Stenographischer Bericht:

.fJJL» / \yvr s mm / Jkj ri ABGEORDNETENHAUS VON BERLIN I. Wahlperiode Stenographischer Bericht 73. (Ordentliche) Sitzung III. Band Dienstag, den 30. Juni 1953 Nr. 13 Inhalt Geschäftliches Abwicklung der Tagesordnung während der drei Sitzungstage Begrüßung von amerikanischen Gästen .... Dringlichkeit von Ausschußheschlüssen .... Wahl von sieben Personen als Vertreter der Öffentlichkeit zu Mitgliedern des Erziehungsbei rates beim Senat von Berlin Wahl in der 75. Sitzung Vorlagen zur Kenntnisnahme gemäß Art. 47 (1) über Höchstpreise für Steinkohlen, Steinkohlenkoks und Steinkohlenbriketts Durch Kenntnisnahme erledigt Höchstpreise für Milch Durch Kenntnisnahme erledigt 2. Anderungs-VO über die Höchstpreise für Braunkohlenbriketts Durch Kenntnisnahme erledigt Wohnraumbewirtschaftung Durch Kenntnisnahme erledigt /übernähme der VO über Änderungen des Um- / zugskostenrechts ' Durch Kenntnisnahme erledigt JlA/ Erholungsurlaub der Beamten Durch Kenntnisnahme erledigt Übernahme von Bundesgesetzen v /II. Beratung des Übernahmegesetzes über die 2J / Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundes- ' regierung (Bundesministergesetz) Zurückgestellt I. und II. Beratung des Übernahmegesetzes zur Milderung von Harten der Währungs reform (Altsparergesetz) Zurückgestellt I. und II. Beratung des Gesetzes zur Über nahme des Zweiten Gesetzes über die Über seite Seite 413 nähme von Sicherheitsleistungen und Gewähr leistungen zur Förderung der deutschen Wirt schaft 414 44 ** Beschlußfassung 415 413 I. und n. Beratung des Gesetzes zur über- 414 nähme des Dritten und Vierten Gesetzes über die Übernahme von Sicherheitsleistungen und Gewährleistungen im Ausfuhrgeschäft 415 Beschlußfassung 415 414 I. und II. Beratung des Übernahmegesetzes über die Beschäftigung Schwerbeschädigter (Schwerbeschädigtengesetz) 415 Zurückgestellt 414 I- und II. Beratung des Übernahmegesetzes • über die Deutsche Genossenschaftskasse in der Fassung vom 3. Februar 1951 415 Beschlußfassung 415 I. und II. Beratung des Übernahmegesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau in der Fassung vom 22. Januar 1952 415 414 Beschlußfassung 415 I. und II. Beratung des Übernahmegesetzes 4 ‘4 zur Abwicklung und Entflechtung des ehe maligen reichseigenen Filmvermögens 415 , Zurückgestellt 414 'JT /. und II. Beratung des Übernahmegesetzes \\Kj über die Rechtsstellung der in den Deutschen Bundestag gewählten Angehörigen des öffent- 414 liehen Dienstes 415 Beschlußfassung 415 > / ’X. und II. Beratung des Gesetzes zur über- / nähme des Bundesbeamtengesetzes 415 * Beschlußfassung 416 414 —• / II juyl. und II. Beratung des Übernahmegesetzes / über die Verwaltung der Deutschen Bundes- ‘ post (Postverwaltungsgesetz) 415 Beschlußfassung vorbehaltlich 3. Lesung 415 414 I. und II. Beratung des Übernahmegesetzes zur Änderung steuerlicher Vorschriften und zur Sicherung der Haushaltsführung 416 Beschlußfassung 416

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