Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8781305

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 32

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 19, 18. Mai 1905

251 Amtlicher stemM-Wer Bericht für i fr l* - ^ - J f Ua * 5 0 i,iAi, liJUü * Xi ix de r s. die Sitzung der Gtadtverordneten-Versammlung am 18. Mai 1905. M 19. Herausgegeben vom Magistrat )U Lerlin. Seite Einführung und Verpflichtung des zum Stadtverordneten gewählten Redakteurs Leid 251 Geschäftliche Mitteilungen 251 Ausliegende Gegenstände 252 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die von der Versammlung durch eventuelle Wiederaufnahme der Verhandlungen zu ver folgenden, sowie diejenigen Angelegenheiten, in welchen die Versammlung einer Vorlag: des Magistrats entgegensieht . . 252 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme der neuen Schweineschlachthäuser Bis und Big 253 Vorlage — zur Beschlutzfassung —, betreffend die Verlängerung des Vertrages mit dem Gouvernement des Jnvalidenhauses^wegen lleberlassung eines Teiles des Jnvalidenparkes an die Stadt . 253 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erwerbung eines Schulgrundstücks an der Christburgerstratze 253 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Deckung von Rest kosten aus der Herstellung der Entwässerungsanlagen im Tier garten 253 Vorlage — zur Kenntnisnahme —, betreffend die Verwendung der Erträge der Friedrich Wilhelmstiftung zur Förderung des deutschen Kunstgewerbes für 1904 . i 253 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf einer an der Treptower Chaussee in Treptow belegencn Parzelle . . . 254 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung von neuen Fluchtlinien für den südlichen Teil der Brombergerstraße . . 264 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Enteignung desj zur Regulierung der Unionstraße zwischen Birken- und Siemens- straße erforderlichen Geländes 254 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Ankauf von Straßen land in der Gormannstraße vor den Grundstücken 26 und 26 . 254 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Festsetzung einer Fluchtlinie auf der Südseite der Straße „Hinter dem Gießhause" vor dem Grundstück Nr. 1, in der Straße „Am Zeughause" und den Erlverb der zur Verbreiterung der Straße erforderlichen Fläche 254 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend Jbie Errichtung von Hafen-, Bahn- und Speicheranlagen mit Stralauer Anger . . 254 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: Oberbürgermeister Kirschner, die Stadlbauräte Hoffmann und Krause, die Stadtschulräte Br. Gerstenberg und Dr. Michaelis, die Stadträte Alberti, Bohin, Gehricke, Heller, Jaeobh, Statisch, Maas, Mielenz, Mngdan, Namslau, Selberg, Dr. Straßmann, Venzky, Wagner und Dr. Weigert Vorsteher l>r. Langerhansr Die Sitzung ist eröffnet. Meine Herren, wir beginnen heute unsere Sitzung mit der Einführung und Verpflichtung des zum Stadtverordneten gewählten Redakteurs Leid. Ich bitte, daß die Herren Dr. Weyl und Deutsch ihn in den Saal geleiten. (Geschieht. Die Versammlung erhebt sich.) Herr Stadtverordneter Leid, zufolge des von dem Magistrat an mich gerichteten Ersuchens führe ich Sie heute in die Stadtverordneten versammlung ein. Sie sind ja schon früher Stadtverordneter gewesen und sind uns leider längere Zeit fortgeblieben. Ich brauche wohl nicht zu Ihnen über die Verpflichtungen und über die Arbeiten, die Sie mit uns zusammen vornehmen, viel zu sprechen. Sie kennen ja die Sachen, übersehen sie und haben dadurch, daß Sie sich wieder haben aufstellen lassen und zum zweiten Mal durch das Vertrauen Ihrer Mitbürger gewählt worden sind, bewiesen, daß Sie ein großes Interesse an der Verwaltung unserer Gemeinde haben. Nichtsdestoweniger muß ich Sie heute noch einmal durch Handschlag dahin verpflichten, daß Sie Ihren Pflichten nach den Gesetzen und namentlich nach der Städteordnung nachkommen werden. Ich mutz das, obgleich Sie vollständig wissen, was Sie zu tun haben und welche Pflichten Ihrer warten, und ich gebe mich der Hoffnung hin, daß Sie unser Recht, das in der Städteordnung niedergelegt ist, treu wahren und nach Möglichkeit zuni Nutzen unserer Gemeinde aus zubilden mit uns zusammen streben werden. Ich bitte Sie also, sich durch Handschlag zu verpflichten. (Geschieht.) Ich heiße Sie herzlich willkommen in unserer Versammlung und bitte Sie, sich recht rege an unseren Geschäften zu beteiligen. Herr Leid, Sie treten in die dritte Abteilung ein und werden den 323. Stadtbezirk umso lieber verwalten, als Sie in demselben wohnen. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten:c. lege ich aus. Urlaub haben angemeldet: a) der Stadtv. Baumann auf unbestimmte Zeit, b) - - Herbig desgl., c) - - Klaar bis 1. Juli, d) - - Kotzke bis 2. Juni, e) - - Rosenow auf 10 bis 12 Tage, f) - - Stapf bis 31. d. Mts. Die Vertretung in der Erledigung der Bezirkswahlsacheu ec. werden übernehmen: zu a der Stadtv. Modler für die Bezirke 218—220, Gronewaldt für den Bezirk 244, - b - - Ulrich für den Bezirk 118, Wallach für den Bezirk 119, - o - - Gombert für.die Bezirke 176—178, Fähndrich für die Bezirke 186 und 187, - ck - - Meißner für den Bezirk 193a, - s - - Mosch für die Bezirke 136—139, - f » - Dr. Bütow für den Bezirk 37, Hammerstein für den Bezirk 43. Als Abordnungen schlage ich vor: a) zu der Revision des Magistratsdepositoriums für den Zeitraum vom 1. April 1904 bis dahin 1905 die Stadtv. Dr. Arons, Dyhreufurth, GohUcke und Gronewaldt, b) zu der Ueberreichung einer Glückwunschadresse an den Bezirks- Vorsteher Wrede, Tresckowstraße 17, zu seinem, am 7. Juni er. stattfindenden 25jährigen Jubiläum als unbesoldeter Gemeinde beamter den Stadtv. Fähndrich. (Zustimmung.) Der Magistrat teilt mit, daß er unserm Beschlusse vom 2. März er., Protokoll Nr. 31IV, beigetreten sei und dem Betriebs- direktor Schimming die Zulage vom 1. April er. ab gewährt habe. Der Magistrat in Cbarlottendurg hat die Versammlung unter Uebersendung von je 10 Karten eingeladen: a) zu der Feier der Enthüllung des Denkmals für den Kaiser Friedrich am Sonnabend, den 27. Mai er, Vormittags 11 Uhr, b) zu dem Festakte der Feier des 200jährigen Bestehens der Stadt Charlottenburg am Sonntag, den 28. Mai er., Mittags 12 Uhr, im Festsaale des Rathauses, c) zu dem Bürgerfeste bei der vorbezeichneten Feier am Sonntag, den 28. Mai er., Abends 8 Uhr, im Rathanse. ■ Ich schlage vor, diese Karten zu verlosen. (Zustimmung.) Dann schlage ich vor, daß unter dem Vorsitz des Herrn Liebenow gewissermaßen als Protokollführer die Herren, die das Protokoll über

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