Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 21.1894 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1894

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8932125

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:21.1894

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 6, 8. Februar 1894

Amtlicher tlfnoiirnphistlirr KW über die Si^ung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Jebrrrar 1894. M 6. Herausgegeben vom Magistrat }\\ Kertin. Seite Geschäftliche Mittheilungen 81 Auslicgende Gegenstände 82 Wahl von 2 Stadtverordneten in das Kuratorium für das Bestattungs wesen 82 Wahl der Mitglieder für die ständigen Ausschüsse der Versammlung, für die Verwaltungs-Deputationen und Kuratorien und für die bestehenden gemischten Deputationen 82 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Ausstellung einer Büste des verstorbenen Wasserwerks Direktors Gill 84 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die anderweitige Organi sation der Heimstätten für Genesende 84 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Skizze zum Neubau der 11. Realschule in der Wilmsstraße 85 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend den Stand und den Fortgang der Kanalisations-Arbeiten im Vierteljahr Oktober- Dezember 1893 86 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Etat für die Ver waltung des Gesinde-Belohnungs- und Unterstützungs-Fonds für 1. April 1894/95 86 Antrag des Stadtverordneten Dr. Schwalbe und Genossen, betreffend den Erlaß des Königlichen Konsistoriums der Provinz Branden burg wegen Entfernung des Fortbildungs-Unterrichts von den Sonntagen 86 Antrag des Stadtverordneten Singer und Genossen, betreffend die Schaffung einer Organisation behufs Aufnahme und Fortführung einer Arbeitslosen-Statistik und Beschäftigung Arbeitsloser bei städtischen Arbeiten und in städtischen Betrieben 90 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Ausdehnung der obligatorischen Fleischschau auf das für hiesige Gast- und Speise wirthschaften eingeführte frische Fleisch 93 Vorlage — zur Kenntnißuahme —, betreffend die rechtliche Stellung der Stadtverordneten als Mitglieder von Verwaltungs-Depu tationen 94 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Kostenanschlag zum Neubau der Gemeinde-Mädchenschule nebst Lehrer-Wohngebäude in der Elisabethkirchstraße 19/21, sowie zur Umänderung der Lust- in Warmwasser-Heizung in der Knabenschule daselbst . . 94 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Errichtung einer Futtermauer in der Grenzstraße vorlängs dem Grundstücke der Berliner Maschinenbau-Aktiengesellschaft vormals L. Schwartzkopff und Regulirung des Bürgersteiges daselbst 94 Vorlage — zur Kenntnißuahme —, betreffend den Geschäftsbetrieb der Sparkasse im Vierteljahr Oktober/Dezember 1893 94 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Vermehrung der Mitglieder der Waiseu-Vcrwaltung 94 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Amniethung von Räumen im Hause Artilleriestraße 3b für die Steuer-Annahme stelle IX 94 Die Sitzung wird um 5 Uhr 30 Minuten durch den Stadtver ordneten-Vorsteher Dr. Langerhans eröffnet. Am Magistratstische sind anwesend: Der Oberbürgermeister Zelle, der Bürgermeister Kirschner, der Stadtbaurath Blankenstein, der Stadlschulrath Dr. Bertram, die Stadträthe Beelitz, Bohm, Bor- chardt, Friede!, Heller, Hübner, Kochhann, Marggraff, Namslau, de Neve, Schaefer, Dr. Straßmann, Struve und Tourbiv. Vorsteher Dr. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Am Beginn der Sitzung sind in den Ausschuß, welchen die Versammlung durch Beschluß vom 1. Februar er. — Prot. Nr. 23 —, zur Vorberathung der Vorlage (Drucks. 68), betreffend die Vermehrung des ärztlichen Personals bei den städtischen Krankenhäusern, eingesetzt hat, gewählt worden: von der I. Abth. der Vorsteher Dr. Langerhans und die Embtv. (Siefe und Kalisch, - - II. - die Stadtv. Dr. Leo, Dr. Virchow und Dr. Zadek, - - III. - - - Frentzel, Dr. Neumann und Sachs I, - - IV. - -- - Jacobi, Metzner und Spinola, - - V. - - - Dr. Bergmann, Frick und Pincussohn. Vorsitzender des Ausschusses ist der Vorsteher Dr. Lan gerhans, Stellvertreter desselben: der Stadtv. Spinola und Schriftführer: ein Beamter des Bureaus. Die Liste der vakanten Stellen unbesoldeter Gemeinde-Beamten und Schiedsmänner lege ich zur Einsicht aus. Ferner liegen aus, und zwar in Gemäßheit der Bestimmungen im §. 30 der Geschäfts-Ordnung: a) die eingesandten Exemplare einer Schrift von Dr. E. Glinzer, betitelt „Der Sonntags- Unterricht und seine Zukunft", d) die von dem Zentralrath der deutschen Gewerkvereine (Hirsch- Duncker) beschlossene Resolution, betreffend die Frage eines städtischen Arbeits-Nachweises. Am Dienstag den 13. Februar, soll die Bauabnahme des Schuppens zur Aufstellung von 8 Trausportwagen der städtischen Desinfektions- Anstalt I in der Grünauerstraße stattfinden. Ich schlage vor, dazu zu deputiren den Bezirks - Stadtverordneten Herrn Dr. Zadek und außerdem Herrn Kollegen Lüben. (Zustimmung.) Der Herr Oberbürgermeister schreibt Namens des Magistrats, daß der Herr Ober-Präsident der Provinz Brandenburg um die baldige Erledigung der Angelegenheit, betreffend die Neuwahl eines stellver tretenden bürgerlichen Mitgliedes der Ober-Ersatz-Kommission im Bezirk Berlin und je eines bürgerlichen Mitgliedes und Stellvertreters der beiden Hülfs-Ober-Ersatz-Kommissionen, ersucht hat. — Die Sache liegt schon dem Ausschuß für unbesoldete Gemeinde-Beamte vor, um Wahlvorschläge zu machen. Herr Kollege Herbig zeigt an, daß er als Mitglied des Kurato riums der Wasserwerke vorgeschlagen sei, aber aus geschäftlichen Rück sichten bitte, von seiner Wahl abzusehen. Herr Kollege Meißner beantragt, seine Meldung für die Waisen- Verwaltung zur Kenntniß der Versammlung zu bringen, — was hiermit geschehen ist. Meine Herren, wir müssen die Beisitzer und Beisitzer-Stellvertreter für die auf den 27. Februar anberaumte Stadtverordneten - Wahl im 10. Gemeinde-Wahlbezirk ernennen. Ich schlage vor, dem Ausschuß für unbesoldete Gemeinde-Beamte aufzugeben, Vorschläge dazu zu machen. (Zustimmung.) Ich habe ein Schreiben bekommen von den Herren Ladewig, Langenbucher und Lucae, die dagegen protestiren, daß ihre Wahl in das Kuratorium der Borstell'schen Blinden-Stiftung jetzt auch vorge nommen wird. Sie meinen, sie ständen überhaupt nicht zur Wieder wahl, sondern wären, so lange sie Stadtverordnete sind, als Mitglieder

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