Dienstblatt des Senats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Berlin (West). Senat

Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Subseries:: Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz

Other titles:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Inneres, Finanzen, Justiz; Dienstblatt des Senats von Berlin / Personal und Verwaltung, Rechtswesen

Publication:: Berlin 1990

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Dates of Publication:: 1951,13-1990,10

Note:: Sachliche Benennung 1951,13-15: Personal und Verwaltung, Rechtswesen

ZDB-ID:: 3061620-7

Previous Title:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1, Personal und Verwaltung, Rechtswesen; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 2, Finanzen

Succeeding Title:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz, Wirtschaft

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 1951

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15429840

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Issue

Title:: 6. März 1951

Publication:: , 1951-03-06

Seite 89 Nr.‘ 20 - Wenn nur einmal wöchentlich Warmwasser. be- 5. Zu, Nr. 10: reitet wird, so sind 1/3 von 4,76 = 1,58 DM monatlich ve ® zu entriehten: Für Jeden weiteren‘ Tag der Warm: AMOS VerSCHHITEN eine Algemelte AeE- x 1 —. - 7 m De rentma nme sind */9 von 4,76 —40,53 DM zu ermäßigung (vordem. 25%) nicht. mehr zu., Aus An- z laß der. Einführung ‘dieser Vorschriften. eingetretene 16.. Zu Nr. 28: Mieterhöhungen waren jedoch bedeutungslos, da Miet- ; . erhöhungen nach ‚der. Preisstoppverordnung‘ regel- Die Genehmigung zur ‚Entnahme von Feuerungs- mäßig unzulässig sind. Zur Klärung. von Zweifels- stoffen. für den eigenen Bedarf, des Dienstwohnungs- fragen, die‘ sich durch die Anwendung. der :Werk- inhabers schließt nicht die Verwendung elektrischer dienstwohnungsvorschriften . und der. "Preisstoppver- Energie zu Koch- oder Heizzwecken ein, ordnung ergeben haben, ‘hat das‘ frühere‘ Haupt- Die Entschädigung nach Abs. 3 ist monatlich, d. h. planungsamt — Pla II E 2 — am 9. Oktober 1938 also nicht nur’ während der, Heizzeit, sondern; das die Rundvfg. Nr. 73 über Preisbestimmungen und ganze Jahr‘ hindurch‘ von ‚diesen ‚Dienstwohnungs- Dienstwohnungsverhältnisse erlassen. Da verschiedene inhabern zu entrichten. Stellen. diese Rundvfg: nicht mehr besitzen und viel- S ' a fach Unklarheit über diese Frage besteht, wird der Zur Änderung“ der Entschädigungssätze s. Dbl. 1 Wortlaut. in der Anlage nochmals bekanntgegeben. 1950 Nr, 95 Ziff. 2. #8 Im übrigen wird.auf den Abschn. G; verwiesen. m. Zu’ den Werkdienstwohnungs- re „TB. ; Y vörschriften Font En gssätze für Diensteinzelzimme: ANgemein: Um das umständliche Verfahren zur Ermittelung. des Die Vorschriften über Dienstwohnungen, auf die in den Wertes der Diensteinzelzimmer im HEinzelfalle zu ver- Werkdienstwohnungsvorschriften Bezug -genommen . ist, meiden, andererseits auch eine möglichst gleichmäßige Be- die vorstehenden Ausführungsbestimmungen’ dazu und die handlung“ aller Inhaber derartiger Räume zu gewähr- Ergänzungen (s. nachstehende Abschn. D, E, F und G) leisten, werden Beamten für, die Überlassuhg; von Dienst- sind ‚auf Werkdienstwohnungen sinngemäß anzuwenden. einzelzimmern Gebühren nach Maßgabe, der, nachstehen- Im übrigen gilt für die. Anwendung, der Vorschriften den Bestimmungen berechnet: hunter Abschn.; B. hoch folgendes: 1: a) Von“ den Einzelzimmerinhabern werden für ein- ; fach. möblierte. Zimmer . folgende Monatspausch- 1. Zu Nr.-3: & Werka Koh a Hs d beträge ‚erhoben: erkdienstwohnungen sind nac 18 ‚Ziff. 1. des in ; . 4x 4 Rahmentarifvertrages nur , unter N SerscKeieht mung für Zimmer, bis zu 15 qm Grundfläche DM, des dienstlichen. Interesses und im Einvernehmen mit für Zimmer von mehr S r dem Betriebsrat den Beschäftigten zuzuweisen. Die als 15 qm bis 18 am Grundfläche .... °# DM, Werkdienstwohnung ist. spätestens mit Ablauf des für. Zimmer von‘ mehr N Kalendervierfeljahres zu‘ räumen, . in dem der Be- als 18 qm Grundfläche 4.7. ....4 + 206. DM. schäftigte ausscheidet ($ 18 zZ 3 TV a Für besser möblierte. Zimmer ist -ein ‚Aufschlag von Zu‘ Nrn. 4.und 5: 0X, monatlich 3 DM zu: zahlen. ; ; Vorausgesetzt, daß die Verwaltung ‘beider Über- Be sihd gleichzustellen e = gabe des Zimmers nicht ‘in der Lage, war; oder ist, a) den Werkmeistern: die Vorhandwerker und Ar- das Zimmer mit 'stadteigenen Möbeln‘ und stadteigener beitsprüfer sowie lohnmäßig diesen Gileich- Wäsche auszustatten. und die, Säuberung des Zim- gestellte, mers und die Reinigung ‘der Bettwäsche und Hand- b) den“ sonstigen: gelernten Arbeitern . (Hand- tücher zu übernehmen, können ‚die Pauschsätze um werkern): die lohnmäßig. diesen Gleichgestellten: folgende _Einheitsbeträge für alle 3' Zimmergruppen u vermindert werden: a ZN | für eigene Möbel ........ 2%. > 10 DM, Die Bestimmung in Nr. 28 der Dienstwohnungsvor- für eigene Wäsche -. ..... AS 4,60 DM, schriften ist eine Kann-Vorschrift; sie stellt eine je- für Reinigung der Wäsche‘ + derzeit. widerrufliche Vergünstigung dar, die. nur den und Handtücher : “ 60. „0507DM Verwaltungsangehörigen gewährt,..werden darf, die Rn en a 5 «xD Feuerungsstoffe unter Verschluß haben‘ oder als für Säuberung des Ein „2A0 DM Heizer tätig sind und auf dem Grundstück, auf dem Die gleichen Ermäßigunee Gr Pauschsätze die ‚Feuerungsstoffe. lagern. ‚eine Dienstwohnung be- sind auf Antrag (ohne _zeitlicheoder sonstige wohnen. U Voraussetzung) Verheirateten mit ‚eigenem Haus- _ Die Aufsichtsbehörde kann- nach Nr. 28 Abs. 4 der stand‘ zu ‚gewähren, NE EN E CE Dienstwohnungsvorschriften ausnahmsweise auch Werden. 7 dl En U STIESSEN Diehstwohnungsinhabern der Vergütungsgruppe VII “Ar Sn f 21 zZ2 TO. A die Entnahme von Feuerungsstoffen gestatten, „) Neben den Pauschsätze Sad SE r’die Monate wenn sie auf dem. Grundstück, auf dem. die Heiz- Oktober bis April Heigungskosten; erhoben, die stoffe lagern, wohnen und Heizstoffe unter Ver- nach Nr. 25 der Vorsghriften‘ über Reichsdienst- schluß haben, d. h.. die Lagerräume abschließen und wohnungen (Abschn.A). zu berechnen "sind. m die Schlüssel. aufbewahren (z.-B. Schulhausmeister). ; E Br iz a Sie haben! dafür die gleiche Entschädigung zu zahlen, c Für die Inanspruchnahme _ persönlicher Bedie- - die für die Angestellten der Vergütungsgruppe IX nung sind‘ monatlich 3,60 DM zu entrichten, und X TO. A festgesetzt sind. Zur. persönlichen Bedienung‘ des Zimmerinha- © ns 2 bers- gehört: Kleider- und- Stiefelreinigung, Be- LOST DS Dat Se Entschädigungssätze s. Dbl. 1 dienung beim: Essen, Besorguhng kleiner Gänge. ; vr WA “ Soweit im: Interesse der Verwaltung‘ die Be- Zu Nr. 9' nutzung ‚von elektrischen Apparaten . nicht. ge- . EOS 5 ie P H- Die Werkdienstwohnungsvorschriften sind nach AU OR DICH ? 080° DM Ich die -DauSe $ 15 ATO für den gesamten Bereich ‚der früheren . N | Stadtverwaltung anr 1. April 1938 in Kraft getreten, 2. Durch ‘die unter Ziffer 1a) festgesetzten Pauschal- die Vorschriften: über Sammelheizung und Warm- entschädigungen sind ‚abgegolten der Mietwert des Wasserversorgung am 1. Oktober 1939. leeren Raumes, die: Gebühren für die Überlassung

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