500 Jahre Geschichte des Kammergerichts

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 28.1901 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 28.1901 (Public Domain)

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Monograph

Title:: Catalog der internationalen photographischen Ausstellung zu Berlin : veranstaltet vom photographischen Verein in der Tonhalle, Friedrichs-Strasse 112 ; im Mai und Juni 1865

Other:: Photographischer Verein (Berlin)

Publication:: Berlin: Weyl, 1865

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013

Scope:: IV, 92 S.

Keywords:: Internationale Photographische Ausstellung 1865

Berlin:: B 865 Wirtschaft. Finanzen: Messen. Ausstellungen. Veranstaltungen

DDC Group:: 700 Künste, Bildende Kunst allgemein

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-14456910

Collection:: Economy,Transport,Infrastructure

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 865 IPA 1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Landschaften

Jahren bis zum heutigen Tage als Mitglied angehört haben, zum Stadtschulrath der Haupt- und Residenzstadt Berlin gewählt worden sind, und diese Wahl die staatliche Bestätigung gefunden hat, habe ich Sie heute in Ihr neues Amt einzuführen und zu verpflichten. Sic haben bereits bei dem Eintritt in das öffentliche Schulamt den Beamteneid geleistet; ich darf daher von einer Vereidigung Abstand nehmen »nd kaun Sie unter Hinweis ans den früher geleisteten Eid - was hiermit geschieht — durch Handschlag an Eides statt in Eid und Pflicht nehmen. Ich händige Ihnen aus die von der Stadtverordnetenversammlung ausgefertigte Bestallung und die Benachrichtigung von der staatlichen Bestätigung. Mein hochverehrter Herr Kollege! Groß und schwer sind die Pflichten, die Sie in diesem Augenblick ans sich nehmen, groß und schwer nach ihrem äußeren Umfange wie nach ihrer innerlichen Ver tiefung. Von Ihrer Thätigkeit wird zum großen Theil in Zukunft abhängen das Wohl und Wehe der Kinder dieser Stadt, das Wohl und Wehe der heranwachsenden Jugend. Groß aber ist auch das Vertrauen, daß Ihnen die städtischen Behörden und insbesondere auch der Magistrat entgegenbringen! Wir alle kennen Ihre Thatkraft, Ihre Irische, Ihre Arbeitsfähigkeit, Ihr liebenswürdiges und ent gegenkommendes, gewinnendes Wesen. Wir hoffen, daß es Ihnen möglich sein wird, die großen Aufgaben, die Sie auf sich nehmen, voll z» erfüllen. Es werden nicht ausbleiben Mißverständnisse, Ent- tänschnngen, ja selbst Anfeindungen, wie sie nicht Halt gemacht haben auch vor dein hochverdienten Manne, der vor Ihnen nahezu ein Menschcnalter den Platz eingenommen hat, den Sie nunmehr ein nehmen sollen. Wir hoffen aber, es wird Ihnen möglich sein, Alles das zu überwinden durch die Liebe, die Alles überwindet, die Liebe zu Ihrem Amte, die Liebe zu der Jugend, die Liebe zu unserem Gemeinwesen. Möge Ihre Amtsführung für Sie eine unversiegbare Quelle der inneren Genugthuung, für das Gemeinwesen eine Quelle des Segens sein! (Bravo!) Ich heiße Sie als ein neues Mitglied und doch als einen alten Freund, als einen bewährten Mitarbeiter im Magistrat willkommen. (Lebhafter Beifall) Borsteher Dr. Langerhans: Herr Stadtschulrath Dr. Gersten- berg! Wohl hat der Herr Oberbürgermeister Recht, wenn er Ihnen sagt: Sie werden ein schweres und verantwortungsvolles Amt über nehmen. Aber, Herr Stadtschulrath, Sie bekommen eines der schönsten Aemter, die man sich denken kann. Denken Sie nur, daß Sie Ihre ganze Zeit als Mann der Schule gewidmet haben, und daß Sie jetzt im Stande sind, alle die Gedanken, alle die Traume und Ideale, die Sie sich vorgesetzt haben, mehr oder weniger zur Verwirklichung zu bringen. Darum glaube ich, Sie werden mit Vertrauen, mit Fleiß und mit Frische Ihr Amt übernehmen. Wir Alle, die wir Sie gewählt haben, hoffen von Ihrer Frische und Arbeitsfreudigkeit, daß Sie der Ge meinde in vieler Beziehung von großem Nutzen sein werden. Wohl verlieren wir Stadtverordnete Sie ungern aus unserer Mitte; (sehr richtig!) Sie haben uns oft mit Rath und That ein gutes Beispiel gegeben. Aber wir müssen uns doch sagen: wenn Sie die Stelle ausfüllen, zu der Sie von uns gewählt worden sind — und wir haben das Vertrauen, daß Sie sie ausfüllen werden, — dann ist der Verlust durch den Gewinn, den die Stadt von Ihnen haben wird, bei Weitem übertroffen. (Bravo!) Darum, Herr Stadtschulrath Dr. Gerstenberg, heiße auch ich Sie herzlich willkommen. (Lebhafter Beifall.) Wir fahren jetzt in unserer vorhin unterbrochenen Berathung fort. Stadtverordneter Rast: Meine Herren, einerseits durch die Singerschen Anträge und andererseits auch durch die Ausführungen des Herrn Vorredners sehe ich mich veranlaßt, zur vorliegenden Frage noch einige Ausführungen zu machen. Es kann durchaus nicht meine Absicht sein, die Rechtliche Frage, die der Herr Vorredner angeschnitten hat, zu beleuchten; ich überlasse das vielmehr den juristi schen Herren Kollegen, andererseits wird vielleicht der Herr Magistrats- Vertreter Veranlassung nehmen, diese Frage noch näher zu erläutern. Ich will nur ganz kurz diese Frage von der praktischen Seite betrachten. Nach meiner Auffassung wird diese ganze Sache, wie schon die Petitionen beweisen, bei Weiten: überschätzt, 'wenigstens mit Bezug auf den finanziellen Nachtheil seitens der Konsumenten. Gestatten Sie mir, Ihnen zuerst einmal vorzuführen, wie viele Konsumenten wir über haupt haben! Es handelt sich im Ganzen um 92 176 Konsumenten; davon waren 55 667 nur Lenchtgasabnehmcr, 23 222 Abnehmer von Leucht- und Kochgas, 2 722 mit Leucht-, Industrie- und Kochgas und 10 565 Konsumenten von Koch- oder gewerblichem Gas. Wenn wir dies in Zahlen umsetzen, so will ich Ihnen nur die Vortheile und Nachtheile vorführen, die durch die Aenderung des Gaspreises bei 12 ,j entstehen. Es würde ein Vortheil entstehen von 1882 921 JC für die Abnehmer nur von Leuchtgas; ein Vortheil von 902 872 M für die zweite Gruppe und ein Nachtheil von 260452 Ji für diese selbe Gruppe, sodaß also noch ein Vortheil von 650 000 M bleiben würde. Es würde demnach im Ganzen ein Nachtheil von 120 599 Jt bleiben gegenüber einem gesummten Vortheil von 2 700 000 M. Wir haben nun zu prüfen: auf wen würde diese Mehrzahlnng von 120000 M fallen? Wir geben unumwunden zu, daß Einzelne ganz gewiß einen Nachtheil haben werden. Wenn Sie aber eine derartige Reform anstreben, so ist es doch durchaus unmöglich, für jeden Einzelnen einen Vortheil herauszurechuen, ohne andererseits eine Mehrbelastung eintreten zu lassen. Wenn nun der Herr Vorredner sagte, es könnte, weitn wir diesen Vertrag annehmen, für die Stadt ein Schaden von 6 Millionen Mark entstehen, so ist mir das ganz unverständlich. Der gestimmte Ueberschnß beträgt zirka 6 Millionen Mark; ich möchte also wohl wissen, woher ein Nachtheil von 6 Millionen Mark herkommen sollte, wenn wir diesen Vertrag annehmen. Der etwaige Ausfall Wird, wie ich Ihnen bereits mittheilte, zirka 2 1 / 2 Millionen betragen. Das Eine aber ist sicher, und zwar, daß wir bei" einem Preis von 10 .j die Einkommensteuer um 20 pEl. erhöhen müßten. Wir haben also zu prüfen, auf wen eigentlich diese Mehrbelastung fallen würde. Zum Theil sind es Kochgasabnehmer, andererseits Jndnstriegasabnehmer. Um zunächst von letzteren zu sprechen, so ist iher noch nicht betont worden, daß im Laufe der letzten Jahre der Betrieb der Motoren neuerer Konstruktion mit Gas sich verbilligt hat pro Pferdekraft und Stunde von 750 Liter Verbrauch auf zirka 500 Liter; ja in allerneuester Zeit werden sogar 450 Liter garanlirt. Das ist also eine Ersparniß von 30 bis 40 pEt. Diese Verbilligung kommt also ausschließlich den Jndnstriegasabnehmern zu Gute. Komme ich nun auf die Abnehmer nur von Kochgas, so wird immer behauptet, wir vertheilen! gerade den Kochgasabnehmeru das Gas, indem wir den Preis von 10 auf 12'/, ^ erhöhen. Sie ver gessen dabei nur, daß eine große Anzahl von denen — wenn ich z. B. von Plättereien u. s. w. spreche —, welche ausschließlich Plätt- gas verbrauchen, sich nachher veranlaßt sehen werden, auch Leuchtgas zu verbrauchen; also was wir im Ausschuß und auch in der Gasdeputation seit Jahren behauptet haben, wird eintreten. Diejenigen also, die heute thatsächlich Plättgas verbrauchen und noch keine Leuchtgasanlage haben, werden sich veranlaßt sehen, in Zukunft ebenfalls Leuchtgas zu verbrauchen. Andererseits werden diejenigen, die Plättgas und Leuchtgas verbrauchen, am Leuchtgas mindestens das ersparen, was sie für Plättgas mehr zahlen. Nun wird gesagt: die Gewerbetreibenden haben dadurch einen großen Nachtheil; denn sie müßten das Gas, das eigentlich nur mit 10 ^ bezahlt werden soll, mit 16 ^ bezahlen. Ganz abgesehen nun davon, daß es sehr schwer sein dürfte, eine Grenze hierfür festzustellen, so kommen wir denselben ja doch sehr entgegen, indem sie jetzt nicht mehr 16 ,j, sondern nur 12'/, bezahlen sollen. Ich entsinne mich genau, daß Herr Kollege Singer im vorige» Jahre im Ausschuß den Antrag stellte, das Leuchtgas nur auf 14 ^ zu ermäßigen. Also Herr Singer ging im Ausschuß durchaus nicht immer so weit. wie wir gingen; denn wir nahmen Alle den Standpunkt ein, wenigstens die Mehrheit des Ausschusses, den Gaspreis schon damals auf 12 „j zu ermäßigen, während Herr Singer durchaus dafür war — Sie brauchen nur die stenographischen Berichte nachzulesen, — das Koch- mtb Motorengas ans 10 das Leuchtgas auf 14 festzusetzen. Wir kommen also den Gewerbetreibenden viel weiter entgegen, indem wir das Leuchtgas nicht nur auf 14 sondern aus 12 ermäßigen wollen. Wenn wir nun, nachdem wir wiederholte Beschlüsse gefaßt haben, einen Einheitspreis von 12 ^ einzuführen, jetzt nicht auf den Magistratsantrag eingingen, so würde das doch ein großer Nachtheil feitt. Was entstünde denn, wenn Sic heute diese Vorlage iblehnten? Dann würde der Magistrat bei seinem früheren Beschluß stehen bleiben, das heißt, das Leuchtgas würde mit 16 ..j und das übrige Gas mit 10 ,.j bezahlt werden müssen, was dem Magistrat, glaube ich, garnicht unangenehm wäre. Wenn es nun richtig ist — und das kann kaum bestritten werden —, daß der Herstellungspreis des Gases für uns selbst fast 10 ^ beträgt — jedenfalls zwischen 9 und 10 „j —, so begehen wir ja den Lenchtgasabnehmern gegenüber eilte viel größere Ungerechtigkeit als denen gegenüber, die bisher 10 ^ bezahlt haben. Unsere Nachbarstadt Charlottenburg hat seit Jahren den Einheitspreis von 13 4, und die Konsumenten sind damit zufrieden. Wie mitunter Petitionen zu Stande kommen, das brauche ich Ihnen nicht zu sagen. Eine der heute uns zugegangenen Petitionen geht sogar so weit, daß sie das Leuchtgas für gewerbliche Zwecke, z. B. für Ladenbesitzer, auch auf 10 ^ ermäßigt sehen will; die Petenten sagen: es könnten ja dann auch doppelte Leitungen für die Läden it. s. w., doppelte Gasmesser hergestellt werden. Der Wirrwarr, würden wir dieser Petition Folge leisten, wäre ein noch größerer, wie er jetzt schon besteht. Auch in einer Bezirksversammluug vor dem Potsdamer Thor ist die Frage vor wenigen Tagen besprochen worden; da werden große Berichte über „Gaswucher" in einer Zeitung gebracht, und es ist in dem Verein darüber verhandelt worden unter der zahlreichen Zuhörer-

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