Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8781305

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 32

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 34, 30. November 1905

405 Amtlicher stenographischer ä5eridfl* •'?“"* für («zifkrat | die Sitzung der Gtadtverordneten-Versammlung am 30. Movernber 1905. M 34. Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. Seite Geschäftliche Mitteilungen 405 Ausliegende Gegenstände 406 Wahl eines Bürgerdeputierten für das Kuratorium der technischen Mittelschule mittelst Stimmzettel 406 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Annahme eines der städtischen Blindenanstalt zugefallenen Geschenkes 406 Antrag der Stadtverordneten Baumann und Genossen, den Magistrat zu ersuchen, 1. allen Mitgliedern der Versammlung, ein Exemplar des Be bauungsplanes der Stadt Berlin in verkleinertem Maßstabe zustellen und 2. Len der Versammlung zugehenden gedruckten Vorlagen über Erwerb, Veräußerung oder Tausch von Grundstücken oder Anlage von Straßen, Plätzen und dergleichen eine im Wege der Zinkographie hergestellte Orientierungsskizze beifügen zu lassen 406 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Ankauf einer im Treptower Park belcgenen Wiese 406 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Entwurf für eine städtische Unterpflasterbahnlinie „Süd—Nord", sowie die Be willigung von Mitteln für die Herstellung der speziellen Ent würfe für die Ausführung dieser Linie '• 406 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend den armenärztlichen Dienst 412 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die anderweite Unter bringung der städtischen höheren Webeschule 413 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Verwendung frei werdender Gebäude für Zwecke der Fortbildungsschule .... 413 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Nachzahlung von Kreissteuern für den im Gemeindcbezirk Französisch Buchholz belegenen städtischen Grundbesitz 413 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Kirschner, der Stadtsyndikus Dr. Hirsekorn, der Stadtbaurat Krause, die Stadtschulräte Dr. Gerstenberg und Dr. Michaelis, die Stadt räte von Friedberg, Gehricke, Heller, Kalisch, Maas, Mielenz, Dr. Münsterberg, Namslau, Rumschoettel, Schaefer und Dr. Straßmann. Vorsteher Dr. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Es sind gewählt worden: a) in den Ausschuß zur Vorberatung des Antrages der Stadtv. Deutsch und Genossen (Drucksache 958), die Gewährung von Notstandszulagcn an städtische Unterbeamte und Arbeiter in Erwägung zu ziehen, — vergl. den Beschluß vom 23. No vember er., Protokoll Nr. 12 — von der I. Abt. der Vorst.-Stellv. Michelct und die Stadtv. Lieber mann und Sonnenfeld, - II. * * Vorsteher Dr. Langerhaus und die Stadtv. Eckard und Wallach, * III. . die Stadtv. Cassel, Daber und Giese, - IV. - . « Plischke, Singer und Tolksdorf. -. V. - > . Buchow, Solinger und Schubert. Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorsteher Dr. Langerhaus, Stellvertreter desselben der Vorst.-Stellv. Michclet und Schrift führer ein Beamter des Bureaus, b) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 960), betreffend die Einrichtung einer zentralen Meldestelle in Ver bindung mit dem städtischen Fernsprechamte, — vergl. den Beschluß vom 23. November er., Protokoll Nr. 14 — von der I. Abt. die Stadtv. Friedländer, Reimannu. Spendig, - II. - der Vorsteher Dr. Langerhans und die Stadtv. Koblenzer und Dr. Landau, von der III. Abt. die Stadtv. Dr. Glatzel. Hammerstcin u.Körte, - IV. - - - Dinse, Rosenow und Sachs, - V. - - - Dr. Bernstein, Dr. Ritter und Dr. Wehl. Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorsteher Dr. Langerhans, Stellvertreter desselben der Stadtv. Dinse und Schriftführer ein Beamter des Bureaus, c) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 965), betreffend die Festsetzung einer neuen Fluchtlinie auf der Ostseite der Neuen Grünstraße von der Grünstraßeubrücke bis zum Grund- stücke Nr. 16, sowie die Aufhebung der bestehenden Fluchtlinie vor dem Restgrundstücke Wallstraße 92/93, — vergl. den Beschluß vom 23. November er., Protokoll Nr. 18 — von der I. Abt. die Stadtv. Frick, Hintze und Sonnenfeld, - - II. - - - Lemp, Stapf und Wallach, - - III. - - - Borgmann, Feuerstein u. Spendig, - - IV. - - - Esmanu, Kyllmanu und Mentel, - - V. - - - Basner, Klaar und Rast. Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Wallach, Stellver treter desselben der Stadtv. Esmann und Schriftführer ein Beamter des Bureaus. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten k. lege ich aus. Meine Herren, ich habe Ihnen mitzuteilen, daß a) der Stadtv. Friederlei, welcher zur Teilnahme an der Ver sammlung des Deutschen Städtetages gewählt worden, zu Gunsten des Stadtv. Dove zurückgetreten' ist, und b) der Stadtv. Littmann abgeordnet worden ist, in Gemeinschaft mit den« Deputierten des Magistrats dem Armenkommissions vorsteher Jahnle, Friedrichstraße 225, welcher gestern eine 25 jährige Tätigkeit als unbesoldeter Gemeindebeamter zurückgelegt hat, eine Glückivunschadresse zu überreichen. Herr Heimann wünscht, aus der gemischten Deputation zur Re vision der Leit- und Grundsätze für die Aufnahme in die Heimstätten auszuscheiden; an seiner Stelle wird Herr Koblenzer vorgeschlagen. (Die Versammlung wählt demgemäß.) Für die Stellen von Beisitzern und Beisitzerstellvertretern bei den Stadtverordnetenwahlen sind noch einige Veränderungen notwendig geworden. Ich lege die Liste aus und iverde, ivenn kein Widerspruch erhoben wird, annehmen, daß die Liste von Ihnen genehmigt ist. Als Abordnungen schlage ich vor: a) zu der von dem Magistrat auf Montag, den 4. Dezember er., Vormittags 11 Uhr. anberaumten Bauabnahme des neuen Straßenreiuigungsdepots auf dem Schnlgrundstücke Köpenicker- straße 2 die Stadtv. Daber und Iden, b) zu der Auslosung der behufs planmäßiger Tilgung zum 1. April 1906 den Inhabern zu kündigenden 8 y 2 Prozent. Berliner Anleihe scheine von 1886 am 11. Dezember ct., Vormittags 10 Uhr, im Zimmer 55 des Rathauses die Stadtv. Berger, Feuerstein und Wengels. (Zustimmung.) Es sind eingegangen: a) die Mitteilung des Justizrats Cassel, daß in der Klagesache Lehmann wider die Versammlung das Oberverwaltungsgericht in dem am 28. ds. Mts. vor demselben angestandenen Termine weitere Beweisaufnahme in der Sache beschlossen habe, b) das Dankschreiben des Bezirksvorstehers Vollmer für die ihm zu seinem Jubiläum als unbesoldeter Gemeindebeamter überreichte Glückwunschadresse. Von den Direktoren des Reichstages und des Hauses der Abgeordneten sind der Versammlung 2 bezw. 5 Dauerkarten für die

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