Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1886

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: In No. 33 S. 377-378 nicht digitalisiert.; Bericht No. 35 nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8918832

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:13.1886

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No 8, 18. Februar 1886

die Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am 18. ^teßruar 1886. M 8. Herausgegeben vom Magistrat Derlin. Seite Geschäftliche Mittheilungen 73 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Deckung der bei der Haupt-Stiftungskasse unterschlagenen Beträge 73 Berichterstattung des Ausschusses für Rechnungssachen 74 Berichterstattung über die Vorlagen, betreffend die Skizzen zum Neubau: a) einer Gemeinde-Doppelschule auf dem Grundstücke Mühlen straße 49/50 74 b) einer Gemeinde-Doppelschule auf dem Grundstücke Am Tempelhoferufer 2 75 c) einer katholischen Gemeindeschule auf dem Schulgrundstllcke Bernauerstr. 89 und Stralsunderstr. 70 75 Berichterstattung über den Protest gegen die im 8. Kommunal-Wahl- bezirk von der III. Abtheilung vollzogene Wahl eines Stadt verordneten 75 Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Aufnahme einer neuen Anleihe 75 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme der neuen Gemeindeschule in der Bergmannstr. 28/29 ... 87 Vorlage — zur Kenntnißnahme —, betreffend die erfolgte Bauabnahme des Warmhauses rc. für die Gewächshäuser im Humboldthain . 87 Vorlage zur Beschlußfassung —, betreffend den Bau einer Spreebrücke im Zuge der Kaiscr-Wilhelmstraße . 87 Die Sitzung wird um 5*/- Uhr durch den Stadtverordneten- Vorsteher Süchtemann eröffnet. Am Magistratstisch sind anwesend: der Herr Oberbürgermeister Dr. von Forckenbeck, der Herr Kämmerer, Stadtrath Runge, die Herren Stadtbauräthe Blankenstein und Dr. Hobrecht, der Herr Stadtsyndikus Eberty, der Herr Stadtschulrath Fürstenau, sowie die Herren Stadträthe Schreiner, Krause, Kochhann, Mamroth, Wiebe, Wolfs und Hagen. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Zunächst lege ich das Verzeichniß der zur Erledigung gekommenen Stellen von unbesoldeten Gemeindebeamten und Schiedsmännern zu Ihrer Keuntnißuahme aus. Der Herr Stadtrath a. D. Pohle ist ant 15. Februar verstorben; zum Leichenbegängniß desselben sind seitens der Versammlung depntirt gewesen die Stadtv. Dr. Bergmann und de Näve. Wir haben kürzlich die Beisitzer gewählt für die Wahl eines Stadtverordneten an Stelle des verstorbenen Dr. Straß,mann am 23. Februar. Von den Gewählten haben die Herren Otto Deegeu und Wittkowski abgelehnt. Ich schlage Ihnen vor, an deren Stelle zu wählen die Herren Armen-Kommissious-Vorsteher Frier, Kleine Frankfurterstr. 102, und Herrn Bezirksvorsteher-Stellvertreter Hanfland, Ltnienstr. 150. (Zustimmung.) Der Gemeindeschuldiener a. D. Schulze, Wilsnackerstr. 2, hat uns Abschrift einer an den Magistrat gesandten Eingabe wegen Bezuges seines Gehalts resp. seiner Pension zur Kenutnißnahme mitgetheilt. Ich lege das Schreiben hier zur Einsicht ans. Der Bezirksverein Alt-Berlin hat sich mit einer Petition an die Versammlung gewendet und gebeten, zu beschließen, daß im Zuge der Kaiser-Wilhelmstraße an Stelle der abgebrochenen Kavalierbrücke eine Nothfnßgängerbrücke erbaut werde, und daß ferner im Zuge der Burg straße die Sperrung derselben aufgehoben werde. Wir werden diese Sache wohl am besten mit behandeln bei der heute zur Berathung stehenden Vorlage über den Bau einer Spreebrücke im Zuge der Kaiser-Wilhelmstraße. Dann hat mir Herr Kollege Dr. Bellermann, im Anschluß an seine neuerlichen Ausführungen über die Luftheizung, in einer Anlage ein Stück Watte überreicht, welches 48 Stunden lang vor der Oeffnnng eines Warmluftkanals im Königstädtischen Realgymnasium gehangen hat. Er ersucht die Herren der Versammlung, welche sich für die Heiz anlage interessiren, gefälligst das Stück zu besichtigen und zu sehen, wie die Luftheizung wirkt. Ich lege es hier zur Kenntnißnahme der Versammlung aus. Wir können nunmehr in die Tagesordnung eintreten. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Berichterstattung über die Vorlage, betreffend die Deckung der bei der Haupt-Stiftungskasse unterschlagenen Beträge. — Vorl. 105. Ich ertheile das Wort dem Herrn Berichterstatter Stadtv. Schmidt. Berichterstatter Stadtv. Schmidt: M. H.! Zur Information für diejenigen Herren, welche nach dem 1. Januar in die Versammlung eingetreten sind, ist der Abdruck der Vorlage 508 vom vorigen Jahre nachträglich erfolgt. Der Ausschuß für Rechttnngssachen, dem Sie diese Vorlage damals überwiesen hatten, hat beschlossen, erst eine Vor- berathnng durch eine Snbkommission stattfinden zu lassen, die ans drei Mitgliedern bestand. Diese Snbkommission hat sich erstens damit be schäftigt, die in der Vorlage 508 vom vorigen Jahre (Nr. 5 pro 1886) geschilderten Unregelmäßigkeiten an der Hand der Bücher einmal zu prüfen, und ist zu der Ueberzeugung gekommen, daß Alles das, was der Magistrat in seiner Vorlage geschildert hat, sich thatsächlich so ver hält, wie es geschildert worden ist. Zweitens ist man auch wiederum zu der Ueberzeugung gekommen, daß von den betheiligten Beamten niemand regreßpflichtig gemacht werden kann, weil die Vergehen und Versehen nicht derartig waren, daß überhaupt ein Regreßansprnch zu begründen war. Es hat außerdem die Erbittuug der Akten stattgefunden, welche die Vernehmungen der betreffenden Beamten enthielt, und auch aus diesen ging das hervor, wozu die Kommission sich schon schlüssig gemacht hatte. Daraus hat diese Subkommission dem Rechnungsausschnß selber Bericht erstattet, und man hat sich namentlich mit der Frage beschäftigt: in welcher Weise kann verhütet werden, daß später ähnliche Sachen wieder einmal vorkommen können. Man hat sich auf vier Punkte hauptsächlich beschränkt, die man als solche hinstellte, welche es möglichst verhüten könnten, daß derartige Veruntreuungen wieder vorkommen. Man verschloß sich der Ueber zeugung nicht, daß Veruntreuungen durch Fälschungen und dergleichen Dinge nicht zu verhüten seien, wenn die Beamten darauf ausgehen in irgend einer Weise sich zu bereichern. Aber diese vier Punkte, auf die es hier ankommt, waren nach der Meinung der Snbkommission die jenigen, die am besten die Garantie dafür schaffen, daß Derartiges verhütet werde. Der erste Punkt war der Erlaß einer Kasseninstruktion für die Haupt-Stiftungskasse resp. für alle Beamten. Zweitens: der Jahres abschluß der Haupt-Stiftungskasse und der mit derselben verwalteten

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