Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin

Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

500 Jahre Berliner Geschichte / Streckfuß, Adolf (Public Domain)

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: 500 Jahre Berliner Geschichte / Streckfuß, Adolf (Public Domain)

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Monografie

Verfasser:: Sonnenschmidt, Friedrich Hermann

Titel:: Geschichte des Königlichen Ober-Tribunals zu Berlin / von F. H. Sonnenschmidt

Erschienen:: Berlin: Heymanns, 1879

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013

Umfang:: XXXII, 490 S.

Schlagworte:: Obertribunal ; Königliches Ober-Tribunal ; Online-Publikation

Berlin:: B 810 Recht. Justiz: Gerichte. Rechtspflege

Dewey-Dezimalklassifikation:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15363875

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: B 810 KOT 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Kapitel

Titel:: Fünfte Periode. Die Errichtung des Ober-Appellationsgerichtes für die neuen Provinzen und des Bundesoberhandelsgerichtes zu Leipzig neben dem Ober-Tribunal. Von 1867-1874

Die konservativen Stadtverordneten. 725 A unmittelbarer Entfernung auf den König abgefeuerte Kugel traf dessen Unter arm und verursachte nur eine unbedeutende Fleischwunde. Die That war die eines Wahnsinnigen und hatte keinerlei politische Bedeutung, der Thäter mußte dem Irrenhause, nicht dem Zuchthause übergeben werden. Nichtsdestoweni— ger wurde das Attentat von seiten der Regierungspartei gegen die demokratische Partei ausgenutzt. Die Oktroyierung des Preßgesetzes vom 5. Juni 1850 war die unmittelbare Folge des Attentats. Auch der Polizeipräsident von Hinckeldey kämpfte unermüdlich gegen die demokratische Partei. Mehr und mehr erstarb in Berlin das freie Leben, es machte sich in der Bürgerschaft ein Umschwung der politischen Anschauungen deutlich fühl— bar. Am klarsten trat dieser Umschwung in der Bürgervertretung, in der Stadtverordneten-Versammlung hervor, in welcher jetzt die Mehrheit durch und durch konservativ war und mit wahrer Erbitterung gegen die freisinnige Minderheit kämpfte, obgleich diese keineswegs nur aus Demokraten bestand. Der Parteihaß der konservativen Mehrheit gegen die freisinnige Minderheit wuchs in einem solchen Grade, daß er endlich zu einem gewaltsamen Aus— bruch kam und die Mehrheit zu einem in der Kommunaglgeschichte unserer Zeit unerhörten Verfahren veranlaßte. Die Stadtverordneten-Versammlung schloß achtzehn ihrer Mitglieder, die den liberalen Bestrebungen treu geblieben waren, von ihren Sitzungen aus, weil sie durch zweimaliges Verlassen der Sitzung wiederholentlich Ruhe und Ordnung der Versammlung gestört hätten. Eine Beschwerde bei der Regierung gegen diesen Gewaltstreich schaffte keine Abhülfe, und unter dem Eindrucke dieses von der Regierung gebilligten will— kürlichen Verfahrens vollzogen sich die neuen Gemeindewahlen im September 1850. Der neue Gemeinderat wurde ausschließlich aus Mitgliedern der kon— servativen Partei zusammengesetzt. Die Partei nutzte ihren unbestrittenen Sieg nach jeder Richtung hin aus, indem sie den Magistrat aus durchaus konservativ gesinnten Männern zusammensetzte. Zum Oberbürgermeister wurde Herr Krausnick gewählt, der im Jahre 1848 durch die Revolution aus dem Amte gedrängt worden war. Seine Wahl bildete gewissermaßen den Ab— —DD00 rat gehörten der streng konservativen Partei an, diese hatte fortan für viele Jahre die unbestrittene Herrschaft in der preußischen Hauptstadt. Mit der Revolution war endgültig gebrochen worden. Die Herrschaft der Reaktion lastete schwer auf dem ganzen preußischen Lande, am drückendsten fühlbar aber wurde sie in der Hauptstadt, in Berlin. Die Freiheit der Presse wurde zum Schatten herabgedrückt, gegen die Vereine wurde rücksichtslos vorgegangen. Der Handwerkerverein wurde auäfgelöst, der Gesundheitspflegeverein, der im Jahre 1853 schon zehntausend Mitglieder zählte und höchst wohlthätig wirkte, verfiel dem gleichen Geschick. Vergeblich erließen die Aerzte des Vereins eine öffentliche Erklärung, in welcher sie nachwiesen, daß der Verein niemals irgend welche politische Tendenzen gehabt hätte, — der Verein blieb aufgelöst durch das Machtwort der Polizei; eine Anklage gegen ihn erfolgte nicht, sie konnte nicht erhoben werden! Auch gegen die Vereine der freien religiösen Richtung wendete sich die Verfolgung. Die freireligiösen Prediger wurden ausgewiesen, die Versamm— lungen der freireligiöbsen Gemeinde wurden aufgelöst, wenn Frauen und Kinder

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