Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8781305

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 32

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 33, 23. November 1905

bk Sitzung der Gtadtverordneten-Verftmnnlung am 28. Wovernber 1905. M 33. Herausgegeben vom Magistrat Serlin. Geschäftliche Mitteilungen Ausliegender Gegenstand Wahl je eines Milgliedes mittelst Stimmzettel an — Stelle des aus geschiedenen Stadtverordneten Dr. Reumann — 1. in die Direktion des Märkischen Provinzialmuseums, 2. in die Deputation für Statistik, 3. in das Kuratorium der Heimann Brcßlerftiftung Berichterstattung des Ausschusses für Rechnungssachen über: 1. 42 Rechnungen, 2. die Jahresabschlüsse für das Etatsjahr 1904, betreffend a) die städtischen Markthallen, b) den Viehmarkt, den Schlachthof, die Fleischbeschau aus dem Schlachthofe und die Fleischbeschau für das von außerhalb eingeführte Fleisch, c) die städtische Sparkasse nebst Anhängen, (l) den Hafen am Urban, e) die Hauptkasse der städtischen Werke für die Kassenver waltung und den Gefamtjahresabschlutz dieser Kasse, 3. die Rotatenbeantwortung zum Jahresabschluß a) der städtischen Gaswerke für das Etatsjahr 1902, b) - - Kanalisationswerke für das Etatsjahr 1903 392 Berichterstattung über den Antrag der Stadtverordneten Dr. Prons und Genossen, den Magistrat um eine Vorlage zu ersuchen des Inhalts, daß denjenigen Personen, welche den Unterstützungs wohnsitz in Berlin besitzen, das Recht eingeräumt werde, für sich und ihre Familienangehörigen im Falle der Erkrankung unentgeltliche Aufnahme in ein Krankenhaus zu verlangen . 393 Antrag der Stadtverordneten Deutsch und Genossen, die Gewährung "von Notstandszulagen an städtische Unterbeamte und Arbeiter in Erwägung zu ziehen 400 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Teilung des Stadt bezirks 274 401 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung einer 1 zentralen Meldestelle in Verbindung mit dem städtischen Fern sprechamte 401 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat für das Vieh seuchenkonto für das Kalenderjahr 1906 403 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Niederschlagung der restlichen Kosten des Wasserverbrauchs für die Fischcreiausstellung im Jahre 1903 403 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Anschaffung einer neuen Spritze für die Gemeinde Großbeeren ...... 403 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung einer neuen Fluchtlinie auf der Ostseite der Neuen Grünstraße von 403 der Grünstraßenbrücke bis zum Grundstücke Nr. 16, sowie Auf hebung der bestehenden Fluchtlinie vor dem Rcstgruudstücke Wall- straße 92/93 403 Rechnung der Sparkasse für das Etatsjahr 1902 404 Rechnung der Behrendt Samulonstiftung für das Etatsjahr 1902 . 404 Rechnung der Ernst Oppcrmannstiftung für das Etatsjahr 1902 . . 404 Baurechuung Nr. 2 504, betreffend die Ueberbrückung des Bahnhofes Gesundbrunnen im Zuge der Bellermann- und Swinemünder straße — II. Stück — 404 Baurechnung Nr. 2 657, betreffend den Neubau zweier UcberwachungS- häuser uud eines Wohnhauses nebst Berbindungshalle der Anftali für Epileptische Wuhlgarten — Schlußrechnung — .... 404 Baurechnung Nr. 88, betreffend die Vergrößerung des Nrbeiterstubeii- hauses auf der Gasanstalt V in Schmargendorf ..... 404 Baurechnung Nr. 89, betreffend den Bau einer Aufbereitungsanlage für die Abfallrückständc aus den Generatoren der Retortenöfcn auf der Gasanstalt V in Schmargendorf 404 Rechnung der städtischen Wasserwerke für das Etatsjahr 1901 . . . 404 Rechnung des Fonds „Ausgaben zur Verhütung von Epidemien" für das Etatsjahr 1904" 404 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Kirschner, der Bürgermeister Dr. Reicke, der Stadtbaurat Krause, die Stadtschulräte Dr. Gerstenberg und Dr. Michaelis, die Stadt räte Bohm, von Friedberg, Gehricke, Heller, Kalisch, Maas, Mielenz, Dr. Münsterberg, Namslau, Scharfer, Selberg, Dr. Straßmann, Venzky und Dr. Weigert. Vorsteher Dr. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Es sind gewühlt worden: a) in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 935), betreffend den Verkauf zweier Vorgartenflächen in der Urban- straße, — vergleiche den Beschluß vom 16. November er., Protokoll Nr. 20 — von der 1. Abt. die Sladtv. Groh, Liebenow und Spendig, - II. - - - Mertens, Gottfried Schulz (II) und Tolksdorf, - 111. - - - Berger, Ewald und Iden, - IV. - - - Butzke, Esmann und Schröder, - V. - - Bilterhoff, Bracke und Weiß. Vorsitzender des Ausschusses ist der Stadtv. Esmann, Stell vertreter desselben der Stadtv. Iden, und Schriftführer ein Beamter des Bureaus, b) zur Teilnahme an dem Deutschen Städtetage — vergleiche den Beschluß vom 16. November er., Protokoll Nr. 26 — von der I. Abt. die Stadtv. Friederiei und Kreitling, - II. - - - Cassel und Wallach, - III. - - - Borgmann und Modler, - IV. - - - Gericke und Mommsen, - V. - - - Rosenow und Singer. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten k. lege ich aus. Der Stadtverordnete Dr. Kuhlmann hat Urlaub bis 1. De zember er. angemeldet. Die Bestellung eines Vertreters für ihn in der Erledigung der Bezirkswahlsachen ?c. ist bei der Kürze des Urlaubs nicht erforderlich. Ich schlage vor, zu der Verbrennung ungültig gemachter Stadt- obligationen und Anleihescheine die Stadtverordneten Dyhrenfurth, Feuerstein und Gohlicke abzuordnen. (Zustimmung.) Ich schlage ferner vor, zu wählen: a) zum Beisitzer bei der am 29. d. Mts. im 7. Gemeindewahlbezirk der III. Abteilung, Teil I, stattfindenden engeren Wahl eines Stadtverordneten das Armenkommissionsmitglied Degebrodt, Tempelhoser Ufer 23 a (an Stelle des Abschätzungsverordneten Pfeiffer). b) zum Beisitzer bei der am 29. d. Mts. im 17. Gemeindewahl, bezirk der III. Abteilung, Teil II, stattfindenden Stadtverordneten ersatzwahl den Armenkommissionsvorsteherstellvertreter Obbarius, Lnisennfer 17 (an Stelle des Bezirksvorsteherstellvertreters Zacharias). (Zustimmung.) Der Justizrat Cassel, der Vertreter der Versainmlung in der Klagesache Kerfin wider sie, hat das Erkenntnis des Oberverwaltungs gerichts vom 10. November k. in dieser Klagesache übersandt. Ich werde dasselbe drucken und jedem Mitglieds der Versammlung ein Exemplar davon zusenden lassen. Die Schntzkommission des Vereins Berliner Musiker hat die Ver sammlung zu einer heute Abend 1 / 2 9 Uhr im großen Saale des Vereinshauses, Kaiser Wilhelmstraße 18m, stattfindenden öffentlichen Protestversammlung zur Abwehr der auf dem Militärnmsikinteressenten- kongreß gegen den Zivilmusikerstand erhobenen Beschuldigungen, zur 1 Seile 391 392 392

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