Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Urheber (Körperschaft):: Berlin

Titel:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Erschienen:: Berlin 1933

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Erscheinungsverlauf:: 1874-1933

Fußnote:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Spätere Titel:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1875

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: In No. 38 fährt die Seitenzählung nach S. 496 mit S. 697 fort.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8811466

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:2.1875

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Erschienen:: 1875

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Fußnote:: In No. 38 fährt die Seitenzählung nach S. 496 mit S. 697 fort.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8811466

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 758 StVV 7:2.1875

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: No 49, 30.12.1875

Titel:: No 49, 30.12.1875

Dinge, über die einen Beweis zu führen ungeheuer schwer-ist. Die Anwohnenden halten dergleichen bona fide für viel nothwendiger, als andere Unbefangene es ansehen. Zch spreche nicht von egoistischen Absichten und Zwecken dieser Anwohnenden; aber es liegt in der Natur der Sache, wer nichts weiter vor Augen hat, als immer nur diese eine Verkehrsstraße, der sagt: was sind da für Verkehrsstockungen 172 und was passirt da alles! — Wenn also ausgesprochen wird, das; nicht in allen Theilen der Stadt ebenso die Nothwendigkeit vorliegt, 172 so möchte ich das sehr bestreiten; denn die Bewohner der anderen 172 Stadttheüe würden, wenn sie wollen, mit denselben Mitteln herkommen und uns beweisen, daß der Durchbruch bei ihnen ebenso ' nothwendig ist/ Wir sind also verpflichtet — und ich meine, die Versammlung hat diesen Grundsatz bisher immer geübt,— uns gegenüber solchen Anträgen auf Durchbrüche, die mit unendlichen Kosten verknüpft sind, sehr in Reserve zu halten und ihnen sehr neairend gegenüber zu treten. Wenn die Herren meinen, daß der Ausschuß im Stande ist, dem Magistrat den Beweis zu führen, daß gerade an dieser Stelle der Verkehr so unendlich groß ist, daß es unumgänglich nothwendig 172 ist, nothwendiger als an irgend einer anderen Stelle, einen Durchbruch herzustellen, dann wird der Ausschuß etwas thun können. Kann er das nicht, -- und ich glaube, er kann es nicht, — so will mir scheinen, daß der Ausschuß in der Sache etwas Förderndes 172 nicht thun kann. Stadtv. Leb,»an«: M. H.! Zch möchte dem Herrn Kollegen Springer doch erwidern, daß der Ausschuß wahrscheinlich in der Lage sein wird, dem Magistrat Folgendes nachzuweisen. Wenn man nämlich die Akten durchsteht, so findet man, daß von jeder Seite, von der die Sache abgelehnt ist, einmal vom Magistrat, einmal von du: Stadtverordnetenversammlung, immer gesagt ist: es ist augenblicklich 172 nicht so dringend; es ist aber niemals behauptet woreen, daß nicht einmal der Zeitpunkt eintreten wird, wo es nothwendig werden wird. Nim hat die Stadtverordnetenversammlung schon ihre Ansicht geändert und hat die Sache schon durch eine gemischte Deputation 172 berathen lassen. Der Magistrat sagt aber wieder ganz offen: wir können es als eine so dringende Nothwendigkeit nicht anerkennen. Nun wollen wir sagen: es mag jetzt noch nicht so dringend sein, so wird doch aber der Verkehr unbedingt stets zunehmen, "er wird sich nicht vermindern; es wird also einmal der Zeitpunkt eintreten, wo es eine dringende Nothwendigkeit ist. Nun, nt. H, ist augenblicklich das Terrain, was zum Durchbruch nöthig ist, verhältnißmäßig sehr billig zu haben. Es stehen dort ganz baufällige, ich möchte sagen Ruinen von Häusern; es wird aber nicht lange dauern, wenn wir eine andere Geschäftszeit bekommen und diese Grundstücke von uns' nicht angekauft sind, so werden dort mit großen Kosten große massive Häuser hergestellt, und wenn das erst geschehen ist, dann ist für alle Zeit die Möglichkeit genommen, dort den Durchbruch zu machen. Zch glaube nun, daß der Magistrat nicht nöthig hat zu denken, was werven die Anderen dazu sagen. Ich glaube, er hat sich den einzelnen Fall anzusehen und wenn wir nachweisen können, daß der Durchbruch heute mit sehr geringen Kosten zu beschaffen ist, während er in 10 und 20 Jahren vielleicht die zehnfachen Kosten wegnehmen wird, so liegt es an den Kommunalbehörden, die Sache jetzt zu machen, um der Stadt später die Kosten zu sparen. Es wird der Deputation wohl möglich sein, dem Magistrat dies nachzuweisen, und deshalb möchte ich bitten, auf die Deputation einzugehen. 172 Ich bitte sehr darum. Stadtv. Ullstein: M. H.! Prinzipiell müßte ich mich dagegen 172 aussprechen, daß ein Durchbruch auf öffentliche Kosten stattfindet, 172 weil solche Spekulationen immer der Privatindustrie überlasten bleiben müssen, und wenn sie lohnend und nothwendig sind, werden sie auch ausgeführt. Wir sehen dies an dem Durchbruch der Hedemannstraße. an der Seidelstraße, an der Beuthstraße und an der Voßstraße. Die Nothwendigkeit solcher Durchbrüche könnte in sehr vielen Gegenden der Stadt noch anerkannt werden, z. B. die Durchlegung 172 der Zimmerstraße. Aber auch hier wurde immer von Seiten des Magistrats und der Kommunalbehörden gesagt, daß solche Durchbrüche 172 der Privatindustrie Überlasten bleiben müßten. Es wird hier beantragt, es soll nochmals ein Ausschuß ernannt werden. Zch will nicht dagegen sprechen, obwohl ick: mir von diefem Ausschuß keinen großen Vortheil versprechen kaun, nachdem ein Ausschuß 172 in schärferer Form, ich meine ein gemischter Ausschuß, nichts erreicht hat. Jeden»alls müßte aber der Ausschuß außer beit hervorgehobenen 172 Forderungen, die Herr Kollege Springer gestellt hat, auch die erfüllen, daß er ganz klar den Kommustalbehörden darlegt: was dieser Durchbruch kostet, was kosten die Grundstücke, welche angesaust werden müssen und was würde dagegen wieder eingebracht werden. Dann kann cs Sache der Erwägung der Kommunalbehörden sein, ob man einen Kostenaufwand, wie ihn eben der Ausschuß ermittelt hat, aufwenden will. Weint Sie also einen Ausschuß beschließen, so müßte er jedenfalls 172 den speziellen Auftrag erhalten, daß er ganz genau die Kosten ermittelt und uns vorlegt. Stadtv. Gerth: M. H ! Das, was Herr Kollege Ullstein empfiehlt, ist das, was ich in der Magistratsvorlage vermisse und was Sie jedenfalls auch vermissen und was die Stadtverordnetenversammlung 172 sich selbst ergänzen muß. Herrn Kollegen Springer habe ich denn aber doch zu sagen, daß er nicht glauben soll, daß die anderen Stadtgegenden mit ihren Forderungen 172 zurückbleiben, weil die Ackerstraße bis jetzt zurückgeblieben ist. Würden dringende Forderungen da sein, die aus Privätmitteln nicht zu machen sind, so würden jene Bewohner kommen, abgesehen davon, ob die Ackerstraße dnrchgelegt wird oder nicht. Dies kann Sie nicht dazu bringen, den Antrag abzulehnen. Die Magistratsvorlage 172 ist unvollständig, das müssen Sie anerkennen. Die Stadt-' verordnelenversammlung hat in der Sache wiederholt Stellung genommen 172 und ich glaube, wir sind es uns schuldig, daß die Sache in volle Klärung kommt. Zch bitte, den Antrag anzunehmen. (Der Antrag des Stadtverordneten Gerth und Genoffen: Die Versammlung kann sich bei der Kenntnißnahme nicht beruhigen und verweist die Angelegenheit an eine Deputation 172 aus ihrer Mitte, — wird angenommen. — Die Zahl der Mitglieder des Ausschusses wird aus 5 festgesetzt und die Ernennung derselben dem Vorstande überlasten. — Gemäß dem Antrage des Stadtverordneten Ullstein erhält der Ausschuß den bestimmten Auftrag, möglichst genau die Kostest zu ermitteln, welche der Durchbruch verursachen würde.) Vorsteher: Die folgenden Nummern betreffen die 16. Rechnung des Leichenhausbaufonds pro 1874, Vorl. 878. und 19. Rechnung der Spezialverwaltung Nr. 27. — Viktoriaschule — pro 1874. Vorl. 879. (Beide Rechnungen werden ohne Debatte dem Nechnungsausschuß überwiesen.) Zch erlaube mir nun noch mitzutheilen, daß das Protokoll morgen um 2 Uhr unterschrieben wird von den Herren Kollegen Vollgold, Berlin und Misch. Zn Bezug auf den stenographischen Bericht bemerke ich, daß derselbe 172 der Feiertage wegen erst am Montag ausliegen wird. Für den vorhin beschlossenen Ausschuß erlaube ich mir folgende Mitglieder vorzuschlagen: Kollegen Gerth, Keilpflug, Springer, Bertheim und Brock. — Für die nun folgenden Nummern 17—19. der Tagesordnung beantrage ich die Verhandlung unter Ausschluß der Oeffentlichkeit. (Zustimmung.) Die öffentliche Sitzung ist geschloffen. (Schluß der öffentlichen Sitzung 7 Uhr 40 Minuten.) Es folgte eine geheime Srtzung. Gedruckt bei Julius Sittenfeld in Berlin.

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