Dienstblatt des Senats von Berlin:

4 Dienstblatt des Senats von Berlin Teil IV Nr.1 13. März 1991 (2) Heime und Kindertagesstätten, im folgenden einheitlich (4) Bei der Ausstattung von Räumen ist darauf zu achten, daß „Einrichtung“ genannt, sind in dem bauaufsichtlich geneh- Ausstellungs- und Einrichtungsgegenstände sowie Dekora- migten Zustand zu erhalten und zu betreiben. Vor jeder tionen nicht feuergefährlich sind. Dekorationen sind beabsichtigten Veränderung ist zu prüfen, ob diese Maß- schmückende Raumausstattungen, die zu bestimmten. An- nahme genehmigungsbedürftig im Sinne des 855 der Bau- lässen angebracht und danach wieder entfernt werden. De- ordnung für Berlin (BauO Bin) vom 28. Februar 1985 korationen, die an der Decke befestigt oder unterhalb der (GVBl. S. 522) ist. Decke gespannt werden, sollen zur Verhinderung der Brand- ) 8 s : 5 ausbreitung grundsätzlich aus schwer entflammbarem Ma- ‘3) Für Versammlungsräume ist die Versammlungsstättenver- terial bestehen. Da Dekorationen die Brandgefahr erhöhen ordnung (VStättVO) vom 15. September 1970 (GVBl. ist in derart z tatteten PA ine b 5 dere Aufsi ht S. 1664), zuletzt geändert durch Verordnung vom 24. Au- BEIN STATE ANSES SHIT DANN CE DESONTSTE -ANESICS gust 1979 (GVBl S. 1669), für. Lehr- und Anlernwerkstät- geboten. Offenes Feuer und Licht sowie das Rauchen ist in ten sind die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) vom solchen Räumen nicht gestattet. 20. März 1975 (BGBl. I S. 729/GVBl. S. 1103), zuletzt. geän- (5) Weihnachtsbäume sind nur mit elektrischer Beleuchtung dert durch Artikel 2 der Verordnung vom 1. August 1983 (VDE-Zeichen) zugelassen. Sie sind so aufzustellen, daß (BGBl. I S.1057/GVBI. S. 1187), und die jeweiligen Unfall- Brandgefahren nicht entstehen und unter Beachtung von verhütungsvorschriften zu beachten. Insbesondere wird auch Nummer 6 Rettungswege nicht behindert werden. N die Dee bi Oo schriften der Versammlungsstättenver- (6) Kerzen sollten — unter Beachtung der Nummer. 2 — nur auf OPETUDE AELWILSEN, nicht brennbaren Ständern mit ausreichendem Wachsfang verwendet werden. Kerzen dürfen nur in Gegenwart Er- wachsener verwendet werden; gleichzeitig sind Löschmittel NM. Verhütung von Bränden bereitzuhalten. Zündhölzer und Feuerzeuge sind so aufzu- bewahren, daß sie dauernd dem Zugriff von Kindern sowie Der Gebrauch von offenem Feuer und Licht sowie das Rauchen von solchen Minderjährigen entzogen sind, die nicht die ist auf die Aufenthaltsräume zu beschränken. Alle Gasver- Gewähr für einen sorgsamen Umgang damit bieten. brauchseinrichtungen (z. B. Herde, Hockerkocher, Heißwasser- 5 bereiter) müssen mit einer Zündsicherung versehen sein und das In der. Näh Gebäud der 4 b G tänd DVGW-Zeichen mit Registriernummer tragen. In Einrichtun- 4 % 9 a T OS Cekörn 9 ib ran Arch a Ol A u gen, in denen Gasverbrauchseinrichtungen betrieben werden, ist Sy len Keine. PEUErWErKSKÖFPCr ANBELrANNT Un lc nicht das Merkblatt „Vorsichtsmaßnahmen bei Gasgeruch“ mit der verbrannt werden. Angabe über den Ort der Hauptabsperreinrichtung an geeigne- ter Stelle anzubringen. 3; HI. Sicherung der Rettungswege Größere Mengen brennbarer Abfälle ($päne, Papier usw.) sind 6, umgehend zu entfernen und an den dafür vorgesehenen Stellen (1) In den Einrichtungen müssen die zwingend erforderlichen (Müllkästen, Brennstofflager) zu sammeln. Für die vorüberge- Rettungswege gut sichtbar beschildert sein, so daß sich im hende Aufbewahrung brennbarer Abfälle in Werkstätten, Ba- Gefahrenfalle auch betriebsfremde Personen sofort und mü- stelräumen und Aufenthaltsräumen sind Abfallbehälter aus nicht helos orientieren können. Die Rettungswege und die Art der brennbarem Material mit Deckel aufzustellen. Beschilderung sind der Baugenehmigung zu entnehmen oder N müssen mit der Baugenehmigungsbehörde abgestimmt wer- (1) Reinigungsarbeiten mit brennbaren Flüssigkeiten dürfen in den. Anderungen bedürfen der Zustimmung der Baugeneh- geschlossenen Räumen nicht vorgenommen werden, Für die migungsbehörde. Hierbei ist gemeinsam nach Wegen zu Lagerung brennbarer Flüssigkeiten gilt die Verordnung über suchen, die Erfordernisse der Brandsicherheit mit den päd- brennbare Flüssigkeiten vom 27. Februar 1980 (BGBl. I agogischen Aufgaben der Einrichtung in Übereinstimmung S.173, 229/GVBl. S. 587, 643), geändert durch Verordnung zu bringen. vom 3. Mai 1982 (BGBl. I S. 569/GVBl. S. 946). (2) Die als Rettungswege ausgewiesenen und beschilderten Flu- (2) Elektrische Anlagen und Geräte. müssen den Vorschriften re, Treppenräume und Ausgänge sind unbedingt von abge- des Verbandes Deutscher Elektrotechniker (VDE) entspre- stellten Gegenständen jeder Art, zum Beispiel Möbeln, Ki- chen. Bei allen Neuanlagen oder wesentlichen Änderungen sten, Kartons, Kinderwagen oder Fahrrädern, freizuhalten. bzw. Erweiterungen bestehender Anlagen ist gemäß 82 Flurnischen dürfen nur mit schwer entflammbaren Gegen- Abs. 3 der Unfallverhütungsvorschrift „Elektrische Anlagen ständen möbliert werden. und Betriebsmittel“ (GUV Nr. 2.10) von der ausführenden (3) Türen und Ausgänge ins Freie müssen während der Be- Firma eine Bescheinigung darüber zu fordern, daß die triebszeit grundsätzlich unverschlossen bleiben. Stehen dem Anlagen den derzeit geltenden VDE-Bestimmungen entspre- zwingende innerbetriebliche Gründe entgegen, muß sicher- chen. Elektrogeräte müssen das VDE-Zeichen oder das Zei- gestellt sein, daß in verschlossen gehaltenen Bereichen stän- chen „Geprüfte Sicherheit“ tragen. Der Gebrauch von Mehr- dig Personal anwesend ist und Türen, Flure sowie Ausgänge EEG EC ET En KIT ins Freie von diesem sofort geöffnet werden können. ist nur mıt Genehmigung der Leitung der Einrichtung un EN en N unter Aufsicht zugelassen. Heirperäle sind. vor nbelugter (4) Alle für eine Brandbekämpfung ausgewiesenen Zufahrten Benutzung zu sichern. Fernsehgeräte müssen genügend Luft und Zugänge sind stets freizuhalten. Kraftfahrzeuge dürfen von allen Seiten haben; sie dürfen nicht zu nahe an Heiz- den ARE oder EAN DT 5 : 5 ; | en. ettungswegen sowie auf Aufstell- und. Bewe- eh TS SE KhE ENGE Sehen: Die Bemutzung gungsflächen für die Feuerwehr ist das Abstellen von Kraft- fahrzeugen und das Lagern von Gegenständen verboten. (3) Auf die Vorschriften des Gesetzes über technische Arbeits- Auf das Verbot ist an geeigneter Stelle hinzuweisen. mittel vom 24. Juni 1968 (BGBl. I S.717/GVBl. S.922) wird hingewiesen. Bei der Beschaffung von technischen Arbeits- mitteln und technischem Spielzeug ist vom Hersteller oder Lieferanten eine schriftliche Bestätigung zu fordern, daß IV. Brandschutzbeauftragter diese Beschaffungen dem Gesetz über technische Arbeits- 7. mittel und damit den Unfallverhütungsvorschriften entspre- Der Leiter der Einrichtung ist Brandschutzbeauftragter und für chen. die Durchführung der vorgeschriebenen betrieblichen Maßnah-

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