Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin

Title:: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin

Publication:: Berlin 1933

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Dates of Publication:: 1874-1933

Note:: 1921,Nov. - 1924,1.Sept. nicht ersch.; später ohne Zählung

ZDB-ID:: 2859774-6

Succeeding Title:: Stenographische Berichte über die Sitzungen des Stadtgemeindeausschusses und der ständigen, endgültig beschließenden Ausschüsse der Stadt Berlin

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 757 Verwaltungsorganisation: Allgemeines

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1875

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2016

Note:: In No. 38 fährt die Seitenzählung nach S. 496 mit S. 697 fort.

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 579 Soziale Infrastruktur: Sonstiges

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8811466

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 758 StVV 7:2.1875

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: No 8, 25.02.1875

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung der Stadtvcror-ncten-Vcrsammtung am 25. Februar 1875. AI 8. Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. Geschäftliche Mittheilungen. — 1. Erlaß von Pachtgeld für die Chausseegeld hebestelle bei Reinickendorf. — 2. Vorlage wegen kleiner Bauausführungen in der städtischen Siechenanstalt. — 3. Vorlage wegen Verlegung des sta tistischen und des Wahlbüreaus aus dem Rathhause. — 4. Entwurf des Etats für die städtischen Wasserwerke. —• 5- Bericht der Steuerdeputation über die Veranlagung zur klassifizirten Einkommensteuer pro 1875. — 6. Vorlage des Magistrats in Bezug auf das Geschäftsversahren bei Verpachtungen und Ver muthungen. — 7. Mittheilung des Magistrats in Betreff der erfolgten.Ver legung der Grenzsteine auf dem Schulgrundstück Hochstraße 4. — 8. Peti tionen wegen Uebernahme der König!. Leihämter seitens der Stadt. — 9. Mit theilung des Magistrats in der Angelegenheit wegen Uebergabe des Feuer lösch- und Straßenreinigungswesens in die städtische Verwaltung nebst den betreffenden Aktenvorlagen. — 10. Aktenvorlage wegen der angeregten zweck entsprechenden Einrichtung des Berliner statistischen Jahrbuchs. — 11. Pro jekt zum Neubau einer Jnterimsbrücke an der Gasanstaltsbrücke. — 12. Skizze zum Bau eines Mädchenschulhauses auf einem Grundstück in der Schwedterstraße. — 13. Projekt zum Neubau einer Gemeindeschule in der Kleinen Franksnrterstraße. — 14. Ankauf von Terrain auf dem Grund stück Langestraße 84 zur Straßenverbreiterung. — 15. Petition von Bewoh nern der Buckower- und Waldemarstraße, betreffend die Erbauung einer Brücke in dortiger Gegend. — 16. Petition vom Bezirksverein der Hasen haide wegen besserer Beleuchtung der dortigen Gegend. — 17. Aktenvorlage in der Angelegenheit wegen Herstellung von Anstalten zu warmen Bädern für die unbemittelten Bewohner der Stadt. — 18. Petition um Beseiti gung des sogenannten Bullenwinkels. — 19. Projekt zum Neubau eines Pferdestalles ec. für die berittene Schutzmannschast auf dem Kommunalgrund- stllck Große Frankfurterstraße Nr. 119. — 20. Jahresbericht über die Mädchen- erziehungsanstalt im Goßner'schen Hause. — 21. Vorlage in Bezug auf die Veränderung des Platzes I. Abtheilung X. 1 des Bebauungsplans. — 22. Petition des Pächters einer Parzelle des Grundstücks Blumenstraße 12 in Bezug aus bie Nutzung dieser Parzelle. —23. Aktenvorlage, betreffend die Litfaßsäulen. — 24. Aktenvorlage in der Angelegenheit betr. den Gesetzentwurf über die Anlegung uud Bebauung von Straßen und Plätzen in Städten und ländlichen Ortschaften. — 25. Projekt zum Bau einer Turnhalle re. für das Gymnasium in der Gartenstraße. — 26. Vorlage in Betreff des Vermächt nisses des verstorbenen Rentiers von Norrmrnn für die Armen. — 27. Vorlage des Magistrats in Bezug auf den zur Verbreiterung der Holz marktstraße expropriirten Theil des Grundstücks Holzmarktstraße 37. — Die Sitzung wird um 4 Uhr 30 Minuten durch den Sladtver» ordnetenvorsteher Dr. Straßmann eröffnet. Am Magistralstische sind anwesend: Herr Stadtschulrath Dr. Bertram, die Herren Stadt-Syndici Lebrun und Zelle, die Herren Stadträthe Löwe, Hermes, Stadthagen, Dr. Stört, Voigt, Walcker, ©iloro, Eberty, Hahn, Hübner, Wolff und Streckfuß. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. M. H.! Vom Herrn Kollegen Rust ist folgendes Schreiben ein gegangen : Hochgeehrte Versammlung! 1 Die Pflichten, welche meine Geschäfte mir neuerdinys auferlegen, nehmen meine Zeit und Thätigkeit der Art in Anspruch, daß es mir unmöglich wird, mich den Geschäften der Selbstverwaltung der Stadt als Stadtverordneter ferner zu widmen. Ich lege aus diesem Grunde mit ausrichtigem Danke gegen meine Wähler, das mir von denselben übertragene Ehrenamt eines Stadtverordneten hiermit nieder und bitte die geehrten Mitglieder der hochlöblichen Stadtverordneten versammlung, mir ein geneigtes Andenken zu bewahren. Herr Ruft ist Stadtverordneter seit dem 23. Oktober 1873. Außerdem ist hier eine Mandatsniederlegung vom Herrn Kollegen Sonntag: Familienangelegenheiten erheischen in nächster Zeit häufig meine Abwesenheit von Berlin. Ich würde demnach ge zwungen sein, wiederholentlich Urlaub zu nehmen und so mit außer Stande sein, die Pflichten, welche mir als Stadt verordneter obliegen, gewissenhaft zu erfüllen. Ich ziehe es deshalb vor, mein Mandat als Stadtverordneter niederzu legen, und gestatte mir dabei den Wunsch auszusprechen, als Bürger-Deputirter in der Park- und Gartendeputation bleiben zu dürfen. Ihnen, Herr Vorsteher, wie allen meinen Herren Kollegen für das mir stets bewiesene freundliche Entgegenkommen meinen besten Dank sagend, bitte mir ein geneigtes Andenken bewahren zu wollen. Herr Kollege Sonntag war Mitglied der Versammlung seit dem 6. Januar 1859, also seit 16 Jahren. Beide Kollegen sind bestrebt gewesen, mit Eifer und Treue die Pflichten, die sie zu erfüllen hatten, wahrzunehmen. Insbesondere war Kollege Sonntag bemüht, in der Zeit von 16 Jahren, während deren er Stadtverordneter war, mit Bescheidenheit, gleichmäßigem Fleiß, ruhiger Pünktlichkeit alle Geschäfte, die er zu erfüllen hatte, treulich auszuführen. — Ich ersuche Sie, zum Zeichen der Aner kennung für die beiden Kollegen sich zu erheben. (Die Mitglieder erheben sich von den Sitzen.) Die üblichen Dankschreiben werden erlaffen und der Magistrat ersucht werden, die Ersatzwahlen anzuordnen. Vom Magistrat ist die Zustimmung eingegangen zur Geschäfts ordnung. Sie wird demnach mit dem 1. März in Kraft treten und bereits in nächster Sitzung Geltung haben. Ich möchte mir den Vor schlag erlauben, m. H., daß alle diejenigen Sachen, welche bereits in einer Deputation vorberathen sind, noch nach dem bisherigen Ver fahren erledigt werden. Die Sachen, die bereits iu der Geldbewil ligungsdeputation waren, werden heute wohl sämmtlich erledigt wer den können. Dagegen sind einige 50 Rechnungssachen eingegangen mit den Protokollen der Rechnungsdeputation. Ich würde, wenn die geehrte Versammlung damit-einverstanden ist, die Protokolle drucken lassen und dann durch die von der Rechnungsdeputation bestellten Referenten die Sachen in nächster Sitzung vortragen lassen. (Zustimmung.) Stadtv. Nicolai: In Betreff der Geschäftsordnung wäre es doch wünschenswerth, daß wir sie gedruckt in Händen hätten. Vorsteher: Die Geschäftsordnung ist im Druck. Ich denke, es wird wohl möglich sein, sie bis dahin fertig zu stellen. M. H.! Der Magistrat theilt mit: Wie bereits in den beiden letzten Jahren, so beabsichtigen wir auch in diesem Jahre den Geburtstag Sr. Majestät des Kaisers und Königs am 22. März c. in Gemeinschaft mit den Mitgliedern der geehrten Versammlung durch ein Fest mahl ini Rathhause zu feiern. Die Stadtverordnetenver sammlung ersuchen wir, sich mit der Benutzung des Festsaals hierzu einverstanden erklären und wegen der mit den dies seitigen Deputirten zu treffenden Arrangements uns gefäl ligst recht bald zwei Mitglieder der geehrten Versammlung bezeichnen zu wollen. Rach mündlicher Auskunft des Herrn Dezernenten hat der Ma gistrat nichts dagegen einzuwenden, wenn statt der 2 auch 3 oder 4 Mitglieder aus der Versammlung zu der Kommission gehören, — es ist nur der Wunsch ausgesprochen, daß die Kollegen Vollgold und Göschen dabei sein möchten. Ich erlaube mir noch hinzuzufügen die Kollegen Romstaedt und Seibert, — Ich nehme an, daß Sie einver standen sind mit den Namen der Mitglieder und mit der Benutzung des Festsaals. Der Magistrat schreibt ferner: Aus der durch Beschluß der Stadtverordnetenversamm- i

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