Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1907

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8790695

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 34

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 8, 7. März 1907

93 Amtlicher stenographischer Stricht für / die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 7. März 1907. M 8. Herausgegeben vom Magistrat Lertin. Geschäftliche Mitteilungen Ausliegcnde Gegenstände Wahl eines Mitgliedes in die Deputation für die Feuersozietät — an Stelle des zum Stadtrat gewählten Stadtverordneten Buchow Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des ausgeschiedenen Stadt verordneten Heilinann — für 1. die Finanzdeputation, 2. die Markthallendeputation, 3. das Kuratorium für den Zentralviehhof und die Fleisch schauämter, 4. die Berkehrsdeputation Antrag derStadtverordneten tzaberland und Genossen, betreffend schnellere Beseitigung der Schneemassen bei größeren Schneefällen. . Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Enteignung eines Teils des Jnselspeichergrundstücks Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den freihändigen Erwerb des Grundstücks Gartenstraße 92 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Löschung von Kalb steinberechtigungen Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung von Bau lichkeiten aus den städtischen Rieselgütern Vortage — zur Beschlußfassung —, betreffend die in den Etat für 1907 auszunehmenden neuen oder abgeänderten Gehaltsskalen Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen im Etatsjahre 1907 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Auswahl der New und Umpflasterungen für das Rechnungsjahr 1907 . . . Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verlegung eines Rohrstrangcs durch das Gelände im Nordosten des Weichbildes zur Verbesserung der Wasserversorgung der nördlichen Hochstadt Rechnung der Spezialverwaltung 18 — Fortbildungsunterrichtswesen — für 1904 Rechnung der Spezialverwaltung 26 — Krankenhaus Moabit — für 1904 Rechnung der Kanalisationswerke für 1902 Rechnung der Spezialverwaltung 19 — Gewerbliches Unterrrichtswesen — für 1904 Rechnung, betreffend die Verwaltung der städtischen Rieselfelder für 1903 Rechnung, betreffend die Verwaltung der städtischen Rieselfelder für 1904 Rechnung der Spezialverwaltung 31 — Badeanstalten — für 1903 . Rechnung der Spezialverwaltung 31 — Badeanstalten — für 1904 . Rechnung der Spezialverwaltung 42A — Straßenreinigung und Be- sprengung — für 1904 ' Rechnung der Spczialverwaltung 46 — Statistisches Amt der Stadt Berlin — für 1905 Rechnung der Spezialverwaltung 47 — Gcwerbegericht zu Berlin — für 1905 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Verwendung eines Teiles des städtischen Geländes an der Pank- und Wiesenstraße für Gemeindeschulzwecke Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die bei dem Unter- snchungsamte der Stadt Berlin für Nahrungsmittel, Genuß mittel und Gebrauchsgegcnstände zunächst einzurichtenden Stellen Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Bewilligung von 10 000 M Unterstützung für die auf der Grube Reeden-Saar brücken verunglückten Bergarbeiter und deren Witwen und Waisen Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung eines Vier familienwohnhauses bei der Anstalt für Epileptische, Wuhlgarten Vorlage, betreffend die Neuwahl eines Stadtshndikus Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Ueberweisung zweier Grundstücke an die Verwaltung der städtischen Stratzenreinigung zur Errichtung von Fahrzeugdepots Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Umbau von 278 Sprengwagen der Straßenreinigung Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Abschluß eines Vertrages zwischen der Stadtgemeinde Berlin und der Gemeinde Blankenburg über die Gasversorgung dieser Gemeinde durch Seile 93 94 94 94 94 94 94 94 95 95 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 96 97 98 98 98 98 98 Seite die städtischen Gaswerke und die Einbeziehung der Blanken- bürget Gemarkung in das städtische Gasrohrnetz 98 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend den Erlaß einer Grund steuerordnung nach dem Maßstabe des gemeinen Wertes und einer revidierten Umsatzsteuerordnung unter Einführung einer Wertzuwachsstcuer . 98 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Teilung des Bezirks des Gemeindcwaisenrats 1040 99 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Teilung des Bezirks der 124B. Armenkommission • . 99 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Teilung des Bezirks der 2010. Armenkommission 99 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Teilung des Stadt bezirks 61 100 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Beantwortung einer zum Jahresabschluß der Hauptkasse der städtischen Werke — Kaffenverwaltung und Gesamtabschlutz — für 1905 gestellten Anfrage 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung eines Beitrags zu den Kosten des Nationaldenkmals in Memel . . 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von 500 M zu einem Ehrenpreise für die Ausstellung für soziale Fürsorge und Gcsundheitspftege 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Anmietung weiterer Bureauräume für Zwecke der Verwaltung der Gaswerke im Hause Neue Friedrichstraße 9/10 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den speziellen Entwurf zum Neubau der Gemeindedoppelschule in der Bromberger Straße 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung von Flucht linien für die Jnvalidenstraße von der Chausseestraße bis 24,8 m über die westliche Grundslücksgrenze der Bergakademie und bis zur Hessischenstraße 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung eines Kostenzuschusses anläßlich der Bürgersteigregulierung des Schles- wiger Users an die Eigentümer der Grundstücke Schleswiger User 18 bis 25 für die Neuverlegung von Bordschwellen . . 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Erwerb von Straßen land in der Neuen Wilhelmstraße 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Anlage einer ge sonderten Durchfahrt nach der Pumpstation IV der Kanalisations werke durch das Schulgrundstück Scharnhorststraße 9/10 . . . 100 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Genehmigung der speziellen Projekte und Kostenanschläge für die auf dem neuen Vorwerk bei Buch zu errichtenden Bauten 101 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend Petition der Stadt Berlin auf Abänderung des Kommunalabgabengesetzes und Auf hebung des Steuerprivilegs der Beamten, Geistlichen und Lehrer 101 Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Sir stillt er, der Bürgermeister Dr. Reicke, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr.. Fischer, die Stadtbauräte Hoffmann und Krause, die Stadt- räte Alberti, Bohm, Buchow, von Friedberg, Gehricke, Jaeoby, Kalisch, Maas, Mielenz, Mugdan, Namslau, Rast, Rumfchöttel, Tourbich Dr. Straßmann, Venzky und Wagner. Borsteher-Stellvertreter Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. In die gemischte Deputation zur Beratung über die Er richtung eines Denkmals für Rudolf Virchow hat die I. Abteilung — an Stelle des ausgeschiedenen Stadtv. Heil mann — den Stadtv. Jacobi gewählt. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamlen?c. lege ich aus. Zur Auslegung kommt, und zwar in Gemäßheit der Be stimmungen im § 30 der Geschäftsordnung: 1

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