Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1907

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8790695

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 34

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 33, 28. November 1907

383 Amtlicher stenographischer Bericht für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ant 28. Wovember 1907. M 33. Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. Siite Einführung und Verpflichtung der neugcwählten Stadtverordneten Lentz und Loeser 383 Geschäftliche Mitteilungen 384 Ausliegendc Gegenstände 384 Vorlage — zur Beschlußsaffung —, betreffend die sofortige Ausführung von Prahmarbeiten bei der städtischen Flußbadcanstalt Moabiter Brücke zu Lasten des Spezialetals 31 für 1908 384 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von Ruhegeld und Hinterbliebenenversorgung für die ohne Pensions berechtigung im Dienste der Stadt dauernd beschäftigten Personen 384 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Anlegung der Straßen 5a, 10a zwischen den Straßen 10d und 6a, 10d und 10e in Abteilung XI des Bebauungsplanes und des südlichen Dammes der Bornholmer Straße zwischen Grünthaler Straße und Straße 5b sowie Erwerb von Straßenland zu den Straßen 5a, 10a und 10d im Wege der Enteignung 386 Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Entschädigung für Entwertung eines Grundstücks durch den Neubau der Grün straßenbrücke 386 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend den Erwerb der Grund stücke Landsberger Straße 49 und 51 zur Verbreiterung der Landsberger Straße 386 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die gebührenfreie Aus führung der auf gesetzlicher Verpflichtung beruhenden Wohnungs- uiib Effektendesinfektionen 387 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die aus Spezial verwaltung 36 für Erwerbung von Straßenlanv oder Bau- beschränkungen auf Grund von Entschädigungsbeichlüssen oder richterlichen Entscheidungen in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1907 gezahlten Beträge 388 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Genehmigung eines ' Vertrages über die Veräußerung zweier Parzellen in Rüders dorf 388 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Entwurf einer ver änderten Hiindesteuerordnung der Stadtgemeinde Berlin . . 388 Vorlage — zur Beschlußsaffung —, betreffend die Gewährung eines Patronatsbeitrages zu den Kosten des Erweiterungsbaues der Schule in Buch 389 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Vermehrung der Zahl der Beisitzer des Kaufmannsgerichts 389 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Veräußerung eines Wegcgrundstücks in Buch 394 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Ausführung des Virchowdenkmals 394 Rechnung der Spezialverwaltung 42A — Straßenreinignng und Be- sprengung — für 1905 395 Rechnung der Behrend-Samulonstiftung für 1906 395 Rechnung der Wilhelm und Jda Beckerstiftung für 1906 396 Rechnung der Friedrich Wilhelmsanstalt für Arbeitsame für 1906 . 396 Rechnung über den Fonds aus den Einnahmen der Rathausturm besteigung für 1906 395 Rechnungen der Julius Müllerstiftung für 1903, 1904 und 1905 . . 395 Rechnung über den Fonds für die innere Ausschmückung des Rat hauses für 1906 396 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Kirschner, der Bürgermeister Dr. Reicke, der Stadtschulrat Dr. Fischer, der Stadtbaurat Krause, die Stadträte Alberti, Bohm. Buchow, Fischbeck, von Friedberg, Friede!, Gehricke, Jacoby, Kalisch, Dr.Ledermann, Rast, Schaefer, Dr. Straß mann, Tourbis, Venzky und Dr. Weigert. Borsteher-Stellvertreter Michelet: Die Sitzung ist eröffnet. Meine Herren, wir haben zunächst die Einführung und Verpflichtung der neugewählten Stadt verordneten Lentz und Loeser vorzunehmen. Ich ersuche Herrn Ulrich — der zweite Herr, der dazu bestimmt war, teilt mir. daß er die Einladung nicht erhalten hat —, die beiden Herren in den Saal zu führen. (Geschieht. Die Versammlung erhebt sich.) Meine sehr geehrten Herren, Herr Lentz und Herr Loeser! Bei der am 7. d. Mts. stattgehabten Ersatzwahl sind Sie von der zweiten Abteilung des 16. bezw. 8. Wahlbezirks zu Mitgliedern dieser Ver sammlung durch das Vertrauen Ihrer Mitbürger gewählt worden. Sie treten als Ersatzmänner in unsere Versammlung ein für zwei uns leider durch den Tod viel zu früh aus unserer Mitte gerissene Mitglieder, zwei liebe Kollegen, Dinse und Wallach, zwei überaus fleißige Mitarbeiter, die, wenn sie auch in ihren Anschauungen manchmal auseinander gingen, sich doch durch ihre treue Pflichterfüllung und durch ihre mutige Beharrlichkeit im Kampfe für ihre Ueberzeugung um das Wohl unserer Stadt wohl verdient gemacht und auch wohl gewußt haben, sich die Hochachtung unser aller zu erwerben. Sie. Herr Lentz, haben wohl ein Kommunalamt noch nicht ge führt, mit Ausnahme als Mitglied einer Revisionskommission bei der Gebäudesteuerverwaltung', Sie haben sich aber bereit erklärt, nun mehr Kenntnis und Erfahrung zu sammeln in unserer städtischen Verwaltung, und haben sich bereit erklärt, Ihr Können und Wissen, Ihre ganze freie Zeit für unsere Arbeiten zur Verfügung zu stellen. Für Sie wird ganz besonders das Verdienst und das Vorbild des Herrn Dinse, des früheren Vertreters Ihres Wahlbezirks, als ein leuchtendes Ziel vor Augen stehen, und Sie werden gewiß eine Ehre darin suchen, den Bestrebungen des verewigten Dinse nach zueifern. Anders bei Ihnen, Herr Loeser. Sie sind, wie mir berichtet worden ist. seit einer sehr langen Reihe von Jahren bereits ehren amtlich tätig gewesen in den verschiedensten Stellungen der Kommunal- Verwaltung. Sie haben in dankenswerter Weise und mit einem ungemein lebhaften Interesse alle die Arbeiten verfolgt, die hier unserer Beratung und Beschlußfassung unterliegen. Sie sind dem gemäß kein Neuling in unserm Streife; Sie wissen mit allen Arbeiten ziemlich Bescheid, und deshalb begrüßen wir Sie mit Freuden als den unsern. Meine Herren, ich darf annehmen, daß Sie sich in der Zwischen zeit mit den Bestimmungen der Städteordnung vertraut gemacht haben, und demgemäß verpflichte ich Sie durch Handschlag, die Städteordnung treu und mit allen Ihnen zu Gebote stehenden Kräften zu beobachten und auszuführen. (Der Handschlag erfolgt.) Nun heiße ich Sie im Namen der Versammlung freundlichst willkommen und wünsche von Herzen, daß alle die Hoffnungen und Erwartungen, die Sie bei Ihrem Eintritt in unsere Versammlung hegen, sich erfüllen mögen zu Ihrer eigenen Befriedigung, zum Segen unserer Stadt, und damit lade ich Sie ein, in unserer Mitte Platz zu nehmen. Herr Ulrich wird die Freundlichkeit haben. Sie an Ihre Plätze zu führen. Der Stadtverordnete Loeser tritt in die II. Abteilung der Versammlung und der Stadtverordnete Lentz in die III. Abteilung ein. Außerdem erlaube ich mir, den Vorschlag zu machen, daß den Herren zur Erledigung der Bezirkswahlsachen usw. die Bezirke über tragen werden, die ihre Vorgänger gehabt haben, also: ») Herrn Loeser die Stadtbezirke 120, 121 und 127, b) Herrn Lentz die Stadtbezirke 310, 311A, 311B und 312. (Zustimmung.) 1

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