Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 34.1907 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1907

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8790695

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 34

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 20, 6. Juni 1907

Amtlicher stenographischer Bericht für „ r ' ~ * ;! i Q vJiH. ilj^y/ 4t * ; die Sitzung der Stadtverordnetenversammlüna am 6. Juni 1907. M 20. Herausgegebe« vom Magistrat Lertin. . . Geschäftliche Mitteilungen Ausliegende Gegenstände Wahl je eines Mitgliedes — mittelst Stimmzettel verstorbenen Stadtverordneten Dinse — 1. in das Kuratorium der Jagorstiftung, 2. in die Verkehrsdeputation .... Wahl je eines Mitgliedes — an Stelle des verstorbenen Stadt verordneten Wallach — 1. in den Ausschuß zur Begutachtung der Vorlagen wegen Anstellung bezw. Pensionierung von besoldeten Gemeinde beamten und Lehrern, 2. in den Ausschuß für Petitionen, 3. in die Grundeigentumsdeputation, 4. in die Verkehrsdeputation 248 Berichterstattung über die Vorlagen, betreffend: a) die in den Etat für 1907 aufzunehmenden neuen oder ab geänderten Gehaltsskalen, b) die Vermehrung der etatsmäßigen Stellen im Etatsjahrc 1907 . 248 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erwerbung eines Schulgrundstücks an der Dunckerstruße 255 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf des Grund stücks Koppenstraße 75 255 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Erwerb eines Grund stücks in Hohenschönhausen zur Einlegung von Kanalisations druckröhren 256 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Abänderung von Flucht linien der Straße 69a in ihrem nördlichen Ende, der Straße 68b in ihrem östlichen Teile und Festsetzung von Fluchtlinien für eine neue Straße 69d infolge von Einsprüchen in den bereits von den Polizeibehörden genehmigten Teil des Bebauungs planes X 2 , der das Gelände zu beiden Seiten der Koloniestraße zwischen der Christianiastraße und der Weichbildgrenze mit Reinickendorf und Pankow umfaßt 256 Rechnung der Spezialverwaltung 40 — Dienstpensionen, Witwen- Pensionen, Waisengelder usw. — für 1903 256 Rechnung der Spezialverwaltung 36 — Straßen- und Brückenbau — für 1904 256 Rechnung der Spezialverwaltung 17 — Städtische Blindenanstalt nebst Betrieb der Beschäftigungsanstalt — für 1905 "256 Rechnung der Spezialverwaltung 21X — Friedrich Wilhelmshospital für Männer und Siechenanstalten in der Fröbelstraße — für 1905 256 Rechnung der Spezialverwaltung 25 — Krankenhaus im Friedrichs hain — für 1905 256 Rechnung des Baumaterialicndepots für 1904 256 Rechnung der städtischen Fleischbeschau auf dem Schlachthofe für 1905 256 Rechnungen, betreffend die König Friedrichstiftung für 1904 und 1905 256 Rechnungen, betreffend die Behrendt-Samulonstiftung für 1903, 1904 und 1905 256 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstisch sind anwesend: der Oberbürgermeister Kirschner, der Kämmerer Dr. Steiniger, die Stadtschulräte Dr. Michaelis und Dr. Fischer, der Stadtbaurat Krause, die Stadträte Bohm, Buchow, von Friedberg, Gehricke. Jaeoby, Statisch, Maas, Ramslau, Rast und Selberg, sowie der Magistratsassessor Dr. Licht. Vorsteher Dr. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Es sind gewählt: a) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 458), betreffend eine Uederbrückung der Französischen Straße, zwischen den Geschäftsgebänden der Deutschen Bank, — vergl. den Be schluß vom 30. Mai er. — Protokoll 22 — I. Abt. die Stadtv. Dr. Kuhlmann, Reimann u. Zylicz, II. » - Barth, Dupont und Gohlicke, - III. - - - Frick, Glocke und Landsberg, - IV. - - - Jacobi, Ladewig und Singer, - V. - - - Deutsch, Körte und Stapf. Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Reimann, Stell vertreter desselben der Stadtv. Singer und Schriftführer ein Beamter des Bureaus; b) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlagen 1. (Drucksache 465) betreffend die Genehmigung zum Erwerb der für den Osthafen erforderlichen Spreeflächen, zum Bau der Kaimauer, Ausführung der Erdarbeiten und zur vorschuß weisen Bereitstellung der hierzu erforderlichen Mittel vorbe haltlich der Erstattung aus einer neuen Anleihe. 2. (Drucksache 467) betreffend den Abschluß eines Abkommens mit den staatlichen Behörden über die Gebührenerhebung an den Lösch- und Ladestellen, — vergl. den Beschluß vom 30. Mai er., — Protokoll 27 — von der I. Abt. die Stadtv. Dr. Arons, Bamberg und Borg- mann, - - II. - - - Basner, Kyllmann und Rosenow, - - III. - - - Dove, Herzberg und Kreitling, - - IV. - - Jaeobi, Solmitz und Sonnenfeld, - - V. - - - Heimann, Schmidt und Stapf. Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Kreitling, Stell vertreter desselben der Stadtv. Kyllmann und Schriftführer ein Beamter des Bureaus; c) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 1063 von 1904), betreffend die Verkleinerung des Platzes K, Abtei lung XIV, zwischen Revaler und Kopernikitsstraße an der Grenze von Boxhagen - Rummelsburg — von der II. Abteilung, an Stelle des verstorbenen Stadtv. Wallach, der Stadtv. Zyliez. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamtenk. lege ich aus. Ferner kommen zur Auslegung und zwar in Gemäßheit der Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung: 1. der Bericht des Berliner Gymnasiallehrervereins (Eingetragener Verein) für das Jahr 1906 (50 Exemplare), 2. der 34. Rechenschaftsbericht des Lettevereins zur Förderung höherer Bildung und Erwerbsfähigkeit des weiblichen Geschlechts für 1906, 3. die Broschüre der Ortskrankenkasse für den Gewerbebetrieb der Kaufleute, Handelsleute und Apotheker betreffend „Unsere Wohnnngsengnete im Jahre 1906" (130 Exemplare), 4. die Abschrift einer von dem Präsidium des Zentralausschusses Berliner kaufmännischer, gewerblicher und industrieller Vereine an den Herrn Minister für Handel und Gewerbe gerichteten Ein gabe, betreffend die Beschlüsse des Preußischen Landesökonomie kollegiums zur Frage des Ausgleichs der Schweinepreise zwischen Groß- und Kleinhandel sowie die Bestrebungen auf Ausschaltung des Zwischenhandels, insbesondere des Zwischenhandels in Vieh. Urlaub haben angemeldet: a) der Stadtv. Dupont bis 23. Juni, b) - - Modler bis Ende Juni. Die Vertretung in Erledigung der Bezirkswahlsachen k. werden übernehmen: zu a der Stadtv. Dr. Bernstein für den Bezirk 74, - b • - Baumann für die Bezirke221—223, 225 und243. Zugleich bittet Herr Modler, ihn aus dem Ausschuß zur Vor beratung über die Vorlage einer Wertzuwachssteuer zu entlassen, und schlägt vor, an seiner Stelle Herrn Barth zu wählen. (Die Versammlung beschließt und wählt demgemäß.) an Stelle des Seite 247 248 von der 248

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