Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 21.1894 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Metadaten: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 21.1894 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1894

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8932125

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:21.1894

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No 1, 4. Januar 1894

AMIichn Itritogmpljffliri' KW über die Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung 4 - Scmucur 1894. ’V>\ ■'■! s £ E 1. eransgegeben vom Magistrat ?u Kerlin. Seite Einführung der wieder- bezw. neu gewählten Mitglieder der Ver sammlung Wahl des Vorstehers und des Vorsteher-Stellvertreters (§. 1 der Ge schäfts-Ordnung > Wahl von drei Beisitzern und drei Stellvertretern derselben (§. 7 der Geschäfts-Ordnung) Geschäftliche Mittheilungen Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen (§. 18 der Geschäfts- Ordnung) Beschlußfassung darüber, an welchem Tage und zu welcher Stunde die ordentlichen Sitzungen der Versammlung im Jahre 1894 statt finden sollen (§. 35 der Geschäfts-Ordnung) Beschlußfassung über die Neuwahl: a) des Ausschusses für die Wahl von unbesoldeten Gemeinde- Beamten (§. 25 der Geschäfts-Ordnung); b) des Ausschusses zur Begutachtung der Vorlagen wegen An stellung bezw. Pensionirung besoldeter Gemeinde-Beamten (§. 24 der Geschäfts-Ordnung); c) des Ausschusses für Petitionen (§. 30 der Geschäfts-Ordnung) Beschlußfassung über die etwa sonst noch zu wählenden ständigen Aus schüsse (§. 17 der Geschäfts-Ordnung): a) Ausschuß für Rechnungssachen, b) Ausschuß zur Vorprüfung der Gültigkeit der Stadtverordneten- Wahlen Beschlußfassung in Bezug auf die Abordnung der Mitglieder der Ver sammlung in die Verwaltungs-Deputationen und Kuratorien Beschlußfassung in Bezug ans die Zutheilung der Stadtbezirke an die Mitglieder der Versammlung behufs der Ausführung von Recherchen Beschlußfassung über die Neuwahl derjenigen Ausschüsse, welche, im Jahre 1893 zur Vorberathung einzelner Gegenstände ernannt, den ihnen ertheilten Auftrag noch nicht erledigt haben (§. 17 der Geschäfts-Ordnung) Beschlußfassung darüber, welche Gegenstände im laufenden Geschäftsjahr an das Ende der Tages-Ordnung zu bringen sind (§. 38 der Geschäfts-Ordnung) Aufliegende Gegenstände Berichterstattung über die Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Fabrikanten (Butter, Kleine Auguststr. 2/3, zum Stadtverordneten (31. Wahlbezirk der III. Abtheilung) Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Auswahl der im Etats jahre 1894/95 neu- bezw. umzupflasternden Straßen und Plätze 12 Die Sitzung wird um 5 Uhr 25 Minuten von dem Vorsteher- Stellvertreter Br. Meyer II eröffnet. Am Magistratstische sind anwesend: der Oberbürgermeister Zelle, der Bürgermeister Kirschner, der Kämmerer und Stadt rath Maaß, die Stadtbauräthe Blankenstein und Dr. Hobrecht, der Stadtschulrat!) Fürstenau, die Stadträthe Beelitz, Bohm, Borchardt, Hübner, Heller, Meubrink, Kochhann, Schaefer, Dr. Straßmann, Voigt und Dr. Weigert. Vorsteher - Stellvertreter Dr. Meyer II: Die Sitzung ist eröffnet. Wir haben heute zunächst die neugewählten und die wiedergewählten Stadtverordneten einzuführen; ich ersuche die Herren Giese, Liebermann, Michelet, Metzner, Selle, Bulle, die Herren in den Saal zu geleiten. (Geschieht. Die Versammlung erhebt sich.) Ich ertheile das Wort dem Herrn Oberbürgermeister. Oberbürgermeister Zelle: Meine Herren, durch das Vertrauen unserer Mitbürger sind Sie zu Mitgliedern dieser Versammlung gewählt worden. Nach Vorschrift der Städte-Ordnung liegt es mir ob. Sie einzuführen und zu verpflichten. Die meisten von Ihnen kennen die Pflichten, die hier auszuüben sind, genau; Sie kehren zu einer Arbeit zurück, die Sie jahrelang schon ausgeübt haben. Und auch Sie, die Sie neu gewählt worden, sind mit den Obliegenheiten, die Ihrer hier warten, als Berliner Bürger nicht unbekannt; Sie haben die Arbeiten unserer Stadtverordneten-Versammlung mit Interesse verfolgt — sonst würden Sie nicht hier sein. Sie wissen, meine Herren, daß wir neben den eigentlichen kommunalen Aufgaben im engeren Sinne auch Aufgaben zu erfüllen haben, die der Staat auf die Gemeinden übertragen hat. Sie wissen auch, wie wir in Berlin außerdem noch speziell dafür zu sorgen haben, daß unsere Stadt als Hauptstadt des Reiches und des Staates vor der Welt bestehen und sich sehen lassen kann. Wenn wir diese Aufgaben dem Staatsganzen gegenüber willig, gern, in Treue — und wir können hinzusetzen: nicht ohne Erfolg — erfüllen, dann werden wir auch erwarten dürfen, daß die Staatsbehörden, in deren Macht es ja so häufig liegt, uns zu fördern oder uns zu hemmen, ein wohlwollendes Entgegenkommen unsern Arbeiten darbringen. Meine Herren, was uns im neuen Jahre erwartet, sind zum Theil auch Aufgaben, die die Staatsregierung und Staatsgesetzgebung uns gestellt hat. Ich meine zunächst die Frage wegen Einverleibung von Vororten. Ob Freund oder Gegner —, Jeder von uns wird der Meinung sein, das Jahr 1894 sollte nicht ablaufen, ohne diese Frage zur Ruhe zu bringen. Freilich birgt die Sache große Schwierigkeiten in sich, beispielsweise einen Punkt, von dem ich glaube, daß er noch wenig beachtet worden ist: das Mißverhältntß, welches wir von Jahr zu Jahr mehr zu beklagen haben, in Bezug auf die Größe unserer Einwohnerzahl und die geringe Vertreterzahl, die wir im Parlamente haben. Wenn nun wieder neue Summen von Einwohnern zu unserer Einwohnerzahl hinzutreten, so würde dieses Mißverhältniß immer schreiender werden, und wir werden umsomehr darauf dringen müssen, daß dieser Punkt ins Auge gefaßt und geregelt wird, je mehr wir die betrübende Erfahrung gemacht haben, daß dort eine Würdigung der Verhältnisse unserer Stadt und ihrer Interessen nicht immer in dem Maße stattgefunden hat, wie wir es für wünschenswerth erachten müssen. Der zweite Punkt, den ich berühren wollte, ist die vollständige Reform unseres kommunalen Steuerwesens, welche in Folge der staat lichen Gesetzgebung uns obliegt — meine Herren, eine Reform, wie sie einschneidender kaum dagewesen ist. Wir werden alle Kräfte daran setzen müssen, um in dem Jahre, das jetzt begonnen hat, eine Aus gleichung zu finden, die. unter möglichster Schonung der schwächeren Schultern, die Lasten nach Gerechtigkeit und Billigkeit vertheilt. Meine Herren, es ist natürlich, daß in einer großen Versammlung, wie diese, sich je nach Verschiedenheit der Ansichten und Grundsätze verschiedene Gruppen und Parteien bilden. Die meisten von Ihnen werden sich einer solchen Gruppe anschließen. Aber, meine Herren, so verschieden die Wege zum Ziel sein mögen, das Ziel selber ist Ihnen allen, uns allen das gleiche: die Wohlfahrt unserer Bürgerschaft, das Glück und das Gedeihen unserer Stadt Berlin! Meine Herren, darauf, daß Sie in dieser Weise die hier über nommenen Pflichten auffassen, wollen Sie mir nun — und zwar die Neugewählten von Ihnen, während ich die schon hier anwesend

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