Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 40.1913 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1913

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: Bericht No. 21 (S.299 - S.308) nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8874215

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: [B 758 StVV 7:40.1913]

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No 32, 6. November 1913

Stadtv.-Vers. Sitzung am 6. November 1913. Amtlicher stenographischer Bericht rat üie Sitzung üer Stsütvervrünetenverlnmmlung am 6. November 1913. Lersusgegeben vom Seite Geschäftliche Mitteilungen 419 Ausliegende Gegenstände 419 Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung der Vor lage betreffend den Ankauf eines dritten Magistrals automobils 419 Berichterstattung des Ausschusses zur Vorberatung der Vor lage betreffend Abänderungen des Ortsstatuts zum Schutze der Stadt gegen Verunstaltung 420 Wahl von 8 unbesoldeten Stadträten 421 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die dem Ma gistrat durch Beschluß der Versammlung vom 2. Ok tober 1913, Protokoll Nr. 8 b, zur Berücksichtigung überwiesene Petition von drei Hilfsarbeiterinnen im Stiftungsburean 422 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bildung einer besonderen Verwaltungsstelle für die Angelegen heiten des Arbeitsnachweises 422 Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Entwurf für die Ausnutzung des Abdampfes der Pumpstation VI für die Volksbadeanstalt in der Baerwaldstraße . . 422 Vorlage — zur Beschlußfassung — über 18 Rechnungen aus den Jahren 1910, 1911 und 1912 '. 422 Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Verkauf des ideellen Anteils an dem Grundstücke Schornsteinfeger gaffe 8 (Gertrud Dietrich'sches Vermächtnis) .... 422 Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Ausschlagung des der Stadtgemeinde Berlin in dem Reichardt'schen Testamente zu Wohltätigkeitszwecken ausgesetzten Ver mächtnisses von 5000 M 422 Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Umbau des Jnspektorwohnhaujes auf dem städtischen Friedhof Gerichtstraße 37/38 423 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend Festsetzung von Fluchtlinien für die Neue Promenade, die Straße an der Spandauer Brücke zwischen hackeschem Markt und Stadtbahn und die Straße am Zwirngraben . 423 Vorlage — zur Beschlußfassung — über die Beschaffung von 20 elektrisch betriebenen Straßenwaschmaschinen und Einstellung der Mittel in Höhe von 256 000 M in den Etat für 1914 423 Vorlage — zur Beschlußfassung — über den Abschluß eines Vertrages mit der „Genossenschaft Berliner Haus besitzer zur Beschaffung und Sicherung von Hypo theken E. G. nt. b. H." 423 (Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten.) Am Magistratstisch sind anwesend: der Bürgermeister Dr. Reifte, der Stadtkämmerer Büß, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadtmedizinalrat Dr. Weber, die Stadträte Berndt, Doflein, Fischbeck, Gestricke, Maas, Mielenz, Panofsky, Rast, Runge, Sausse, Selberg und Wagner. Borsteher Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. Der Herr Oberbürgermeister hat an die Versammlung das Ersuchen gerichtet, den Magistratsbaurat Matzdorff bei Beratung der Punkte 3 und 10 der Tagesordnung zuzulassen. (Zustimmung.) Der Rentier Albert Baumgarteil, Baerwaldstraße 15, blickt am 14. k. Mts. auf eine ununterbrochene 25jährige Tätigkeit als unbesoldeter Gemeindebeamter zurück. Zur Ueberreichung einer Glückwunschadresse der städtischen Behörden schlage ich vor den Stadtverordneten Liebenow abzuordnen. (Zustimmung/) y ) /} jQ y- tw* $L. / / . //' Magistrat zu Berlin. Zur Abnahme des Erweiterungsballes der Pumpstation des Radialsystems II ist seitens des Magistrats ein Termin auf Montag, den 17. November d. Js.. vormittags 11 Uhr anberaumt worden. Ich schlage vor, hierzu die Stadtverord neten Boerner und Ulrich abzuordnen. (Zustimmung.) Zur Auslegung gelangen a) nach § 29 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses für die Verteilung der Zinsen des Ver mächtnisses König Friedrich Wilhelm III. — Beschluß vom 18. September 1913; Protokoll Nr. 19 — Druck sache 765: b) nach § 30 der Geschäftsordnung ein Antrag von Haus eigentümern der Straßen In den Zelten und der Herlvarthstraße auf Abänderung des Ortsslatuts zum Schutze der Stadt Berlin gegen Verunstaltung. — Das Schreiben wird bei der Beratung zu Punkt 3 der Tagesordnung seine Erledigung finden. Es wünschen auszuscheiden: a) der Stadtverordnete Sökeland aus der Schuldeputation, b) der Stadtverordnete Meyer aus der gemischten Depu tation zur Beratung von Maßnahmen zur Milderung der Fleischteuerung und für sie dort einzutreten zu a) der Stadtverordnete Baum, zu b) der Stadtverordnete Hoffmann. (Zustimmung.) Urlaub hat der Stadtverordnete Dyhrenfnrth vom 6. bis 15. d. Mts. angemeldet. Wir treten in die Tagesordnung ein. Herr Frick wird die Rednerliste führen. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Es liegen aus: nach § 28 der Geschäftsordnung die von den betreffenden Be zirksvorstehern befürwort'eten Naturalisationsgesuche a) des Bäckers Alfred Schieferli und seiner Tochter, Warschauer Straße 20, b) des Kaufmanns Wilh. Louran, Rotherstraße 1, c) des Buchhalters Rud. Emil Schmidt, Dortmunder Straße 9. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: Berichterstattung des Ausschusses zur Borberatung der Borlage betreffend den Ankauf eines dritten Magistratsautomobils. — Vorlagen 889 und 955. Berichterstatter Stadtverordneter Schulze: Meine Herren, die Vorlage betreffs Anschaffung eines dritten Auto mobils hat einen Ausschuß beschäftigt. Die Beratungen im Ausschuß erstreckten sich in erster Linie auf die Bedürfnis- frage. Sie wurde vom Magistrat eingehend motiviert; leider konnte aber die überwiegende Mehrheit des Ausschusses diesen Standpunkt nicht teilen und kam somit zu dem End ergebnis, die Bedürfnisfrage mit 8 gegen 7 Stimmen zu verneinen. Infolgedessen mußte die Vorlage abgelehnt werben. Jnbezug auf die Bedürsnisfrage möchte ich mich kurz über die Ausschußberatung äußern. Es wurde zugegeben, daß die in der Vorlage behauptete Zunahme der Geschäfte des Magistrats auch erhöhte Verkehrs bedürfnisse zur Folge habe, und daß nach der Richtung hin 1

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