Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1889 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1889

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: In No. 22 sich wiederholende Zählung zu No. 21 mit S. [209] bzw. S. 210.; In No. 22 S. 213-216 nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9009412

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:16.1889

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht; Verwaltung. Politik

Ausgabe

Titel:: No. 15, 25. April 1889

die Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am 25. April 1889. JE 15. Herausgegeben vom Magistrat zu Kerlin. ©eite Geschäftliche Mittheilungen 159 Ausliegende Gegenstände 160 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Umgestaltung des Neuen Markts " . 160 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Errichtung einer Heil- und Pstegeanstalt für Epileptische bei Biesdorf 162 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme der neuen Gemeinde-Doppelschule Hinter der Garnison-Kirche 2 168 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend den Verkauf der Baulich- 1 keilen auf dem städtischen Grundstücke Dorotheenstr. 12 und Georgenstr. 32 zum Abbruch . . . 163 Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Anbringung von Doppelfenstern in mehreren im Bau begriffenen Schulanstalten 164 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Freilegung und Regulirung der Straße C zwischen der Prenzlauer- und der Mendelssohnstraße 164 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Konvertirung der städtischen Anleihen ä 4 pCt. auf 3Vs pCt 164 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Wahl von zwei Mit gliedern aus der Versammlung in den Vorstand, bezw. den geschäftsführenden Ausschuß der Deutschen Allgemeinen Ausstellung für Unfallverhütung 165 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme des neuen Palmenhauses im Humboldthain 166 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme der Gemeinde-Doppelschule in der Straße 53 bei der Oder bergerstraße 166 Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend das Projekt zum Neubau einer Gemeinde-Doppelschule auf dem Grundstücke Chausseestr. 44 166 Rechnung der Spezialverwaltung 4 — Mieths- und Hausstcuer — pro 1. April 1886/87 166 Baurechnung Nr. 2 069, betreffend den Neubau eines Bordergebäudes auf dem städtischen Grundstücke Kleine Frankfurterstr. 6 . . . 166 Baurechnung Nr. 2 092, betreffend den Neubau des Asyls für Obdachlose vor dem ehemaligen Prenzlauer Thor 166 Rechnung der Feuer-Sozietäts-Kaffe pro 1. April 1886/87 .... 166 Die Sitzung wird um öVa Uhr von dem Stadtv.-Vorsteher Dr. Stryck eröffnet. Am Magistratstisch sind anwesend: der Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck, der Stadtrath und Kämmerer Maaß, der Stadtbaurath Blankenstein, der Stadtsyndikus Zelle, die Stadt räthe Voigt, Schmidt, Dr. Weigert, de Näve, Kochhann, Dr. Wasserfuhr, Stadthagen, Haack und Borchardt. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Die Liste der vakanten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten lege ich hiermit aus. Urlaub haben angemeldet: a) der Stadtv. Pttzmann auf 4 Wochen, b) - - Michelet auf 14 Tage. Die Vertretung in Bezirkssachen schlage ich vor ad a) dem Herrn Kollegen Schultz, ad b) dem Herrn Kollegen Jacobs zu übertragen. (Zustimmung.) An Stelle des Stadtv. Frentzel, welcher aus der Schul- Deputation ausgeschieden ist, schlage ich vor Herrn Kollegen Jordan zu wählen. (Zustimmung.) Mit Ende Dezember 1889 läuft die Wahlzeit der unbesoldeten Stadträthe Bail, Borchardt, Hübner, Kochhann, Marggraff, Spielberg, Stadthagen, Dr. Wasserfuhr und Wiebe ab. Nun steht in der Instruktion zur Städteordnung: Von Aufsichtswegen ist darauf zu halten, daß die Wahlen der neuen Magistratspersonen (§§. 31 bis 33 und 72 und 73) — das bezieht sich also auf die besoldeten und unbesoldeten Magistrats mitglieder, die sogenannten Schöffen — bei Erledigung durch Ablauf der Dienstzeit in der Regel nicht früher als ein Jahr und nicht später als sechs Monate vor dem Ablaufe, in außerordentlichen Erledigungsfällen aber in Ansehung der Stellen der Bürgermeister, Bei geordneten und übrigen besoldeten Magistratsmitglieder sofort vorgenommen werden. Do die Wahlperiode mit dem 1. Januar nächsten Jahres abläuft, so würden wir hiernach gehalten sein, bis zu den Ferien, also bis zum 1. Juli die Wahlen zu vollziehen. Da die Sache drängt, so schlage ich Ihnen vor, in einer der nächsten Sitzungen einen Ausschuß von 15 Mitgliedern niederzusetzen, der sich mit dieser Angelegenheit befaßt. (Zustimmung.) Ich schlage Ihnen vor, zur Revision des Magistrats-Depositoriums pro 1. April 1888 bis ult. März 1889 die Stadtv. Dr. Bailleu, Fürst, Heller und Tobias abzuordnen. (Zustimmung.) Wir haben ferner die Wahl der Beisitzer und Beisitzer-Stellvertreter für die von dem Magistrat auf Dienstag, den 14. Mai er., im 1. Gemeinde-Wahlbezirk der II. Abtheilung anberaumte Stadtverordneten- Ersatzwahl vorzunehmen. Ich schlage vor, den Ausschuß für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten zu beauftragen und in der nächsten Sitzung Vorschläge darüber zu machen. (Zustimmung.) Der Bezirksausschuß zu Berlin übersendet der Versammlung Abschrift der gegen sie von dem Magistrat im Verwaltungsstreit verfahren erhobenen Klage auf Aufhebung des von ihr am 28. März er. gefaßten Beschlusses, durch welchen die am 27. Februar er. im 9. Gemeindewahlbezirk der III. Abtheilung erfolgte Wahl des Apothekers Ziethen zum Stadtverordneten für ungültig erklärt wird. Gleichzeitig wird die Versammlung aufgefordert, ihre Gegenerklärung binnen vier Wochen vom Empfange der betreffenden Verfügung ab bei dem Bezirksausschüsse einzureichen. Es wird nothwendig sein, uns einen Sachwalter zu nehmen, der uns beim Bezirksausschuß vertritt. Wenn derselbe ein Mitglied der Versammlung sein soll, so müßten wir einen Herrn wählen, der damals der Majorität angehört hat; Sie erinnern sich, daß der damalige Beschluß mit 45 gegen 44 Stimmen gefaßt worden ist. ... . (Zustimmung.) Ich würde Ihnen zu unserem Vertreter in dem Verwaltungs streitverfahren den Herrn Kollegen Meyer I vorschlagen.

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