Stenographischer Bericht:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1931 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1931 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Berlin (West). Abgeordnetenhaus

Title:: Stenographischer Bericht / Abgeordnetenhaus von Berlin

Publication:: Berlin: Abgeordnetenhaus 1971

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Dates of Publication:: 1. Band, Nr. 1 (11. Januar 1951)-4. Band, Nr. 30 (25. Februar 1971)

ZDB-ID:: 2848207-4

Previous Title:: Stenographischer Bericht

Succeeding Title:: Plenarprotokoll

Keywords:: Geschichte 1951-1971 ; Berlin ; Quelle

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 740 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Kommunalpolitik

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1957

Language:: German

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 860 EU. Bund. Länder. Städte. Gemeinden. Institutionen: Kommunalpolitische Institutionen

DDC Group:: 320 Politik

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-9253675

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: Public administration,politics; State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: Nr. 1 (51), 10. Januar 1957

520 Außerordentliche Sitzung am 3. Juni 1931. (Vorst. Haß: Ich bitte, die Zwischenrufe zu unterlassen!) (Großer Lärm und laute Zurufe von der Tribüne.) (Vorst. Haß: Entfernen Sie diesen Herrn von der Tribüne!) (Großer Lärm bei den Kommunisten und auf der Tribüne.) (Vorst. Haß: Ich verwarne Sie jetzt zum letztenmal. Ich werde die Tribüne räumen lassen, wenn die Zurufe fortgesetzt werden! Ich bitte, Platz zu nehmen!) (Lärm bei den Kommunisten und weitere Zu rufe von der Tribüne.) (Vorst. Haß: Ich bitte die Herren da hinten, Platz zu nehmen!) (Stadtv. Fritz Lange: Treten Sie doch ab!) (Vorst. Haß: Herr Kollege Lange, darüber haben Sie nicht zu bestimmen!) (Fortgesetzter großer Lärm bei den Kommunisten.) (Vorst. Haß: Ich bitte die Herren auf der Linken, Ruhe zu bewahren!) (Redner fortf.:) Meine Damen und Herren, wenn ich von der planmäßigen Gestaltung gesprochen habe und mit einer Politik auf lange Sicht rechne — (Erneuter großer Lärm bei den Kommunisten.) (Zuruf des Stadtv. Kasper: Polizeispitzel!) (Vorst. Haß: Herr Kollege Kasper, ich rufe Sie für diesen Zwischenruf zur Ordnung!) (Stadtv. Scholze: Wer ist der Denunziant? Achtgroschenj unge!) (Vorst. Haß: Herr Kollege Scholze, ich rufe Sie für diesen Zwischenruf zur Ordnung!) (Laute Zurufe von der Tribüne.) (Vorst. Haß: Ich bitte die Herren Beamten, den Herrn auf der Tribüne herauszuführen!) (Stadtv. Fritz Lange: Die Beamten sind keine Polizei! Die haben niemand anzufassen. Das scheinen Sie nicht zu wissen!) (Vorst. Haß: Ich bitte die Tribünenbesucher, Platz zu nehmen!) (Zuruf des Stadtv. Kube: Nieder mit diesem Hungermagistrat!) (Vorst. Haß: Herr Kollege Kube, ich rufe Sie wegen dieser Störung zur Ordnung!) (Großer Lärm und Nieder!-Rufe auf der Tribüne.) (Vorst. Haß: Ich ordne nunmehr die Räumung der Tribüne an!) (Lebhaftes Bravo! in der Mitte.) (Großer Lärm bei den Kommunisten.) (Unterbrechung der Sitzung 19 Uhr 37 Min.) (Wiedereröffnung der Sitzung 19 Uhr 48 Min.) Vorst. Haß: Die Sitzung ist wieder eröffnet. Zur Geschäftsordnung hat Herr Kollege Wis newski das Wort. Stadtv. Wisnewski (K): Wir beantragen die Wiederherstellung der Öffentlichkeit. (Stadtv. Dr. Faltz: Ausgerechnet!) Zur Begründung unseres Antrages möchte ich folgendes sagen: Die Öffentlichkeit hat ein Inter esse an der Beratung des Etats für die Stadt gemeinde Berlin. Wenn auf der Tribüne die Arbeiter in Anbetracht der Ausführungen des Stadtkämmerers, daß Einsparungen auf den ver schiedensten Gebieten des Etats vorgenommen wurden, erregt wurden, so kann man die Erregung nicht dadurch beseitigen, daß man mit Hilfe der Polizei und der übrigen Beamten die Tribüne räumen läßt. Wir verlangen, daß die Öffentlichkeit hergestellt wird und daß die Etatsberatung unter der Öffentlichkeit weiter fortgesetzt wird. Vorst. Haß: Meine Damen und Herren! Sie haben den Antrag gehört, die Öffentlichkeit wiederherzustellen. Ich bitte diejenigen, die dem Antrage Wisnewski entsprechen wollen, eine Hand zu erheben. (Geschieht.) Das ist die Minderheit. Der Antrag ist ab gelehnt. Nunmehr hat Herr Stadtkämmerer Asch wieder das Wort. (Zurufe bei den Kommunisten: Abtreten!) Ich bitte aber, das Rauchen einzustellen, wir sind hier in einer öffentlichen Stadtverordneten-1 Versammlung. (Heiterkeit bei den Kommunisten.) (Stadtv. Kasper: Es ist eben keine öffentliche, wir tagen unter Ausschluß der Öffentlichkeit^) Meine Damen und Herren, die Presse ist vertreten, die Öffentlichkeit ist nicht ausgeschlossen. Ich bitte nun aber um Ruhe. Der Herr Käm merer hat das Wort. Stadtkämmerer Asch: Meine Damen und Herren! Ich sagte, daß es notwendig sei, die plan mäßige Politik der Stadt in der Form durch zuführen, daß eine sorgfältige Nachprüfung des Verwaltungsapparates und seiner Arbeitsmethoden stattfindet und daß wir uns vor allen Dingen auf diejenigen Aufgaben beschränken, die für die Ge meinde und ihre Bevölkerung wichtig und lebens notwendig sind. Wenn wir die Stadt Berlin über diese schwierige Krisenperiode hinwegführen wollen, dann müssen wir minder Wichtiges und weniger Notwendiges opfern können, um das« Wesentliche und Wichtige über diese Zeit hinweg j zu erhalten. (Bei den Sozialdemokraten: Sehr gut!) (Zurufe bei den Kommunisten: Und die großen Gehälter? Einsparung der Polizeikosten!) Dazu gehört vor allem auch eine ausgezeichnete j Wirksamkeit des Kontroll- und Revisionswesens der Stadt, das die Gewähr dafür bieten muß, daß an allen Stellen dieser umfangreichen und schwer übersehbaren Verwaltung der gleiche Geist der zweckmäßigen Verwendung der Mittel und der vollen Verantwortung gegenüber der Bürgerschaft für die verbrauchten Steuergelder herrscht. Auf diese Weise werden wir eine Konsolidierung der städtischen Finanzverhältnisse und eine Konsoli dierung des städtischen Kredits nach außen und nach innen erreichen. (Zuruf bei den Kommunisten: Ach du lieber Gott!) Damit, meine Damen und Herren, treiben wir aber auch die beste Politik zur Verbesserung der Stand orts- und Wirtschaftsverhältnisse der Stadt Berlin. Denn die Standorts- und Wirtschaftsverhältnisse der Stadt Berlin werden unter den heutigen Um-

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