Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1875

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Note:: In No. 38 fährt die Seitenzählung nach S. 496 mit S. 697 fort.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8811466

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:2.1875

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 19, 12.05.1875

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung in Staitinirinetcn-Vcrsammlung um 12. Mui 1875. m 19. Herausgegeben vom Geschäftliche Mitteilungen und Einführung der umgewühlten Stadtverordneten Solf und Dr. Kosmann. — 1. Berichterstattung des Ausschusses über die Vorlage wegen Erbauung einer städtischen Irrenanstalt. — 2. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Erhöhung der Zahl der Mitglieder der städtischen Schuldeputation. — 3. Vorlage — zur Beschlußfassung — be treffend die Erwerbung des von dem Grundstücke Weinbergsweg Nr. 8 zur Verbreiterung der Zehdenickerstraße erforderlichen Terrains. — 4. Vorlage — zur Kenntnißnahme — betreffend den Bericht über die in den Räumen der Viktoriaschule abgehaltenen Fortbildungskurse für Frauen. — 5. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die definitive Bewilligung der Kosten für die pro 1875 auf den städtischen Gasanstalten auszuführenden Erweiterung«- resp. Erneuerungsbauten. — 6. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend den Ankauf der früher fiskalischen Dammmühlengrundstllcke. — 7. Rechnung über Regulirung uud Neupflasterung der Lothringerstraße. — 8. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Neu- und Umpflasterung von Straßen und Plätzen. — 9. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreff nd den Verkauf eines Theils des zwischen der Reichenbergerstraße und dem Kottbuser Ufer be° legenen städtischen Grundstücks an die Kanalisirungsbaukommisston zur An legung einer Pumpstation des I. Radialsystems. — 10. Vorlage — zur Be schlußfassung — betreffend die Regulirung des Rixdorfer Dammes. — 11. Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Ausführung der Kanalisa tion der Radialfysteme I. und II. Die Sitzung wird um 5 Uhr 20 Minuten durch den Stadt verordnetenvorsteher Dr. Straßmann eröffnet. Am Magistratstische sind anwesend: Herr Oberbürgermeister Hobrecht, die Herren Stadtbauräthe Blankenstein und Rospatt, der Herr Stadtschulrath Dr. Bertram, die Herren Stadtsyndici Le Brun und Zelle, die Herren Stadträthe Schreiner, Löwe, Matthes, Dr. Stört, Stadthagen, Boigt und Walcker. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Es findet zunächst die Einführung der neugewählten Herrn Solf und Dr. Kosmann. statt. Ich ersuche die Herren Kollegen Reimann, Krause und Zm- berg, die neugewählten Herren in den Saal zu geleiten. (Pause.) (Zu den in den Saal geleiteten Stadtverordneten Solf und Dr. Kosmann:) Zudem ich, auf Ersuchen des Magistrats, Sie in die Stadtver ordnetenversammlung einführe, begrüße ich Sie Namens der Ver sammlung als unsere Kollegen, als unsere Mitarbeiter im Dienste der Stadt Berlin. Wir freuen uns des Zuwachses an Kraft, den wir mit Ihrem Eintritt in die Versammlung gewinnen, und zweifeln nicht daran, daß Sie für Ihre Thätigkeit sich reichlich belohnt finden werden in dem Bewußtsein, beigetragen zu haben zur Ehre und zum Wohlergehen der Stadt Berlin nach bestem Wissen und Können. Ich bitte Sie, mir durch Handschlag zu versichern, daß Sie in Ihrem Verhalten als Stadtverordnete den Vorschriften der Städte ordnung nicht zuwider handeln werden. (Die Stadtverordneten Sols und Dr. Kosmann leisten den Hand schlag.) Die Zugehörigkeit der neueingetretenen Herren zu den Abthei lungen ist in der Art geordnet, daß Herr Kollege Solf in die I. Abtheilung und Herr Dr. Kosmann in die II. Abtheilung ein tritt. Behufs Ausführung von Bezirksrecherchen übernimmt Herr Solf den Stadtbezirk Nr. 38, den früher Herr Halske hatte; für Herrn Dr. Kosckann ist im Augenblick ein Bezirk nicht offen. Von den Bezirken, die Herr Wedding gehabt hat, ist Nr. 181 noch zu vergeben, diesen Bezirk wird Herr Kollege Zürst übernehmen. Es ist der Versammlung zugegangen die summarische Ueber sicht der durch die städtischen Gasanstalten gespeisten Gasflammen pro l. Quartal 1875. Die Uebersicht ist ge Magistrat zu Berlin. druckt und an die Herren Kollegen vertheilt. Das Original lege ich aus. Von dem Magistrat ist angezeigt, daß nach den bis zum 5. d. M. ergangenen Beschlüssen auf die im Hauptetat für unvorher gesehene Ausgaben ausgesetzten 300,000 Mark übernommen sind 66,095 Mark 78 Pf. Das Verzeichniß der vakanten Stellen von unbesoldeten Ge- meindebeamten und Schiedsmännern liegt aus. Urlaub haben angezeigt Herr Kollege Gründler auf 5 Wochen, die Vertretung in Bezirkssachen übernimmt Herr Kollege Krebs; bis Ende Zuni Herr Kollege Meyn, die Vertretung in Bezirkssachen übernimmt Herr Kollege Baute. Herr Kollege Schneitler bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis zum 1. Zuni. Herr Winsch bittet um Urlaub bis Ende Zuli, die Vertretung übernimmt Herr Kollege Teichert. Herr Kollege Ackermann bittet um Urlaub vom 1. Zuni bis ulk. August, die Vertretung übernimmt gleichfalls Herr Kollege Teichert. Zusendungen sind an die Versammlung gelangt von dem Zen tralvorstand des Vereins der Berliner Volksküchen von 1866 12 Exemplare des Rechenschaftsberichts pro 1874, von dem Vorstande des stenographischen Vereins zu Berlin 3 Exemplare einer kritischen Würdigung der deutschen Kurzschriftsysteme von Gab elsberger, Stolze und Arends von Kaselitz. — Zch stelle anheim, die Exemplare von den Herren Beisitzern in Empfang zu nehmen. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Zu Nr. 1 derselben ist die Ernennung eines Referenten nöthig. Die Beschlußfassung über das Gesuch wird am Schluß der nächsten Sitzung stattfinden. Die folgende Nummer der Tagesordnung ist die 1. Berichterstattung -es Ausschusses über die Vor lage wegen Erbauung einer städtischen Irrenanstalt. Vorl. 257 und 355. Berichterstatter ist der Herr Kollege Dr. Stryck. Zch gebe ihm das Wort zur Erstattung des Berichts. Berichterstatter Stadtv. Dr. Stryck: M. H.! Die Versamm lung hat uuter dem 1. des vergangenen Monats einen Ausschuß zur Vorberathung der Zrrenhausfrage ernannt bei Gelegenheit der Vorlage, welche der Magistrat uns über diese Frage gemacht und der er das Projekt des Herrn Baurath Blankenstein angeschlossen hatte. Dieser Ausschuß hat verschiedene Sitzungen gehabt und sich nach Kräften bemüht, die Frage nach allen Richtungen hin zu klären. Eine ziemlich detaillirte Beschreibung seiner Thätigkeit ist in Ihren Händen und ich kann mich deshalb in Bezug auf die Frage selbst wohl kurz fassen, indem ich ja nur das, was Sie jetzt schon gedruckt in Händen haben, wiederholen müßte. Nur für die Herren Kollegen, welche noch nicht längere Zeit dieser Versammlung angehören, möchte ich histo risch etwas erwähnen. Man kann wohl sagen, daß die Zrrenhausfrage bei uns in Berlin und in der Stadtverordnetenversammlung eine Geschichte f iat. M. H., wenn Sie einen Blick auf meinen Platz werfen wollen, o werden Sie sehen, daß dort ein ziemlich voluminöses Aktenbündel liegt, was von der Zrrenhausfrage handelt. Es sind 5 große Folio bände des Magistrats und 2, die unserer Registratur angehören. Die Frage kam zuerst in Anregung Ende des Jahres 1862 und Anfang 1863, wo in Folge des Beschlusses einer gemischten Deputa tion von der Versammlung beschlossen wurde, eine Irrenanstalt für 600 Kranke zu errichten und zwar mit der ausdrücklichen Bestimmung, daß dieselbe nach den Gesetzen der Humanität und der Wissenschaft errichtet werden solle. Um dieses auszuführen, wurde beschlossen, daß man die Autoritäten in dieser Frage von ganz Deutschland zu sammenrufen, sie um ihre Meinung befragen und dann, nachdem dies geschehen, ein Programm aufstellen solle, welches die Punkte

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