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Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1961, III. Wahlperiode, Band III, 52.-80. Sitzung (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1961, III. Wahlperiode, Band III, 52.-80. Sitzung (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):
Berlin
Titel:
Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin
Erschienen:
Berlin 1933
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016
Erscheinungsverlauf:
1874-1933
Fußnote:
1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung
ZDB-ID:
2859774-6 ZDB
Spätere Titel:
Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin
Berlin:
B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente
Kommunalwissenschaften:
Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines
Dewey-Dezimalklassifikation:
350 Öffentliche Verwaltung
Sammlung:
Verwaltung. Politik
Staat, Politik, Verwaltung, Recht
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang

Band

Erschienen:
1920
Sprache:
Deutsch
Digitalisierung:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016
Berlin:
B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente
Kommunalwissenschaften:
Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges
Dewey-Dezimalklassifikation:
350 Öffentliche Verwaltung
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-8747155
Standort der Druckausgabe:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Signatur:
B 758 StVV 7:47.1920
Copyright:
Public Domain / Gemeinfrei
Zugriffsberechtigung:
Freier Zugang
Sammlung:
Verwaltung. Politik
Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:
Sitzung 13, 30. November 1920

Schnellzugriff

Schnellzugriff

  • Stenographischer Bericht (Public Domain)
  • Ausgabe 1961, III. Wahlperiode, Band III, 52.-80. Sitzung (Public Domain)
  • Titelblatt
  • Sach- und Sprechregister
  • Nr. 1 (52), 5. Januar 1961
  • Nr. 2 (53), 19. Januar 1961
  • Nr. 3 (54), 2. Februar 1961
  • Nr. 4 (55), 16. Februar 1961
  • Nr. 5 (56), 2. März 1961
  • Nr. 6 (57), 16. März 1961
  • Nr. 7 (58), 16. März 1961
  • Nr. 8 (59), 6. April 1961
  • Nr. 9 (60), 20. April 1961
  • Nr. 10 (61), 4. Mai 1961
  • Nr. 11 (62), 18. Mai 1961
  • Nr. 12 (63), 8. Juni 1961
  • Nr. 13 (64), 22. Juni 1961
  • Nr. 14 (65), 6. Juli 1961
  • Nr. 15 (66), 13. August 1961
  • Nr. 16 (67), 19. August 1961
  • Nr. 17 (68), 17. September 1961
  • Nr. 18 (69), 21. September 1961
  • Nr. 19 (70), 22. September 1961
  • Nr. 20 (71), 28. September 1961
  • Nr. 21 (72), 5. Oktober 1961
  • Nr. 22 (73), 19. Oktober 1961
  • Nr. 23 (74), 2. November 1961
  • Nr. 24 (75), 3. November 1961
  • Nr. 25 (76), 16. November 1961
  • Nr. 26 (77), 7. Dezember 1961
  • Nr. 27 (78), 16. Dezember 1961
  • Nr. 28 (79), 21. Dezember 1961
  • Nr. 29 (80), 21. Dezember 1961

Volltext

80. Sitzung vom 21. Dezember 1961 
427 
Bach 
die Haushaltsführung betreffen. Wer zuzustimmen 
wünscht, gebe das Handzeichen. — Die Gegenprobe! — 
Enthaltungen? — Einstimmig beschlossen. 
Nach Durchberatung der Einzelpläne kommen wir nun 
mehr zur Einzelberatung und Abstimmung über das 
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von 
Berlin für das Rechnungsjahr 1962. 
Hierzu der Beschluß des Hauptausschusses vom 8. De 
zember 1961. 
Ich rufe auf nach Drucksache 1087 § 1. Hierzu Ände 
rungsbeschluß nach Drucksache 1185. Ich eröffne die Aus 
sprache. Wortmeldungen — liegen nicht vor. Ich schließe 
die Aussprache. Wer dem § 1 in der Fassung der Druck 
sache 1185 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das 
Handzeichen. — Die Gegenprobe. — Enthaltungen ? — 
Einstimmig angenommen. Soweit ich feststellen kann, er 
geben sich auf Grund der Abänderungsanträge keine zah 
lenmäßigen Auswirkungen im § 1. 
Ich rufe auf die §§ 2 und 3. Ich eröffne die Aussprache. 
Wortmeldungen — liegen nicht vor. Ich schließe die Aus 
sprache. Wer den §§ 2 und 3 in der Fassung der Druck 
sache 1087 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das 
Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen ? — Ein 
stimmig angenommen. 
Ich rufe auf § 4. Hierzu Änderungsbeschluß nach Druck 
sache 1185. Ich eröffne die Aussprache. — Keine Wort 
meldungen. Ich schließe die Aussprache. Wer dem § 4 im 
Wortlaut der Drucksache 1087 unter Berücksichtigung des 
abändernden Beschlusses nach Drucksache 1185 zuzu 
stimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — 
Die Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig an 
genommen. 
Ich rufe auf die §§ 5 bis 18, Überschrift und Einleitung. 
Ich eröffne die Aussprache. Wortmeldungen — liegen 
nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wer den §§ 5 bis 
18, der Überschrift und der Einleitung in der Fassung 
der Drucksache 1087 zuzustimmen wünscht, den bitte ich 
um das Handzeichen. — Die Gegenprobe. — Enthaltun 
gen ? — Einstimmig angenommen. 
Damit, meine Damen und Herren, kommen wir nun 
mehr zur Schlußabstimmung in II. Lesung über das Ge 
setz über die Feststellung des Haushaltsplans von Ber 
lin für das Rechnungsjahr 1962 (Haushaltsgesetz 1962), 
Drucksache 1087, unter Berücksichtigung der vom Haupt 
ausschuß beschlossenen Änderungen in der Drucksache 
1185. Wer diesem Gesetz mit den §§ 1 bis 18, der Ein 
leitung und der Überschrift seine Zustimmung geben will, 
den bitte ich um das Handzeichen. — Die Gegenprobe. 
— Enthaltungen ? — Einstimmig angenommen. 
Meine Damen und Herren! Damit sind wir am Schluß 
der Haushaltsberatung. Ich glaube sagen zu dürfen, daß 
alle Beteiligten und nicht zuletzt am heutigen Tage das 
Haus in einer außerordentlich sachlichen und gut fun 
dierten Debatte zu einem umfangreichen Haushaltsplan 
Stellung genommen und ihn fristgemäß angenommen 
hat. Dafür danke ich Ihnen. 
Wir sind am Ende unserer heutigen Tagesordnung und 
damit auch beim Abschluß unserer parlamentarischen 
Arbeit dieses Jahres 1961 angelangt. Nach der Beanspru 
chung, die die Etatberatungen für jeden Abgeordneten 
bedeuten, darf ich es mir wohl versagen, die Ereignisse 
dieses Jahres 1961 jetzt noch einmal im einzelnen in die 
Erinnerung zurückzurufen. Aber ich darf sagen: Das Jahr 
1961 stand nicht unter einem guten Stern, über die 
sem Hause, meine Damen und Herren, stand das memento 
mori. Wir haben bedeutende Männer, Freunde, Mitar 
beiter in diesen Wochen und Monaten zu Grabe getra 
gen, Persönlichkeiten, die uns fehlen werden in der Zeit, 
die vor uns liegt. Wenn ich sage: memento mori, dann 
meine ich das, was hier gemeint ist: Gedenke des Todes! 
Meine Damen und Herren! Es ist für uns alle, für Sie 
alle, eine Warnung. Denken Sie daran, daß Sie sich der 
Arbeit erhalten müssen! Denken Sie aber auch daran, 
daß Sie sich Berlin und daß Sie sich vor allem Ihren Fa 
milien erhalten müssen! Ich glaube, es ist nicht unwichtig, 
gerade in dieser Stunde darauf hinzuweisen. 
Ich glaube andererseits, es nicht nötig zu haben, hier 
auf einige wenig erfreuliche Ereignisse anderer Art im 
Jahre 1961 hinzuweisen. Das Jahr 1961 hat uns die Mauer 
und die Stacheldrahtverhaue beschert, die weitere Tren 
nung der Berliner und der Deutschen, der Menschen und 
der Familien voneinander. Ich glaube, es gehört keine 
große prophetische Gabe dazu, zu sagen, daß wir im 
kommenden Jahr unsere Nerven und auch unsere Kraft 
brauchen. Auch aus diesem Grunde darf ich Sie bitten, 
daran zu denken, daß Sie sich Ihre Nerven und Ihre Kraft 
erhalten und stärken für die Aufgaben, die im Jahre 
1962 vor uns stehen, und ich hoffe, daß im Jahre 1962 ein 
glücklicherer Stern über diesem Hause stehen möge. 
Ihnen allen aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, 
wünsche ich gesunde Weihnachtsfeiertage und ein ge 
segnetes neues Jahr. 
(Beifall.) 
Ich berufe die nächste Sitzung des Abgeordnetenhauses 
von Berlin ein auf Donnerstag, den 18. Januar 1962, 
13 Uhr. 
Die Sitzung ist geschlossen. 
(Schluß der Sitzung 17.31 Uhr.) 
Druck: Verwaltungsdruckerei Berlin. Berlin SO 36, Kohlfurter Straße 41-43
	        

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