Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 32.1905 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1905

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8781305

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 53 - 32

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 15, 6. April 1905

Amtlicher stenographischer Bericht D t r. " 1 r- - für die s* ,fi APR L Rix clor f. Sitzung der Stadtverordneten-Versammlüng am 6. April 1905. M 15. Herausgegeben vom Magistrat zu ß erlitt. Seite Geschäftliche Mitteilungen 205 Auslicgende Gegenstände 205 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Frage, in welcher Weise die drohenden Ausfälle im Stadthaushaltsetat gedeckt werden können . . . ■ 205 Berichterstattung des Ausschusses zur Vorprüfung der Gültigkeit der Stadtverordnctenwahlen über die Wahl des Baurats Herzberg zum Stadtverordneten . 205 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung von Ehrenpreisen für die Fachausstellung des Verbandes der Arbeit geber des Töpfer- und Ofensctzgewerbes Deutschlands . . . 216 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat der Stiftung der Gustav Borstellschen Eheleute für das Etatsjahr 1905 . . 216 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend einen Vergleich in der Prozeßsachc der St. Elisabethkirchengemeinde gegen die Stadt gemeinde Berlin '....' 216 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Gewährung von Preisen für die 20. Wanderausstellung der deutschen Land wirtschaftsgesellschaft 216 Beginn der Sitzung 5 Uhr 30 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Bürgermeister Dr. Reicke, die Stadtschulräte Dr. Gerstenberg und Dr. Michaelis, die Stadträte Bohm, Fischbeck, Gehricke, Hübner, Iacoby, Kalisch, Maas. Mielenz, Mugdan, Namslau, Schaefer, Tonrbiö, Veuzky und Wagner. Vorsteher l>r. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Es sind gewählt worden in den Ausschuß zur Vorberatung der Vorlage (Drucksache 250), betreffend eine Aenderung in der Benutzung der Waisenanstalt zu Rummelsburg, — vergl. den Beschluß vom 30. März er., Protokoll Nr. 16 - von der I. Abt. die Stadtv. Dr. Bernstein, Kaempf und Lieber- m a n n, - 11. * - - Giese, Mosch und Tolksdorf, - III. - - ° Riemer, Stadthagen u. Witkowski, • IV. - - - Barth, Schulze und Ulrich, - V. - der Vorst. - Stellv. Michelei und die Stadtv. Dr. Ritter und Spendig. Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorst. - Stellv. Michelet, Stellvertreter desselben der Stadtv. Kaenipf und Schriftführer ein Beamter des Bureaus. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten?c. lege ich aus. Zmt Auslegung kommen ferner, und zwar in Gemäßheit der Bestimmungen im § 30 der Geschäftsordnung, die von dem Vorstande des Berliner Lehrervereins zur Kenntnis- nahnie übersandte Aeußerung der Lehrer Pretzel und Lews zu einer Rede des Herrn Oberbürgermeisters in der Sitzung der Ver sa mniluug am 23. März er. Urlaub haben angemeldet: a) der Stadtv. Dr. Bütow bis 27. April, b) - - Cremer bis 4. Mai, c) - - Jacobi bis 7. Mai, d) - - Mentel bis 19. April. Die Vertretung in der Erledigung der Bezirkswahlsachen re. werden übernehmen: zu a der Stadtv. Dr. Paul für den Bezirk 35, Dr. Gelpcke für die Bezirke 294 und 295, b - - Es mann für den Bezirk 58, zu c der Stadtv. Spendig für den Bezirk 1, Liebermann für den Bezirk 32, Solinger für die Bezirke 175a und b, Modler für den Bezirk 224, - d ist wegen der Kürze der Zeit eine Vertretung nicht erforderlich. Es ist ein Dankschreiben eingegangen des Rentners Adolf Krebs für die seinem verstorbenen Vater, dem früheren Stadtv. Philipp Krebs, durch Abordnung einer Deputation zu seinen: Leichen begängnisse erwiesene Ehrung. Zu Nr. 2 der Tagesordnung — Fortsetzung der Beratung über die Frage, in welcher Weise die drohenden Ausfälle im Stadt haushaltsetat gedeckt werden können — sind eingegangen: a) das Schreiben des Grundbesitzervereins des Wedding und des Oranienburger Torstadtteils, in welchem die Ansicht ausgesprochen wird, daß eine Aenderung der Grundsteuer-ordnung nur unter Beibehaltung des § 54 des Kommunalabgabengesetzes zu empfehlen ist und daß, falls die städtischen Verwaltungskörper sich für eine Besteuerung nach dem-gemeinen Werte entscheiden sollten, in der Steuerordnung Grundsätze beachtet werden sollen die in dem Schreiben aufgeführt sind, b) der Antrag des Dr. phil. Fritz Pabst, Bandelstraße22 dahingehend, von einer Beschlußfassung über die Grundwertsteuer zunächst abzu sehen, da die Entscheidung dieser Frage für Berlin nicht be sonders dringlich erscheint, und statt dessen in Erwägung zu ziehen, ob es mit Rücksicht auf die Mängel der Grundwertsteuer nicht angebracht erscheint, au Stelle dieser Steuer eine Kombi nation von abgestufter Ertragssteuer für die Gebäude und Kon junkturgewinnsteuer für den unbebauten Boden einzuführen. Wir treten in die Tagesordnung ein. Herr Frick wird die Redner liste führen. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Es liegen aus: A. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 15a der Geschäftsordnung die Akten, betreffend die Wahl des Zeitungs spediteurs Wengels, Gr. Frankfnrterstraße 133, zum Stadtver- ordneten, — Vorlage 311 B. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 25 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten, C. behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 28 der Geschäftsordnung die Naturalisationsgesuche 1. der geschiedenen Frau Wilhelmine Krause, geb. Arndt, Pappelallee 106, 2. der Lehrerin Eva Jensen, Friedenslraße 4, 3. des Hausdieners Karl Lehnert, Woldenbergerstraße 32. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Frage, in welcher Weise die drohenden Ausfälle im Stadthaushalts etat gedeckt werden können. — Vorlagen 1067 von 1904 und 168. Der Berichterstatter, Herr Haberland, ist nicht anwesend; wir gehen deshalb über zum dritten Gegenstand der Tagesordnung: Berichterstattung des Ausschusses zur Vorprüfung der Gültig keit der Stadtverordnetenwahlen über die Wahl des Banrats Herzberg zum Stadtverordneten. — Vorlage 311. Berichterstatter Stadtverordneter Dr. Liebknecht: Meine Herren, wie Ihnen bekannt, ist Herr Kollege Herzberg am 23. No vember vergangenen Jahres zum Stadtverordneten gewählt worden.

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