ' ' ohne . 1w lIrlaub an.. der Beergng teilnehme oder ' nicht zmn D ienst mme, eniassen rde . . Können Sie sich noch . , , eine . sch'' eve-:.. Stellungnahme Marats gegen die Arbeiterschaft - -denken? Da ist es ' doch wirtlich' undank- ' dar von'.' Ihnen, diesem--' Magistrat noch einen Vorwu ' 1 ). , zu machen . Diesen r rf ätten. w r . eher zu - ere

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