Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 4.1877 (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1877

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: In No. 15 sind die Seiten 169-172 nicht digitalisiert.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8831375

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:4.1877

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No. 34, 08.11.1877

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung btt ®tnbtt)crorbiictcii=$crfnmmlmig am 8. November 1877. W 34. Herausgegeben vom Einführung der Stadtv. Fritze und Wanke. — Geschäftliche Mittheilungen. — 1. Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen unbesoldeter Gemeindebeamten hinsichtlich der Neuwahl der Einschätzungs-Kommissions-Mitglieder. — 2. Fort setzung der Berichterstattung Uber den Entwurf einer neuen Bauordnung für Berlin. — 3. Entwurf zu der Deklaration des Stadthaushalts-Etats und der zu demselben gehörigen Spezialetats für das 1. Quartal 1878. — 4. Vor lage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Prolongation des Vertrages hinsichtlich der Einquartierungs-Verhältnisse der nicht kaseruirten hiesigen Trup- pentheile. — 5. Vorlage — zur Kenntnißuahme —, betreffend den Geschäfts betrieb der Sparkasse im 3. Quartal d. I. — 6. Antrag der Stadtverord neten Gerth und Genossen, betreffend die Benutzung des Teutoburger Platzes zur Abhaltung von Wochenmärkten. — 7. Vorlage — zur Beschlußfassung, betreffend die speziellen Entwürfe und Anschläge zu den zunächst zu errichten den Gebäuden für die städtische Schlachthaus- und Biehmarktsanlage. — 8. Vorlage — zur Beschlußfassung —, betreffend die Beschaffung einer zweiten Dampsseuerspritze für die Feuerwehr. Die Sitzung wird um 5 Uhr 40 Minuten durch den Stadtver ordnetenvorsteher Dr. Straßmann eröffnet. Am Magistratstische sind anwesend: Herr Kämmerer Runge, Herr Stadtbaurath Blankenstein, Herr Stadlsyndikus Eberty, die Herren Stadträthe Gilow, Dr. Stört, Kunz, Hagen, Stadthagen, Streckfuß, Marggraff, Hermes, Matches, Wolfs, Meubrink und Haack. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. 3m Beginn der heutigen Sitzung hat zunächst die Einführung der neugewählten Stadtverordneten Fritze und Wanke stattzufinden. — Ich ersuche die Kollegen Salewski, Marzahn, Krebs und Jacobs, die neu gewählten Herren in den Saal zu geleiten. (Zu den in den Saal getretenen Stadtverordneten Fritze und Wanke gewendet:) Vom Magistrat bin ich beauftragt, Sie in die Stadtverordneten- Versammlung einzuführen. Indem ich diesem Auftrage nachkomme, gebe ich Ihnen die Versicherung, daß wir in dem neuen Wirkungs kreise, der sich Ihnen heute eröffnet, überall und jeder Zeit als treue Kollegen Ihnen zur Seite sein werden. Wie sehr auch im einzelnen Falle die Meinungen der Kollegen auseinander gehen über das, was nothwendig und zweckmäßig ist, — das Ziel, welches wir vor Augen haben, ist Allen gemeinsam, — und dieses Ziel ist: die Wohlfahrt der Stadt Berlin. Diesem Ziel mit selbstloser Hingebung nach zustreben, das ist der Inhalt unseres Amtes. Ich bitte, meine Herren, mir durch Handschlag zu versichern, daß Sie Ihre Amtspflichten gewissenhaft und pünktlich nach dem Geiste der Städteordnung erfüllen werden. (Die Stadtverordneten Fritze und Wanke leisten den Hand schlag.) Die neu eingetretenen Kollegen Fritze und Wanke sind an Stelle der Kollegen Dr. Kosmann und Meyer der 3. Abtheilung zugetheilt. Bevor wir weiter gehen in den Geschäften der heutigen Sitzung, habe ich Ihnen Mittheilung zu machen von dem am i. d. M. er folgten Ableben des Ehrenbürgers der «Ltadt Berlin, Seiner Excellenz des Generalseldmarschalls Grafen von Wränget — Ich ersuche die Versammlung, zum Zeichen ehrenden Andenkens an den Verewigten sich zu erheben. (Die Mitglieder erheben sich von den Sitzen.) Zur Leichenfolge sind deputirt worden seitens der Versamm lung die Kollegen Vollgold, Teichert, Liebermann, Zürst, Dr. Horwitz, Scheiding, Grabe, Hartmann, — denen sich die beiden Vorsteher der Versammlung angeschlossen haben. In der Sitzung am 1. November hat die Versammlung nach Magistrat zu Berlin. dem Antrage der Kollegen Weber und Genossen beschlossen, einen durch die Abtheilungen heute vor Beginn der Sitzung zu wählenden Ausschuß von 15 Mitgliedern einzusetzen zur Vorberathung der von der Königl Staatsregierung angekündigten Gesetzesvorlagen, betref fend die Novelle zur 'Städteordnung und das Kommunalsteuergesetz. Die Wahlen haben stattgefunden und es sind gewählt: von der 1. Abth. die Stadtv. Dr. Straßmann, Misch, Liebermann, - - 2. - - - Dr. Zimmermann, Schäfer, Dr. Kürten, - - 3. - - - Weber, Scheiding, Nicolai, - - 4. - - - Dr. Hermes, Bertheim, Salge, - - 5. - - - Schmidt l., Wulfshein, Meyn. Der Ausschuß hat sich konstituirt, mich zum Vorsitzenden, den Kollegen Vorsteher-Stellvertreter zu meinem Stellvertreter gewählt und die Schriftführung beut Büreau übertragen. Ferner sollte die 4. Abtheilung an Stelle des verstorbenen Kol legen Kleemann ein neues Mitglied in den Petitionsausschuß wäh len; die Wahl hat getroffen den Kollegen Sols. Ebenso sollte die 4. Abtheilung einen neuen Schriftführer wählen; auch diese Wahl ist auf Kollegen Sols gefallen. M. H.! Seit Einführung der neuen Geschäftsordnung ist es hier Brauch gewesen, daß zweimal im Jahre ein Verzeichniß der jenigen Sachen abgedruckt wurde, die von der Versammlung noch weiter verfolgt werden, resp. wegen derer noch eine Magistratsvor lage erwartet wird. Mit den Vorlagen für diese Woche ist Ihnen wiederum eine solche Zusammenstellung zugegangen; dieselbe schließt ab mit dem 6. Oktober. Die Zusammenstellung hat dem Magistrat vorgelegen und ist, mit sehr eingehenden Bemerkungen bezüglich des Standes der Sachen versehen, wieder hierher gekommen. — Ich mache die Kollegen darauf aufmerksam, damit sie Gelegenheit haben, zu einzelnen Gegenständen, für die sie vielleicht eine schleunigere Förderung wünschen, Anträge zu stellen oder sonstige nach der Ge schäftsordnung zulässige Maßregeln in Anregung zu bringen. Alsdann, m. H., sind mir eine Reihe von Anträgen zugegangen aus der Mitte der Versammlung. Zunächst ein dringlicher An trag von den Kollegen Dr. Langerhans, Gerth, Schmidt 1., Grabe, Eger, Dr. Stryck, Dr. Kürten, Dr. Zimmermann und Nicolai: Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, mit der Königl. Staatsregierung in Verbindung zu treten, um es herbei zuführen , daß" das projektirte Polytechnikum nicht in die Nähe des Hippodroms, sondern in Berlin selbst errichtet werde und ihr eine Vorlage zugehen zu lassen. Ein solcher Antrag kann nach der Geschäftsordnung, ohne daß er gedruckt vorliegt, in derselben Sitzung, in der er eingebracht ist, berathen werden, wenn kein Widerspruch erhoben wird. ' Dann ist noch ein dringlicher Antrag eingegangen von den Kollegen Gerth, Leddihn, Misch, Nicolai, Dr. Stryck: Die Stadtverordneten-Versammlung wolle beschließen, die Wahl der Mitglieder für die Staatsklaffen- und Gemeinde- Einkornmensteuer-Einschätzungskommissionen von der heutigen Tagesordnung abzusetzen und die vom Magistrat vorge legten Vorschlagslisten vor der Wahl den recherchirenden Bezirks-Stadtverordneten zur Begutachtung zu unterbreiten. Zu derselben Sache aber ist von dem Ausschuß, dem ich die Vorschlagslisten der Kommissionen übergeben habe, folgendes Pro tokoll eingegangen: Der Ausschuß für unbesoldete Kommunalbeamte empfiehlt die in den beiliegenden Listen vorgeschlagenen Herren zu Mitgliedern der Einschätzungs-Kommissionen pro 1. April 1878 bis 1. April 1881 zu wählen, jedoch die Listen aus zulegen und die Vorschläge, gegen welche Widerspruch er hoben wird, dem recherchirenden Stadtverordneten zur Be gutachtung zu übersenden.

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