Plenarprotokoll:

Abgeordnetenhaus von Berlin - 7. Wahlperiode 35. Sitzung vom 23. September 1976 1433 Inhalt Seite Besprechung der Vorlage — zur Kenntnisnahme — Nr. 71 über Durchführung des Viermächte-Abkommens und der ergänzenden Vereinbarungen zwischen dem 1. Juni 1975 und dem 31. Mai 1976 — Drs 7/536 — Lummer (CDU) 1481,1497 Schulze (SPD) 1484 Vetter (F.D.P.) 1486 RBm Schütz 1488 Lorenz (CDU) 1494 Frau Luuk (SPD) 1495 Dr. Dittbemer (F.D.P.) 1496 Thomas (SPD) 1499 Antrag Ausbildung für Sozialarbeiter/Sozialpädagogen — Drs 7/532 — Momper (SPD) 1502 Wischner (CDU) 1502 Dr. Dittbemer (F.D.P.) 1502 Vorlage zur Beschlußfassung Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Rechnungsjahr 1975 — Drs 7/584 — 1502 Präsident Lorenz eröffnet die Sitzung um 11.01 Uhr. Präsident Lorenz: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 35. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und bekunde unseren unbeugsamen Willen, daß die Mauer fallen und daß Deutschland mit seiner Hauptstadt Berlin in Frieden und Freiheit wiedervereinigt werden muß. Ich darf Sie darauf hinweisen, daß wir heute in der Brandenburghalle eine Ausstellung des Berliner Malers Peter Bemdt veranstalten, und empfehle seine Graphiken und Bilder Ihrer Aufmerksamkeit. Es handelt sich um einen realistischen Maler, der Landschaften malt, diese aber direkt auf das Auto und auf die Landkarte bezieht, also unsere moderne Technik in seine Malerei einbezieht. Meine Damen und Herren! Für die heutige Sitzung sind neun Abgeordnete entschuldigt; hiervon sind sieben Abge ordnete beurlaubt, zwei Abgeordnete krank. Der Ältestenrat empfiehlt, den Tagesordnungspunkt 9 bis zur nächsten Sitzung und die Tagesordnungspunkte 11, 21 und 22 bis zur Sitzung am 28. Oktober 1976 zu ver tagen. Besteht dagegen Widerspruch? — Das ist nicht der Pall. Dann ist so beschlossen. Meine Damen und Herren! Bevor wir in die Tagesord nung eintreten, darf ich Sie darauf hinweisen, daß wir heute schon um 11 Uhr begonnen haben, weil die Tages ordnung so angefüllt ist, daß, obwohl einiges vertagt wor den ist, damit zu rechnen Ist, daß die Abwicklung längere Zeit als üblich in Anspruch nimmt. Ich möchte aber trotz dem bitten, daß Sie das nicht zum Anlaß nehmen, beson ders lange Ausführungen zu machen, (Beifall bei der CDU und der F.D.P.) weil Sie glauben, daß damit nun die Tagesordnung in mehr als sechs oder sieben Stunden abgewickelt werden müßte. Dem ist nicht so! Wir können es auch, wenn es geht — und ich finde, es müßte auch mal gehen —, wiederum in sechs bis höchstens sieben Stunden schaffen. Ich nehme an, Sie verstehen diesen Hinweis. Ich rufe nun auf Ifd.Nr. 1: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung Das Wort hat Herr Abgeordneter Franke zu einer münd lichen Anfrage über Goethe-Denkmal. Franke (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wann ist — in Verwirklichung zahlreicher Ankündigun gen durch den Senat — nunmehr damit zu rechnen, daß das Goethe-Denkmal von Fritz Schaper vor weiterer Zer störung und endgültigem Verfall bewahrt und von seinem derzeitigen Standort im Tiergarten nahe der Sektoren grenze zu einem den Erhalt des Denkmals sichernden Ort verlegt wird? Präsident Lorenz: Das Wort zur Beantwortung hat Herr Senator Ristock. Bistock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Franke! Wie Sie ln Ihrer Anfrage bestätigen, hat der Senat den optimalen Standort für das Goethe-Denkmal intensiv überprüft. Eigentlich sollte dieses bemerkenswerte Kunst werk schon in diesem Jahr nahe der Akademie der Künste aufgestellt werden. Die Finanzierung war bereits gesichert. Der Senat erachtet es jedoch für sinnvoller, dieses Stand bild in Verbindung mit Denkmälern gleicher Themen stellung aufzustellen. Dies wird im Zuge der Neugestaltung des Gebiets um den Landwehrkanal geschehen. Groß zügigerweise spendete eine bekannte Bank in Berlin zu diesem Zweck 20 000 DM. Die Sicherung des Denkmals vor Zerstörung und Verfall ist damit gewährleistet. Vorbehalt lich einer Mitzeichnung wird das Goethe-Denkmal im Rah men der Aktion „Rettet die Denkmäler" im Frühjahr 1977 seinen endgültigen Standort erhalten. Präsident Lorenz: Eine Zusatzfrage — Herr Abgeord neter Franke! Franke (CDU); Herr Senator! Die Spende von 20 000 DM allein kann ja die Sicherung nicht gewährleisten. Meine Frage; Haben Sie nun dieses Geld schon dazu verwandt, etwas zu tun? Präsident Lorenz: Herr Senator Ristock! Ristock, Senator für Bau- und Wohnungswesen: Nein, dieses ist noch nicht geschehen, sondern wir sind dabei, mit Mitteln auch meines Etats, eine Gesamtregelung für alle Denkmale - Denkmäler, Denkmale, da gibt es ja diesen Streit der Philologen — zu finden. Wir wollen das Ganze, wie Sie ja wissen, in Verbindung mit der Sicherstellung aller dieser Denkmäler dann tun. Ich bin im Moment, Herr

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