Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 18.1891 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1891

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8906159

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:18.1891

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No. 26, 15. Oktober 1891

AwWll ßkNMMn Kmiht über die Sitzung der Stadtverordneten-Versaminlung am 15. Oktober 1891. M 26. erausgegeden vom Magistrat Berlin. Seite Geschäftliche Mittheilungen 277 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Erhöhung der Hunde steuer und den Entwurf zu einem neuen Regulativ für die Erhebung dieser Steuer 277 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Erlaß eines Mieths- betrages für das Eierhausgrundstück in Treptow 281 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Erwerbung des zur Verbreiterung der See- und Müllerstraße erforderlichen Grund stücks Müverstr. 4 tu 281 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Uebereignung der St. Thomas-Kirche und des Pfarrhauses am Mariannen-Ufer 1 an die St. Thomas-Kirchengemeinde 281 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die im Vierteljahr Juli- September b. I. an die Leitungen der Berliner Elektrizitäts werke angeschlossenen, außerhalb des Vertragsgebietes belegenen Grundstücke 281 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die in gemeinschaftlicher Sitzung beider Gemeindebehörden zu bewirkende Wahl der Mit glieder und Stellvertreter für die Einkommensteuer-Berufungs- Kommission 281 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Vertheilung der Zinsen aus dem Vermächtntß des Hosraths Hetzer 281 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die Anfrage des Stadtv. Wieck und Genossen wegen Eröffnung des Betriebes auf der neuen Pferdeeisenbahnstrccke in der Birkenstraße von der Wilhelmshavener- bis zur Rathenowerstraße 281 Rechnung der Spezial - Verwaltung Nr. 12 — Luisenstädtisches Gym nasium — pro 1. April 1889/90 281 Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 13 — Sophien-Gymnasium — pro 1. April 1889/90 282 Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 16 — Humboldt-Gymnasium — pro 1. April 1889/90 282 Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 26 — Falk-Realgymnasium — pro 1. April 1889/90 282 Rechnung der Spezial-Verwaltung Nr. 32 — Sophienschule — pro 1. April 1889/90 282 Rechnung der Spezial-Verwaltung Nb. 33 — Charlottenschule — pro 1. April 1889/90 282 Rechnung über den Fonds zur Verhütung von Epidemien pro 1. April 1889/90 282 Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben aus den städtischen Rieselfeldern pro 1. April 1888/89 282 Die Sitzung wird um 5 Uhr 80 Minuten durch den Stadtv.- Vorsteher Dr. Stryck eröffnet. Am Magistratstische sind anwesend die Herren: der Stadtsyndikus Zelle, der Stadtbaurath Blankenstein, der Stadtschulrath Fürstenau, die Stadträthe Friede!, Kaempf, Kochhann, Dr. Krause, Schaefer, Schmidt, Dr. Straßmann und Weise. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Die Liste der vakanten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten und Schiedsmänner lege ich zu Ihrer Einsicht aus. Herr Kollege Dr. Barth hat Urlaub angezeigt auf 4 Wochen. Der Schriftführer des Kaiser und Kaiserin Friedrich-Krankenhauses ladet die Versammlung auf Sonntag, den 18. Oktober, Mittags 12 Uhr, zur Eröffnung des neu erbauten Flügels des Kaiser und Kaiserin Friedrich-Krankenhauses hiermit ein. Herr Direktor Grunow vom königlichen Gewerbe-Museum sendet eine Anzahl Einladungskarten zu Vorträgen, die ich den Herren hier mit zur Verfügung stelle. Ein Herr Kreter ersucht die Versammlung, bei Gelegenheit der Berathung des Hundesteuer-Regulativs dieses dahin abändern zu wollen, daß Hunde, bei Tag und Nacht frei umherlaufend, in einer Umzäunung steuerfrei gehalten werden können, welche auch für Fabrikgrundstücke, Bauplätze und Gärten als Wächter gegen Beraubung dienen sollen. Dieses Schreiben kommt mit zur Berathung bei dem betreffenden Gegenstände. Wir treten in die Tagesordnung ein. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Erhöhung der Hundesteuer und den Entwurf zu einem neuen Regulativ für die Erhebung dieser Steuer. — Vorl. 639. Ehe ich das Wort ertheile, bemerke ich, daß ein Antrag von Herrn Kollegen Spinola eingegangen ist: Ich beantrage, diesen Gegenstand zur nochmaligen Prüfung und Berichterstattung an den Ausschuß zurückzuverweisen. Ferner ist ein Antrag von den Herren Kollegen Dr. Horwitz und Dr. Bergmann eingegangen, im §. 27 die Worte zu streichen „und mit dem Verlust des verheimlichten Hundes". Herr Kollege Kyllmann beantragt folgende Aenderungen: Zu Nr. 1 der Tagesordnung beantrage ich: die Stadtverordneten-Versammlung wolle zu dem Regulativ für die Erhebung der Hundesteuer in dem Gemeindebezirke von Berlin folgende Aenderungen beschließen: §• 9 fällt fort, statt dessen: §• 9. Jeder Hundebesitzer ist verpflichtet, die Zahl der von ihm gehaltenen Hunde und die Steuermarken derselben alljährlich zwischen dem 1. und 8. April, sowie zwischen dem 1. und 8. Oktober bet der Steuerbehörde anzumelden. §• 10. Die Worte „nach Abholung des ausgefüllten Formulars" fallen fort. §. 28 fällt fort. §. 29—34 erhalten die Nummern 28—33. In dem nunmehrigen §. 28 fällt das Wort „andere" fort. Berichterstatter Stadtv. Dr. Gerstenberg: M. H.! Im Eingänge möchte ich auf einige Petitionen hinweisen, die zu der Sache eingegangen sind. — Ein Herr Goldberg protestirt gegen die beabsichtigte Erhöhung der Hundesteuer Namens zahlreicher Thierfreunde. Er schlägt Ihnen vor, daß 9 JC auch weiter beibehalten werden, weil vorzugsweise die

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