Plenarprotokoll:

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Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Plenarprotokoll / Abgeordnetenhaus von Berlin

Other titles:: Plenarprotokolle des Abgeordnetenhauses von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Dates of Publication:: 6. Wahlperiode, 1 (19. April 1971)-11. Wahlperiode, 42 (27. September 1990)

ZDB-ID:: 2848210-4

Previous Title:: Stenographischer Bericht

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1987

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9614107

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 47, 26. Februar 1987

Full text

177
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Gesamt-
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sinspek- S traß e «on 3 m 5 ein Pflaster: Bemerkungen
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37 beschaffung
. M
48 X Lessingstraße Jlensburgerstraße Lessingbrücke 2 090 | 32 500 Asphalt
49 X Müllerstraße Seestraße Kamerunerstraße 3312 . 69800 Stem au
otter
50 H Noznreihlinn Müllerstraße Turinersiraße 2500 - 839500 Asphalt
| straße
51 "7. Scleswiger Ufer Flensburgerstraße Altonaerstraße 1550 24 000 do.
52 X Tuüiftstraße Tegelerstraße vorh. def. Pflaster 3 575 55 000 do.
am ehemal.
JFenngraben
53 x| Stromfstraße Turmstraße Rerlebergerstraße | 9 935 | 49 500 | do.
54 X | Waldstraße Turmstraße Wiclefstraße <7:635 145 600 | do.
Ersahstraßen.
41 V | Kronenstraße Jerusalemerstraße Markgrafenstraße 2 700 52 000 Asphalt
- ! VII Hasenheide Fichtestraße - Jahnstraße 4 800 79 000 do.
VII Lausitzer Platz Skaligeriraße Waldemarstraße 2 200 36 000 do.
YTL do. Waldemarstraße Eisenbahnstraße 1 820 30 000 do.
VI do. Eisenbahnstraße Skalitzerstraße 1 940 32 000 do.
VI | Rungestraße | Brücenstraße Grundstü> Nr. 18a 2 260 46 000 | Steine
- ! VIL! Skaligerstraße | Hausgrenze 101 ' Lausiker Plat 1 765 38 000 | Steine au]
| bis 100 | Schotter
ö |= | Saarbrücerstraße Straßburgersiraße' Prenzlauer Allee 3 000 59 800 Steine auf Steigung rund 1:30.
ries
9 77 Antonstraße Ruheplasstraße Prinz Gugenstraße] 2 000 32 500 Asphalt
10 . Butlitstraße Birkenstraße Quitzowstraße 4 590 76 000 Hus und
? phalt
11 | X | Waldstraße Wiclefstraße Siemensstraße | 3592 |- 70000 Alphalt
12. Hierauf hat die Wahl eines unbesoldeten Stadtrats statt- Entwurf
gefunden, worüber ein besonderes Protokoll aufgenommen worden ist. von Vorschriften, betreffend die Untersuchung rohen und zubereiteten
13. Zu der Magistratsvorlage (Drucksache 274), betreffend die Fleisches aus außerpreußischen Zandesftaaten auf Trichinen. (Er-
durch Erteilung eines Urlaubs von einer Woche an städtische Arbeiter gänzung zu dem Regulativ vom 2 1894 , betreffend die Unter-
entstehenden Vertretungskosten, sind folgende Anträge eingegangen: suchung des eingeführten frischen Fleisches.)
a) von den Stadtv. Dr. Nathan--Goldschmidt und Genossen: Auf Grund der 88 2-21 des Preußischen Gesees vom
' Die Versammlung, wolle beschließen, den Magistrat um 98, Juni 1902, betreffend die Ausführung des Shlacivieh. und
Arbeitern, die fünf Jahre sich im städtischen Dienst befinden, Rien hoeschn-Bestkes, wird Perun durh-Seminbevesching Folgendes
jährlich ein Urlaub von einer Woche gewährt wird unter *
Fortkezug des Lohnes. 81
b) von dem Stadiv. ESmann: Rohes und zubereitetes Fleisch von Schweinen und Wildschweinen
G Zir den Zäll der Annahme es Antrages Nathan- (im Sinne der Ausführungsbestimmungen des Bundesrates zu dem
v jmmi It beantrage ich einzuschalten hinier: Gesetz, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vom 3. Juni
. fünf Jahre: 4 1900, Litt. D, 88 1.4 das aus einem außerpreußischen Bundes-
95 „ohne Unterbrehing“ staat in den Gemeindebezirk der Stadt Berlin eingeführt wird, ist
. sich im städtischen Dienst befinden: . mit Ausnahme des für den eigenen Haushali des Empfängers (8 1
: : „und das 30. Lebensjahr zurückgelegt haben“. Abf. 2 und 4 des Preußischen Ausführungsgesetes) bestimmten,
Die Versammlung sest zur Vorberatung der Vorlage (Druck- sogleich nach dem Empfange zur amtlichen Untersuchung auf Trichinen
sache 274) sowie der eingegangenen beiden Anträge einen, Ausschuß in die nächstgelegene geöffnete Untersuchungsstation zu bringen, sofern
von 15 Mitgliedern ein, welche durch die Abteilungen zu wählen sind. es zum Genusse für Menschen verwendet werden soll und nicht
- 14. Von dem Stadiv. Borgmann und Genossen ist folgender bereits einer amtlichen Trichinenschau unterlegen hat.
dringlicher Antrag eingegangen: Ausgenommen hiervon ssnd ausgeschmolzenes Fett und das zum
Die Versammlung wolle beschließen, den Magistrat zu Reiseverbrauche mitgeführte Fleisch. Die Beschaustelle unterläßt die
ersuchen, geeignete Vorkehrungen zu treffen, um den Un- Untersuchung auf Trichinen, wenn die Ware kein rohes Mustkelfleisch
zuträglichkeiten, welche sich bei der diesmaligen Aufstellung enthält.
der Reichstagswählerlisten für die Wähler ergeben, nach Erst nac< vorschriftsmäßiger Stempelung (Plombierung) ist die
- „Möglichkeit zu begegnen. Freie Verfügung über die Ware und die Weitersendung gestaitet.
- Dieser Antrag steht nicht auf der heutigen TageSsordnung, er ist Für die Untersuchung ist eine zur Gemeindekasse fließende Gebühr
auch nicht gedruckt und den Mitgliedern der Versammlung zugegangen. zu zahlen.
Gegen die Beratung desselben in heutiger Sitzung wurde von einer
Seite Widerspruch erhoben, die Verhandlung über denselben kann 8 2.
daher erst in der nächsten Sitzung stattfinden. Der Empfänger ist verpflichtet, die erforderliche Trichinenschau
15. Die Versammlung erklärt sich einverstanden herbeizuführen oder den Nachweis zu erbringen, daß fie bereits in
1: mit dem nachfolgenden Entwurf von Vorschriften, be- einem anßerpreußischen Bundesstaate stattgefunden hat.
jreffend die Untersuchung rohen und zubereiteten Fleisches Dieser Nachweis wird als erbracht erachtet, wenn für jede einzelne
aus außerpreußischen Bundessiaaten auf Trichinen un Sendung ein Trichinenschauzeugnis vorgelegt wird und wenn außer-
a. mit der Festsezung der Gebühr für diese Untersuchung dem die einzelnen Stücke der Sendung, E fean diese aus frischem
auf 0,40 4 für jedes Stü TIleisch. Jleisch oder größeren zubereiteten Teilen, wie Spe>, Schinken, Rippe-

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