Plenarprotokoll:

Plenarprotokoll (Public Domain) Ausgabe 1981/82, 9. Wahlperiode, Band I, 1.-18. Sitzung (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Plenarprotokoll / Abgeordnetenhaus von Berlin

Other titles:: Plenarprotokolle des Abgeordnetenhauses von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus, 1971 - 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Dates of Publication:: 6. Wahlperiode, 1 (19. April 1971)-11. Wahlperiode, 42 (27. September 1990)

ZDB-ID:: 2848210-4

Previous Title:: Stenographischer Bericht

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1982

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9497397

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 16, 11. Februar 1982

16. Sitzung vom 11. Februar 1982 Abgeordnetenhaus von Berlin - 9. Wahlperiode 877 Jaetge Ich könnte mir vorstellen, daß in einer bestimmten Situa- on in dieser Stadt ein Volksentscheid zur Frage „Türken |aus aus Berlin“ vielleicht so auslaufen könnte, daß uns die .aare zu Berge stehen. Deshalb muß man mit diesem Mittel ehr vorsichtig umgehen. Wir haben in der repräsentativen Demokratie die Chance, || s Volksvertretung die Interessen unserer Bürger zu ver beten, ohne Emotionen und Schlimmeres beachten zu müs sen. Ich sage deshalb zum Schluß noch ein Argument zu den Aussagen der AL: Was machen Sie dagegen, wenn plötzlich in Volksentscheid über ein Gesetz über die Einführung der /odesstrafe hier in Berlin eingebracht wird? Das sind doch ianz gefährliche Punkte! [Schmidt (AL); Geht doch gar nicht wegen der Rechtseinheit!] % Wissen Sie, Herr Kollege, es ist immer dasselbe mit jhnen, wenn man vernünftig mit Ihnen diskutieren will, dann iippen Sie aus. Das erkenne ich bereits. [Beifall bei der F.D.P. und bei der CDU] | Diese Dinge müssen doch besprochen werden. Wozu sit zen wir dann sonst eigentlich hier, wenn wir das Für und ider nicht abwägen wollen? [Zuruf des Abg. Rabatsch (AL)] n sage es noch einmal für meine Fraktion: Trotz gewisser Sympathien für diesen Antrag der Alternativen Liste kündige |ch an, daß wir in den Ausschüssen dagegen stimmen wer- [Beifall bei der F.D.P. und bei der CDU] Stellv. Präsident Longolius; Weitere Wortmeldungen lie- en nicht vor. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung n den Ausschuß für inneres, Sicherheit und Ordnung und — “wegen der verfassungsrechtlichen Elemente — an den Rechtsausschuß. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte Ich um das Handzeichen. — Danke! Das ist so beschlossen. I I 4 Ich ruie auf Ifd. Nr. 4, Drucksache 9/292; Große Anfrage der Fraktion der SPD über Bilanz des Preußen-Jahres Diese Anfrage ist vom Senat schriftlich beantwortet wor an, Die Große Anfrage und die Antwort des Senats finden ie in den Mitteilungen des Präsidenten Nr. 23 — Druck lache 9/292 —. Wir kommen daher sofort zur Besprechung '“ieser Großen Anfrage auf Antrag der Fraktion der SPD. las Wort hat der Abgeordnete Kollat. Kollat (SPD); Herr Präsident! Meine Damen und Herren! iest man die Antwort des Senats, so muß man objektiv ugeben, daß diese Antwort im großen und ganzen an- rkennenswert ist. Dabei darf man die Tatsache aber nicht nterschlagen, daß schließlich die Initiatoren und die Be treiber der großen Preußenausstellung heute nicht auf den N'TSenatsbänken sitzen, sondern hier im Hohen Hause oder an nderen Stellen. Es ist auch ausdrücklich anerkennenswert, daß man nicht len Namen des Mannes vergessen hat, der der Spiritus [ector dieser großen Preußenausstellung war, nämlich hetrich Stobbe. [Beifall bei der SPD] leine Fraktion vermerkt das mit ausdrücklicher Anerken nung. Wir geben auch zu, daß eine Diskussion über die Preußen usstellung dem heutigen Senat nicht so ganz leicht fällt, enn wir überlegen, daß am Anfang der Preußenausstel- ungs-Vorbereitungen in der Diskussion von seiten der CDU 1 es — sagen wir einmal — eine ganze Reihe von schwer wiegenden Bedenken gegeben hat. Trotz alledem ist hier eine Antwort erteilt worden, die — ich wiederhole — im großen und ganzen Anerkennung verdient. Aber, meine Damen und Herren, einige Widersprüche und Ungereimtheiten, oder wenn Sie wollen Mängel an innerer Logik, zwingen uns dazu, einige Anmerkungen mit aller Deutlichkeit vorzutragen. Beim Punkt eins zum Beispiel spricht der Senat bzw. der verantwortliche Senator Herr Professor Dr. Kewenig davon, daß - ich zitiere - „das Preußenbild, das diese Ausstellung entwarf, in seinen Um rissen eher diffus und in seinen Aussagen von einem über deutlich spürbaren und deshalb oft künstlich wirkenden Be mühen um Understatement geprägt war“. Diesen Satz, meine Damen und Herren, kann man eigentlich nur mit Staunen zur Kenntnis nehmen. In der Person von Herrn Senator Dr. Kewenig spricht schließlich ein Wissenschaftler über eine wissenschaftliche Angelegenheit. Herr Senator Dr. Kewenig müßte — ich nehme an, er weiß es auch als Wissenschaftler — wissen, daß eine solche Ausstellung von vornherein die Wissenschaftler vor größte Schwierigkeiten stellte und daß es mit der Objektivität insbesondere in der Geschichtswis senschaft eine eigene Art ist. In diesem Hause ist schon einmal betont worden, wirklich objektiv ist und kann nur der Mann im Mond sein. Von uns hier kann es niemand sein. Wir alle können nur im Rankischen Sinne uns streng um Objektivi tät bemühen, aber sie zu erreichen in vollendeter Form, wird uns nicht gelingen. Wie kann man also hier von einer Ausstellung sprechen, die diffus ist? — Man weiß, daß Preußen — das war immer wieder betont worden von allen Seiten — eine äußerst heterogene Angelegenheit ist, oder — wie wir einmal hier im Hause unter Beifall gesagt haben — eine Coincidentia oppositorum darstellt. Wie also sollten die Macher der Aus stellung eine solche Angelegenheit, die oft — wenn ich mich nicht irre seit der Zeit der Madame de Stael - mit Janus- Gesichtigkeit bezeichnet wurde, wie soll man so etwas dar stellen in einer in sich geschlossenen und konformen Form? Mir ist das Befremden, das in diesem Satz von Herrn Profes sor Dr. Kewenig zum Ausdruck kommt, irgendwie unerklärlich. Ich kann verstehen, meine Damen und Herren, daß der Senator nicht etwa der Meinung wie der marxistische Profes sor Jürgen Kutschinski ist, der bereits 1943 in der Emigration erklärt hat, daß Preußen nicht nur eine Mischung von mili tärischer Zwangsanstalt und kleinstädtischem Schweinestall gewesen ist. Ich kann aber erwarten, daß man sich der Schwierigkeit — oder sagen wir einmal — und der Coincidentia oppositorum, die diese preußische Geschichte darstellt, im Senat und insbesondere bei einem Wissen schaftler, wie es hier dieser Senator ist, bewußt ist. Ich muß also, meine Damen und Herren, erneut mein großes Befremden zum Ausdruck bringen. Damit dies nicht allein als Meinung der SPD in diesem Hohen Hause darge stellt wird, weil Sie sicherlich sagen werden, diese Leute von der SPD sind befangen, da sie diese Ausstellung initiiert, betrieben und schließlich auch bejaht haben, darf ich aus einer französischen Zeitschrift zitieren. Es handelt sich um die Zeitschrift „Allemagne d’aujourd’hui“ aus dem Jahre 1981, wo über den Gegenstand der Ausstellung, den der Senator mit diffus bezeichnet hat, folgendes von seiten der Franzo sen festgestellt wird: Ich zitiere in deutscher Übersetzung. [Simon (CDU); Schade!] — Es tut mir leid, meine Damen und Herren, daß ich Sie enttäuscht habe. Ich nahm an, Sie seien heute nicht auf französisch eingestellt. [Feilcke (CDU): Simultan lesen!] — Irren ist menschlich. [Simon (CDU): Noch haben Sie doch gar nicht zitiert!] — Ich werde mich künftig bessern und werde Ihre Fremd sprachenkenntnisse — wenn es sein muß — strapazieren. (C) (D)

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