Stenographischer Bericht:

Pachßk i Wer r ABGEORDNETENHAUS VON BERLIN V. Wahlperiode Stenographischer Bericht 77. Sitzung IV. Band Mittwoch, den 8. Juli 1970 Nr. 12 Inhalt Mahnworte zur Wiedervereinigung Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzbericht Berlin bestellten Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanzrichter . .. Geschäftliches Dringlichkeitssache Änderung der Tagesordnung Vorlagen zur Kenntnisnahme Festsetzung von Bebauungsplänen IX-83, Wilmersdorf XI 70-1, Schöneberg XTV-11, Neukölln Bannkreisverordnung Fünfte VO zur Änderung der VO über den Ver kehr mit Giften und der VO über den Verkehr mit giftigen Pflanzenschutzmitteln Übernahme von Bundesrecht Beschlußempfehlungen Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen — Rechnungsjahr 1968 — Einwilligung zur Strafverfolgung des Abgeord neten Wolfgang Büsch Berlin-Consult GmbH Maßnahmen zur Förderung des Sonderschul wesens Frau Lowka (SPD), Berichterstatterin .. Frau Dr. von Simson (F.D.P.) Entlastung wegen der Einnahmen und Aus gaben des Rechnungshofs von Berlin im Rech nungsjahr 1968 Bauplanung für das Rechnungsjahr 1971 verbunden mit Freistellung von Baukapazität . Frau Lowka (SPD), Berichterstatterin.. Mendel (CDU) Seite Inhalt Seite 409 Heubaum (SPD) 417 Frau Dr. Barowsky (F.D.P.) 418 Dr. Behrendt (CDU) 420 409 Alternativrechnung zu der Finanzplanung des Landes Berlin für die Jahre 1969 bis 1973 und 409 410 Schwerpunkte der Schulpolitik innerhalb einer mittelfristigen Finanzplanung 410 Frau Dr. Barowsky (F.D.P.) 421 Vermögensgeschäfte 421 Einrichtung eines psychiatrisch-pädagogischen Rehabilitationszentrums für Kinder und Jugend liche 421 410 410 410 410 410 410 410 410 410 411 411 411 415 Präsident Sickert eröffnet die Sitzung um 14.03 Uhr. Präsident Sickert: Meine Damen und Herren! Ich er öffne die 77. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Ber lin und bekunde unseren unbeugsamen Willen, daß die Mauer fallen und daß Deutschland mit seiner Haupt stadt Berlin in Frieden und Freiheit wiedervereinigt werden muß. Für die heutige Sitzung sind 13 Abgeordnete ent schuldigt; hiervon sind zwölf beurlaubt, ein Abgeordne ter ist verhindert. Ich rufe auf die Ifd Nr. 2, Drucksache 1216: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin bestellten Ausschuß zur Wahl der ehrenamtlichen Finanz richter. Es handelt sich um eine Ersatzwahl. Vorschlagsberech tigt ist die Fraktion der CDU. Vorgeschlagen werden zu Vertrauensleuten: Herr Claus-Jürgen Thies, Herr Johannes Peters; zu deren Vertretern: Herr Wolfgang Knochenhauer, Herr Herbert Schulz.

fullscreen: Stenographischer Bericht (Public Domain) Ausgabe 1970/71, V. Wahlperiode, Band IV, 66.-95. Sitzung (Public Domain)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Periodical

Volume

Issue

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite