Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1907

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8790695

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 34

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 5, 14. Februar 1907

die der Stadtverordnete am 14. Jebruar 1907. M 5. Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. Seite 45 45 Geschäftliche Mitteilungen Auslicgende Gegenstände • Wahl mittels Stimmzettel — an Stelle der aus der Versammlung ausgeschiedenen Herren Buchow und Rast — von 1. 2 Mitgliedern in die Tiefbaudeputation, 2. 1 Mitglied in die Straßenreinigungsdeputation, 3. 1 Mitglied in die Verkehrsdeputation 46 Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des verstorbenen Stadtverord neten Perls — 1. in den Ausschuß für die Wahlen von unbesoldeten Ge meindebeamten, 2. in das Kuratorium der Reuterstistung, 3. in die Schuldeputation, 4. in das Kuratorium der Stadtbibliothek und der städtischen Volksbibliotheken und Lesehallen, 5. in die Viktoria Nationalinvalidenstiftung, 6. in die Kaiser Wilhelmstiftung . . 46 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Festsetzung von Flucht linien für einen neuen Straßenzug zwischen der Königgrätzer und Lennästraße in der Verlängerung der Boßstraße .... 46 Beginn der Sitzung 5 Uhr 35 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Kirschner, der Bürgermeister Dr. Reicke, die Stadlschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadtsyndikus Dr. Hirsekorn, die Stadtbauräte Hoffmann und Krause, die Stadträte Alberti, Bohm, Buchow, Fischbeck, Friede!, Gehricke, Jacoby, Kalisch, Maas, Namslau, Rast, Selberg, Dr. Straßmann, Tourbiö, Venzky und Wagner., Vorsteher Dr. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. In den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 30), betreffend die Verwendung eines Teiles des städtischen Geländes an der Pank- und Wiesenstraße für Gemeindeschulzwecke, — vergl. den Beschluß vom 7. Februar er., Protokoll 11 — sind gewählt worden: von der I. Abt. die Stadtv. Borgmann, Fähndrich u. Reimann, - - II. - - » Baumann. Leid und Wallach, - III. - - . Hellriegel, Sökeland und Werner, * IV. - - Bitterhoff, Hintze und Thieme, - - V. • Basner, Körte und Menzel. Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Fähndrich, Stell vertreter desselben der Stadtv. Waljach und Schriftführer ein Beamter des Bureaus. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten ?c. lege ich aus. Ferner kommen zur Auslegung und zwar in Gemäßheit der Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung: 1. die Eingabe des Herrn Eduard Loe'ser zu Friedenau vom 9. d. Mts., dahin zu wirken, daß in Agentur-, Bank-, Engros-, Fabrik- und Speditionsgeschäften vollständige Sonntagsruhe ein geführt werde, 2. die Eingabe der Frau M. Wagner vom 10. d. Mts., wegen Beseitigung der polizeilichen Verfügung, betreffend die Mitnahme überzähliger Personen in den Wagen der elektrischen Straßen- bahnen. Sodann bitte ich, den Ausschuß für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten zu beauftragen, Vorschläge zu machen zu der Wahl der Beisitzer und Beisitzerstellvertreter bei den. am 13. März er. im 6., 9., 13., 14. und 16. Gemeindewahlbezirk der II. Abteilung stattfindenden Stadtverordnetenersatzwahlen. (Zustimmung.) Ferner haben wir Abordnungen zu entsenden zu den Jahresfeiern in den Gemeindeschulen. Ich habe eine Liste der Vorschläge anfertigen lassen und lege sie aus; wenn Aenderungsanträge nicht gestellt werden, werde ich annehmen, daß Sie die Liste genehmigen. (Zustimmung.) Dankschreiben haben gesandt: a) die Hinterbliebenen des Stadtv. Perls für die dem Verstorbenen bei seinem Begräbnis erwiesenen Ehrungen, b) der Schulkommissionsvorsteher E. Gaedicke, für die ihm aus Anlaß seiner 25 jährigen Tätigkeit als unbesoldeter Gemeinde- beamter überreichte Glückwunschadresse. Der Direktor des Reichstages hat der Versammlung 2 Dauer- karten zur Tribüne A für die bevorstehende Session des Reichstages übersandt. Diese Karten stehen den Mitgliedern der Versammlung im Bureau zur abwechselnden Benutzung zur Verfügung und müssen alsbald nach gemachtem Gebrauch dorthin zurückgegeben werden. Der Bund der Berliner Grundbesitzervereine erhebt in seinem Schreiben vom 6. d. Mts. Protest gegen die von der Deutschen Bank beabsichtigte Verbindung ihrer in der Mauer- und Fran- zösischenstraße belegenen Gebäude durch einen Uebcrgangsbogen und ersucht die Versammlung, dahin zu wirken, daß die Ausführung des Projekts durch Versagung der erforderlichen Erlaubnis ver hindert werde. Dieses Schreiben lege ich mit dem Bemerken aus, daß uns eine bezügliche Magistratsvorlage bisher nicht zugegangen ist. Zu der am 1. und 2. März d. Js. in den Räumen der Königlichen Bauakademie, Schinkelplatz 6, stattfindenden ersten deutschen Konferenz zur Förderung der Arbeiterinneninteressen ist die Versammlung von dem geschäftsführenden Ausschuß zur Teilnahme eingeladen worden. Die mitübersandten Programme und Teil nehmerkarten stelle ich den Herren Kollegen zur Verfügung. Der Vorstand der Elisabethstifiung für Witwen und Waisen unbesoldeter Kommunalbeamten zeigt der Versammlung an, daß die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Stiftung am Sonn abend, den 23. Februar d. Js., abends 8 Uhr, im großen Sitzungs saale 109 des Rathauses stattfinden wird. Es ist ein dringliches Naturalisationsgesuch vorgelegt von Herrn stuck, jur. Eugen Klein; er ist durch Militärangelegenheiten und Examen namentlich sehr in die Enge getrieben und muß sehr bald seine Naturalisation bewirkt haben. Wir werden wohl keinen Zweifel haben können, denn das Gesuch ist befürwortet vom Polizeipräsidenten und auch vom Bezirksvorsteher. Meine Herren, wenn Sie nichts einwenden, nehme ich an, daß Sie dem Naturalisationsgesuch zu stimmen. IDie Versammlung beschließt demgemäß.) Wir treten dann in die Tagesordnung ein. Die Rednerliste wird Herr Fries führen. Erster Gegenstand: Es liegen aus: I. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 25 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten, II. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 28 der Geschäftsordnung die Naturalisationsgesuche 1. des Kaufmanns Alois Pompe, Pasteurstraße 33, 2. - Werkmeisters Alfred Saunders, Cuvrystraße 49, 3. - Kaufmanns Joachim Levy und seiner Familie, ein schließlich seiner beiden Söhne Hubert und Franz, Münz- straße 22;

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