Stenographischer Bericht:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 2.1875 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Stenographischer Bericht / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus 1971

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Dates of Publication:: 1. Band, Nr. 1 (11. Januar 1951)-4. Band, Nr. 30 (25. Februar 1971)

ZDB-ID:: 2848207-4

Previous Title:: Stenographischer Bericht

Succeeding Title:: Plenarprotokoll

Keywords:: Geschichte 1951-1971 ; Berlin ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1967

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9657515

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 11 (11), 21. September 1967

Amtlicher stenographischer Bericht über die Sitzung bet Stadtberorbiieten-Bersammlung am 21. Dezember 1875. SU 47. Herausgegeben vom Magistrat zu Berlin. Geschäftliche Mittheilungen. — 1. Borschläge des Ausschusses für die Wahlen unbesoldeter Gemeindebeamten. — 2. Naturalisationegesuch des Banquiers Hirsch Partner, Spandauerstraße Nr. 23. — 3. Berichterstattung des Aus schusses über den Entwurf eines Ortsstatuts, betreffend die Anlegung neuer Straßen. — 4. Beschlußfassung über die Positionen VI. B. und XI. A. 1. der Ausgabe im Spezialetat Nr. 31. Die Sitzung wird durch den Stadtverordnetenvorsteher Dr. Straß- mann um 5 Uhr 35 Minuten eröffnet. Am Magistralstisch sind anwesend: Herr Kämmerer Runge, Herr Stadtschulrath Dr. Bertram, die Herren Stadträthe Dr. Stört, Friedet, Voigt, Stadthagen, Walcker, No.Idechen und der Herr Stadtbaurath Blankenstein. Vorsteher: Die Sitzung ist eröffnet. Zur baulichen Revision, Abnahme und Uebergabe der Turnhalle für die 23. Gemeindeschule waren depurirt die Kollegen MeroeS, Ripberger, ©eitert und Flesche. Kollege Mewes war verhindert und ist an seiner Stelle der Kollege Gericke deputirt worden. Das Verzeichniß der zur Erledigung kommenden bezw. erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten und Schiedsmänner lege ich aus. Kollege Schneeweiß hat den Wunsch ausgesprochen, aus der Stcuerdeputation auszuscheiden. — Zch erlaube mir an seiner Stelle in Vorschlag zu bringen den Kollegen Hartmann. — Ich höre keinen Widerspruch. Herr Dr. Schneitler war Mitglied der Kreisersatzkommission und Herr Büttner des Ausschusses für Rechnungssachen. — Ersatzwahlen werden nicht nöthig sein, da Herr Schneitler auch ferner in der Kreisersatzkommission bleiben kann, und für den Rechnungsausschuß wird in der ersten Sitzung des nächsten Jahres eine neue Konsti- tuirung stattfinden muffen. Die Stadtbezirke 85—87, welche nach dem Ableben des Kollegen Winsch einstweilen dem Kollegen Scheiding übertragen sind, dürften nunmehr vom Kollegen Hartmann zu übernehmen sein. — Herr Büttner hatte den 82. Bezirk und Herr Schneitler die Bezirke l W—200, 204—208 und 210. Bis zum Eintritt des Nachfolgers würde ich die Kollegen Diersch und Jürst bitten, die vom Herrn Schneitler innegehabten Bezirke zu übernehmen, und zwar Herrn Kol legen Jürst, die Bezirke 196—200, und Herrn Kollegen Diersch 204- 208 und 210; den Bezirk 82 übernimmt Herr Kollege Francle. M. H.! Laut Anzeige in der Vossischen Zeitung vom heutigen Tage ist Herr Stadtrath Harnecker verstorben und findet die Beer digung statt am 23. d. M. Vorm. 11 Uhr. Herr Harnecker war von 1844 bis zum 1. November 1868 Magistratsmitglied. — Ich habe eine Anzeige vom Magistrat noch nicht erhalten und bin also nicht in der Lage, heute Deputirte der Versammlung zu ernennen. Sch muß mir vorbehalten, dies morgen zu thun, wenn die Anzeige des Magistrats eingegangen sein wird. Es sind gegen 20 Einlaßkarten zur Weihnachtsfeier der Jugend- abtheilung der Berliner Turnerschaft zur Empfangnahme hier bereit. Vor der Tagesordnung hat Herr Kollege Springer das Wort. Stadtv. Springer: M. H.! Ich halte mich verpflichtet, mit- zutheileü, daß in unsere stenographischen Berichte in Bezug auf die Paginirung sich ein Irrthum eingeschlichen hat. Ich bin dazu inso fern verpflichtet, als ich bei der Berathung des Etats der stenogra- pyischen Berichte bemerkte, daß der Ansatz von 52 Sitzungen für unsere Herren Stenographen wohl zu hoch gegriffen sei, weil durch 2 Monate Ferien 9 Sitzungen ausfielen, wenn auch 2-3 Extra sitzungen stattfinden. Ich sagte damals, ich würde beantragen, die Etatssumme zu vermindern, wenn ich nicht gefunden hätte, daß die vom Magistrat angenommene Ausdehnung der stenographischen Be richte zu gering bemessen sei. Sie war auf 800 Seiten angenommen und da wir damals schon bei 700 standen, so lag auf der, Hand, daß wir in den 2 Monaten noch weiter als bis zu 800 Seiten kommen würden. Jetzt wird mir vom statistischen Bureau, dem wohl die äußer liche Ueberwachung der stenographischen Berichte unterbreitet ist, amtlich mitgetheilt, daß sich bei Seite 492 ein Irrthum eingeschlichen habe, indem man von da gleich auf 693 gegangen ist. Insofern wird wohl die vom Magistrat angenommene Seitenzahl von 800 die richtige werden. Wie weit das bei der zweiten Berathung auf den Etat einwirken wird, will ich heute nicht weiter ausführen. Ich glaubte aber, diese Mittheilung hier machen zu sollen. Vorsteher: Es ist mir ein dringlicher Antrag eingegangen von den Herren Kollegen Gerth, Dr. Stryck, Misch, Brock, Diersch, Scheiding, ©eitert und Beutner: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, bei dem Herrn Finanzminister vorstellig zu werden, daß die bisher auf Rechnung des Staats von der Königlichen Seehandlung verwalteten Leihämter noch auf ein Jahr, vom 1. Januar 1876 ab, unter der jetzigen Verwaltung im Betriebe be lassen werden. Motive. Nachdem durch Ablehnung der Offerte wegen Uebernahme de Leihämter in die städtische Verwaltung seitens der Kommunalbehör, den die Auflösung dieses Instituts in nahe Aussicht gestellt ist, haben' zahlreiche Petitionen aus allen Klassen der Bürgerschaft die Noth wendigkeit, öffentliche Leihämter zu erhalten, hervorgehoben. Durch Verwirklichung obiger Bitte seitens des Königlichen Ministeriums würde die Zeit gewonnen, die Frage wegen Uebernahme der König lichen Leihämter in die städtische Verwaltung in nochmalige Erörte rung zu ziehen, und, wenn dieser Uebernahme zu große Schwierig keiten entgegenstehen sollten, zu erwägen, ob nicht durch Vermittelung der städtischen Behörden, wie solche dem Pfandbriesamt zu Theil ge worden ist. Private zur Einrichtung derartiger Leihämter veranlaßt werden könnten. rvi . M. H.! Es kann ein solcher Antrag, wenn Niemand wider spricht, in derselben Sitzung, in welcher er gestellt ist, berathen werden. Zur Geschäftsordnung hat Kollege Lissauer das Wort. Stadtv. Liffauer: Ich bitte Sie, diesen Antrag so viel wie möglich zu unterstützen. Vorsteher: Wir treten noch nicht in die Berathung ein, son dern zunächst will ich konstatiren, ob sich ein Widerspruch gegen die Verhandlung in heutiger Sitzung erhebt. Kollege Dr. Hermes hat das Wort zur Geschäftsordnung. 1

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