Repertorium des Bau-Rechts und der Bau-Polizei für den Preussischen Staat sowohl im Allgemeinen, als im Besonderen für die Haupt- und Residenz-Stadt Berlin

Doehl, C.

Repertorium des Bau-Rechts und der Bau-Polizei für den Preussischen Staat sowohl im Allgemeinen, als im Besonderen für die Haupt- und Residenz-Stadt Berlin / Doehl, C. (Public Domain)

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Monograph

Author:: Doehl, C.

Title:: Repertorium des Bau-Rechts und der Bau-Polizei für den Preussischen Staat sowohl im Allgemeinen, als im Besonderen für die Haupt- und Residenz-Stadt Berlin : nach amtlichen Quellen und den gegenwärtig bei dem königlichen Polizei-Präsidium zu Berlin massgebenden Ansichten und Grundsätzen, bearbeitet und dargestellt / von C. Doehl

Publication:: Berlin: Thiele, 1867

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013

Scope:: 516 S.

Keywords:: Preußen ; Geschichte 1866 ; Baurecht ; Baurecht ; Online-Publikation

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

DDC Group:: 340 Recht

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-13776001

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 807 Bau 77

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: C.

2 Sitzung am 20. Januar 1938 Vorlage über: Seite a) Aufhebung des Beschlusses der Stadtv.-Vers. vom 17. März 1932 zu a) — Drucks. 115 und 138 qu —, 5 b) Erwerb des Grundstücks Frankfurter Allee 234/35, Ecke Helmutstraße, in Berlin-Lichtenberg — Druck sache 13 — 5 verkauf von ca. 107 000 + 66 000 = 173 000 qm des Düppeler Geländes beiderseits der Benschallee an das Deutsche Reich — Drucks. 14 — 5 verkauf einer Grundstücksfläche an der Oberland- und Germaniastraße in Berlin-Tempelhof — Druck sache 15 — 5 Verkauf von 4264 qm Baugelände An der Kappe im Ortsteil Spandau an die Gemeinnützige Wohnungs- bau-A.-G. Groß-Berlin — Drucks. 18 — .... 5 Verlängerung der Ermächtigung a) zum Verlaus von städtischen Siedlungs- und Straßenlandparzellen in verschiedenen Verwal tungsbezirken, b) zum Erwerb einiger ideeller Restanteile von Prioatgrundstücken — Drucks. 23 — 5 Ankauf des Grundstücks Keplerstraße 21 im Ortsteil Lharlottenburg — Drucks. 24 — 5 Ankauf von ca. 28 280 qm Gelände südlich und nörd lich des Holtzdammes im Ortsteil Lharlottenburg von den Voigtfchen Erben — Drucks. 25 — ... 5 Austausch von unbebauten Grundstücken in den Ver waltungsbezirken Prenzlauer Berg und Wedding zwischen der Stadt und dem Kaufmann Anton Patzek, Berlin-Wilmersdorf, Berliner Straße 141 — Drucks. 26 — 5 Erwerb des Restgutes Schünwalde, Kreis Osthavelland — Drucks. 27 — 5 Grundskückserwerb in Berlin-Pankow zwischen der Neuen Schönholzer und Mühlenstraße von der Schulcheiß - Patzenhoser Brauerei A.-G. in Berlin — Drucks. 28 — 7 Rednerliste: Seite Oberbürgermeister und Stadtpräsident Dr. Lippert 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 Bürgermeister Steeg 4 Stadtkämmerer Prof. Dr. Hettlage 5, 7 Stadtschulrat Dr. Meinshausen 7 Ratsherr Dr. Neubert 4 „ Protze 6, 8 „ Schach 3, 4, 7 „ Wirth 7 (Beginn der Beratung 17 Uhr 8 Minuten) Oberbürgermeister und Stadtpräsident Dr. Lippert: Meine Ratsherren! Parteigenossen! Ich eröffne die heutige Sitzung. Wir treten in die Tagesordnung ein mit der laufenden Nr. 1 der gedruckten Tagesordnung: Einbau eines Zentrisiebes auf dem Gelände des Pumpwerks H, Gitschiner Straße 7—11 — Druck sache 2 —. Wird hierzu das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Wir kommen dann zu Punkt 2 der Tagesordnung: Betriebsfahung für die Berliner Stadtgüter — Drucks. 5 —. Ich darf vorweg folgendes dazu bemerken: Zu dieser Vorlage sind mir in der Beratung mit den zuständigen Beiräten für das Finanzwesen und den Beiräten für die Kämmereibetriebe und die wirt schaftlichen Einrichtungen eine Reihe von Anregungen übermittelt worden, die ich in der Entschließung gern berücksichtigen will. Gleichzeitig hat die zuständige Fachverwaltung nachträglich vorgeschlagen, noch einige unwesentliche und, ich möchte sagen, rein formelle Änderungen vorzunehmen. Die Ihnen vorgelegte Entschließung beabsichtige ich daher nunmehr wie folgt zu fassen: „Die Betriebssatzung für die Berliner Stadt güter wird in der Fassung der Anlage zu der Vor lage vom 14. 12. 1937 festgesetzt mit der Maß gabe, daß 1. in der Betriebssatzung 1. im § 3 Abschnitt a) der Unterabschnitt dd) „das Gut Stolpe" gestrichen wird, sdas erscheint dann in einer anderen Position wiederj 2. im Abschnitt b) statt des Wortes Wandsdorf „Wansdorf" gesetzt wird, sdas ist lediglich ein Schreibfehlers 3. im Abschnitt c) hinter dem Wort Spreen hagen eingefügt werden die- Worte: „Stolpe, Schönwalde Kreis Osthaoelland"; II. in der Anlage 3 der Betriebssatzung 1. im Abschnitt A Unterabschnitt I Anlagever mögen eingefügt wird: „1. Grundstücke". sDas wegen einer klareren Auszählung der gesamten Komplexe.! Die bisherigen Absätze 1—4 erhalten die Nr. 2—5. 2. im Unterabschnitt III Ziffer 3 eingefügt wird: ,,d) an die Stadt Berlin (soweit nicht schon bei a) und c) enthalten)". Buchstabe d) sonstige, wird e), 3. im Abschnitt B Unterabschnitt IV eingefügt wird: „2. an die Stadt Berlin". Der bisherige Absatz 2. sonstige, erhält die Nr. 3." Das wären die Änderungen in der vorliegenden Entschließung gegenüber der Ihnen vorgelegten ge druckten. Uber den Vorschlag, der Geschüftsleitung eine größere Selbständigkeit bei der Einstellung und Ent- jassung von Angestellten einzuräumen, ähnlich wie dies bei den übrigen Eigenbetrieben geregelt worden ist, sind noch einige Beratungen mit den beteiligten Fachoerwaltungen erforderlich, die noch nicht ab geschlossen sind. Sie werden also zu gegebener Zeit darüber weiteres hören. Wird zu dem vorliegenden Punkt 2 das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Wir kommen zu 3: Festsetzung der Müllbeseikigungsgebühren für das Rechnungsjahr 1938 — Drucks. 7 —. Wir fahren fort in der Tagesordnung, lfde. Nr. 4: Erlaß eines 5. Nachtrages zu dem Gemeindebeschluß über ein besonderes Entgelt für die Stadt- entwässerung vom 7. Juni 1924 mit Nachträgen vom 25. Nlärz 1925, 19. Dezember 1930, 20. März 1931 und 13. Juli 1934 — Drucks. 8 —. 5: Einrichtung einer Kinderabteilung im horst-Wessel- Krankenhause — Drucks. 11 —. 6: Satzung über die Bezirksgeschäfte — Drucks. 16 —. (Ratsherr Schach: Bitte!) Parteigenosse Ratsherr Schach.

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