Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Other:: Berlin (West). Stadtverordnetenversammlung; Berlin

Title:: Stenographischer Bericht / Stadtverordnetenversammlung von Groß-Berlin

Publication:: Berlin: Stadtverordnetenversammlung 1950

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2007

Dates of Publication:: 1. Band, Nr. 1 (26. November 1946)-1. Band, Nr. 66 (30. November 1950)

ZDB-ID:: 2848205-0

Succeeding Title:: Stenographischer Bericht

Berlin:: B 758 Staat. Politik. Verwaltung: Stadtparlamente

Urban Studies:: Kws 860 EU. Bund. Länder. Städte. Gemeinden. Institutionen: Kommunalpolitische Institutionen

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law; EU,federal government,federal states,cities,municipalities,institutions

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1949

Language:: German

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8059785

Copyright:: Rights reserved

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Collection:: State,Politics,Administration,Law; EU,federal government,federal states,cities,municipalities,institutions

Issue

Title:: Nr. 16, 2. Juni 1949, Ordentliche Sitzung

No. 6. Die Amt6- berichte der Prediger be treffend. No. 8. Die Ein sendung der Liste von Edictal-Ci tationen. Die frühern Bestimmungen, nach welchen die Prediger die Berichte und Vor, stellungen in ihren Amtsangelegenheilen nur durch die ihnen vorgesetzten Superin tendenten bei den höher» Behörden einreichen sollen, damit jene sofort davon Kenntniß erhalten und zur Abkürzung des Geschäftsganges, bei Einsendung der Berichte und Vorstellungen, gleichzeitig ihre Bemerkungen und gutachiliche Mei nungen mitiheilen können, scheinen bei den meisten Predigern der Provinz in Der, gessenheit gerathen zu sein, so wie es denn auch von Superintendenten und Predi, gern häufig unterlassen wird, bei Erstattung der geforderten Berichte auf denselben die Journal-Nummer der an sie ergangenen Verfügung zu bemerken, wodurch öfters das Auffinden, der dazu gehörigen Acten, sehr erschwert wird. Den Superintendenten und Predigern werden daher jene Bestimmungen zur genauesten Befolgung hiermit in Erinnerung gebracht. Berlin, den 14. September 1816. Bekanntmachung des königlichen V>ammergerichrs. Das Kammergericht hat in Erfahrung gebracht, daß mehrere Untergerichte seines Departements, die, nach der Anweisung vom Losten März 1816, Sekte in. der Gesetzsammlung, an das Königliche Armee-Corps zu Frankreich, alle 2 Monate abzusendende Liste der erlassenen Edrctal-Citationen an des Herrn Gene, rallieutenanc von Ziethen Excellenz unmittelbar einzusenden, beabsichten; die ses Verfahren ist der bestimmten Vorschrift des §. 5. und 6. jenes Gesetzes entgegen. Es werden daher sämmtliche Untergerichte, ohne Ausnahme, hierdurch nochmals auf jene Vorschrift verwiesen, mit dem Bedeuten, daß es ihnen zwar verstattet sein soll, selbst eine Liste der bei ihnen erlassenen Edictal-Citationen für die Monate August und September, und sofort von 2 zu 2 Monathen auf die Art anzufertigen, wie solches von dem Kammergerichte für die früheren Zeiträume bereits geschehen, daß sie diese Listen aber, welche bloß zur Controlle dienen, mit dem Schlüsse des 2ten Monats ungesäumt an das Kammergericht zur Aufnahme in die Haupcliste, Be, sorgung des Drucks und zur Absendung an des Herrn Generalliemenants von Zie then Excellenz einzureichen haben. Berlin, den 2ten September 1816. m • polizeiliche Bekanntmachung. • Dem Weisgcrbergesellen Conrad Meibus, aus Lübeck, ist der, ihm in Mkttcnwalde bei Glatz ausgefertigte, Regierungs-Paß angeblich abhänden gekommen. Zur Verhütung eines Mißbrauchs wird solches hierdurch öffentlich bekannt ge macht, und der erwähnte Paß zugleich für ungültig erklärt. Berlin, den i4ten September 1816. Königliche Polizei-Intendantur hiesiger Residenz. R ü ck.

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