Stenographischer Bericht:

Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Titel:: Stenographischer Bericht / Abgeordnetenhaus von Berlin

Erschienen:: Berlin: Abgeordnetenhaus 1971

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Erscheinungsverlauf:: 1. Band, Nr. 1 (11. Januar 1951)-4. Band, Nr. 30 (25. Februar 1971)

ZDB-ID:: 2848207-4

Frühere Titel:: Stenographischer Bericht

Spätere Titel:: Plenarprotokoll

Schlagworte:: Geschichte 1951-1971 ; Berlin ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1967

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Kommunalwissenschaften:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9657515

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Verwaltung. Politik; Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Ausgabe

Titel:: Nr. 7 (7), 22. Juni 1967

238 Nack dem Uebertritt des Herrn Dr. Heydtmann in den hiesigen Schuldienst waren ivir auf seine Bilte dem Vorgehen der städtischen Behörden zu Potsdam gefolgt und harten ebenfalls die Berechnung der außerprenßiichen Dienstzeit im Pensionierungsfalle beschlossen. Es liegt nahe, diese Vergünstigung nunmehr auch auf den Fall der Witwenversorgung auszudehnen. Die Pension erhöht sich dadurch von 1000 M auf 1 250 -ti. Wir bitten daher um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß bei der Festsetzung der Witwenpension für die Witwe des verstorbenen Direktors der Viktoriaschule Dr. Heydtmann die von ihm zu gebrachte außerpreußische Dienstzeit von 4 3 / 4 Jahren angerechnet wird. Berlin, den 3. März 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 217. Vorlage (J.-Nr. 8480 Krch. 05) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilliguug einer Dienstpension. Der Oberlehrer am hiesigen Humboldt-Gymnasium Profesior Osterhage hat wegen Dienstunfühigkeit seine Versetzung in den Ruhe stand zum 1. April 1906 nachgesucht. Mit diesem Tage wird er eine Dienstzeit von 30 Jahren zurückgelegt haben. Er ist am 17. Januar 1851 geboren, wird also ani Tage des Uebertrittes in den Ruhestand erst 55 Jahre alt sein. Nach deni — unter Rückerbittung — anliegenden, von uns erforderten Gutachten des zuständigen Königlichen Kreisarztes vom 24. Dezember 1905 ist er jedoch als dauernd unfähig zur Er füllung seiner Amtspflichreii zu erachten und wir sind bereit, seinem obigen Antrage stattzugeben. Seine gesetzliche Pension beträgt nach der — unter Rückerbittung — gleichfalls beigefügten, von ihm als richtig anerkannten Pensionsberechnung 4 143 ,M jährlich. Wir beantragen zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich mit der Zahlung einer Pension von jährlich 4 143 M an den am 1. April 1906 in den Ruhestand tretenden Oberlehrer Profeffor Osterhage einverstanden. Berlin, den 10. Februar 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 218. Vorlage (J.-Nr. 300 Krch. 06) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienstpension. Der Oberlehrer am hiesigen Andreas-Realgymnasium Profeffor Dr. Sch mied er har wegen Dienstunfähigkeit seine Versetzung in den Rnheftaud zum 1. April 1906 nachgesucht. Mit diesem Tage wird er eine Dienstzeit von 31 vollen Jahren zurückgelegt haben. Er ist am 8. Oktober 1845 geboren, wird also am Tage des Uebertrilts in den Ruhesiaud erst 60 Jahre all sein. Nach dem — unter Rückerbittung — anliegenden, von uns erforderten Gutachten des zuständigen Königlichen Kreisarztes vom 17. Januar d. Js. ist er jedoch für dauernd vollständig dienstunfähig zu erachten, und wir sind bereit, seinem obigen Antrage stattzugeben. Seine gesetzliche Pension beträgt nach der — unter Rückerbittung — gleichfalls beigefügten, von ihm als richtig anerkannten Pensionsberechnung 4 260 Ji jährlich. Wir beantragen zu beschließen: Die Versamnilung erklärt sich mit der Zahlung einer Pension von jährlicv 4 260.^ an den am 1. April 1906 in den Ruhestand tretenden Oberlehrer Professor Dr. Schwieder einverstanden. Berlin, den 12. Februar 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 21«. Vorlage (J.-Nr. 274 V. B. 1.06) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Bewilligung einer Dienftpension. Wir beantragen zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem Standes- beamten-Stellvertreter Dr. Oskar Schneider vom 1. April 1906, dem Tage seiner Versetzung in den Ruhestand, ab eine Pension von jährlich 1041 Ji gezahlt werde. Begründung. Dr. Oskar Schneider, Bülowftraße 7 wohnhaft, geboren am 17. Dezember 1846, rrat am 28. November 1892 zunächst als Standes- beamten-Hilfsstellverireter in Z>en städtischen Dienst und wurde am 1. April 1895 als ständiger Standesbeamlen-Stellverlreter angestellt. Dr. Schneider leidet schon seit Jahren an schweren, auf eine chronische Erkrankung des Rückenmarks rheumatischer Nallir zurück- zuführenden Gesundheitsstörungen, die in letzter Zeit in dem Maße zugenommen haben, daß er nach unserer Ueberzeugung und dem mit der Bitte um Rückgabe hier beigefügten Gutachten des städtischen Ver trauensarztes vom 20. Dezember v. Js. wegen Schwäche seiner körper- lichen und geistigen Kräfte als dauernd unfähig zur Erfüllung seiner Amtspstichteri zu erachten ist. Da hiernach sein Ausscheiden aus dem Amte geboten erschien, hat der Herr Oberpräsident auf unseren Antrag und auf Grund des ß 5 des Personenstandsgesetzes vom 6. Februar 1875 seine Genehmigung zur Bestellung des Dr. Schneider mit dem Ablauf des 31. März 1906 widerrufen, worauf wir nach ß 2, Ziffer 4 des Ortsstatuts vom 28. April/3. Mai 1902 die Kündigung mit der Maßgabe ausgesprochen haben, daß Dr. Schneider vom 1. April 1906 ab mit der ihm ge setzlich zustehenden Pension, die nach der unter Rückerbittnng beige fügten Pensionsberechnung 1041 Ji für das Jahr beträgt, in den Ruhestand tritt. lieber die ihm unterm 27. Dezember v. Js. zur Änerkennung der Richtigkeit übersandte PensionSberechnung hat Dr. Schneider eine Erklärung noch nicht abgegeben, aus diesem Grunde seine Pensionierung zu vertagen, liegt jedoch keine Veranlassung vor. Berlin, den 7. Februar 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 22«. Vorlage (J.-Nr. 514 G. B. la. 05) — zur Beschluß saffuug —, betreffend die Pensionierung eines Stadt bauassistenten. Der Stadtbauassistent Johannas Hinze ist nach dem Gutachten unseres Vertrauensarztes wegen Schwäche der körperlichen Kräfte dauernd unfähig zur Erfüllung seiner Amtspflichten. Wir wollen ihn deshalb inil dem 1. April 1906 in den Ruhestand versetzen. Herr Hinze ist am 2. Februar 1840 geboren und seit 1. April 1876 im städtischen Dienst beschäftigt. Nach der mit Bitte um Rückgabe beigefügten Pensionsberechnung hat er bei 30 Dienstjahren und einem Diensteinkommen von 4 000 Ji einen Pension« ansprach von 2 334 Ji jährlich. Wir beantragen zu beschließen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß deni Stadtbauassisienten Hinze von seiner Versetzung in den Ruhestand, d. h. vom 1. April 1906 ab. eine Jahrespenfion von 2 334 M gezahlt werde. Berlin, den 30. Dezember 1905. Magistrat hiesiger Königlichen Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 221. Vorlage (J.-Nr. 1 63c 0. B. IV. 05) — zur Beschluß saffuug betreffend die Zahlung einer Pension. Die Stadtverordnetcn-Versamnlliing ersuchen wir, um folgende Beschlußfassung: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem am 1. April 1906 in den Ruhestand tretenden Bureauhilfsarbeitcr Julius Recke eine jährliche Pension von 1 800 Ji gezahlt wird. Recke ist seit dem 1. März 1875 ununterbrochen als Bureau- hilfsarbeiter im städtiscben Dienst beschäftigt: im Jahre 1899 ist er als Gemeindebeamier anerkannt worden. Jetzt ist er 76 Jahre alt und den Anstrengitngen des Dienstes nicht mehr gewachsen. Wir haben daher seine Versetzung in den Ruhestand zum 1. April 1906 verfügt und ihm die anliegende Berechnung, nach welcher ihm jährlich 1 800 Ji Pension zustehen, abschriftlich mitgeteilt. Berlin, den 20. Januar 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. Kirschner. 222. Vorlage (J.-Nr. 1 185 G. B. 11.05 —zurBeschlußsaffung—, betreffend die Zahlung einer Pension. Die Siadtverordneteii-Bersammlung ersuchen wir ergebenst, wie folgt, zu beschließen: Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem Bureau- hilfsarbeiter Eduard Buße, welcher am 1. Mai 1906 in den Ruhestand tritt, von diesem Tage ab eine Pension von 1 002 Ji jährlich gezahlt wird. Buße ist am 1. Juni 1887 als Hilfsarbeiter in den Bureau- dienst eingetreten, nachdem er als solcher schon früher vorübergehend tätig war, und im Jahre 1899 als Gemeindebeamier anerkannt worden. Er ist jetzt 70 Jahre alt und nach dem anliegenden Gutachten unseres Vertrauensarztes nicht mehr voll und dauernd dienstfähig. Wir haben daher seine Versetzung in den Ruhestand vom 1. Mai 1906 ab ver fügt und ihn von der anliegenden Pensionsberechnung Kenntnis gegeben, nach welcher ihm jährlich 1 002 JC Pension zustehen. Er hat die Berechnung als richtig anerkannt. Berlin, den 8. Februar 1906. Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt Kirschner.

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