Hamburger Leiden

Stinde, Julius

Bibliographic data

Monograph

Author:: Stinde, Julius

Title:: Hamburger Leiden : localer Schwank in 5 Acten / von Julius Stinde

Publication:: Altona: Verl.-Bureau, 1875

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013

Scope:: 66 S.

Keywords:: Theaterstücke, Possen über Berlin

Berlin:: B 330 Literatur: Theaterstücke, Possen über Berlin

DDC Group:: 792 Theater, Tanz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-8100229

Collection:: Berlin Dialect,Literature,Literary Life; General Regional Studies

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB), Haus Berliner Stadtbibliothek

Shelfmark:: B 330 Stin 3

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Fünfter Act

M 68. (550-565.) Jorkagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Berlin. 551». Vorlage (J.-Nr. 4789 F. B. 83) — zur Beschlußfassung —, betreffend die Höhe der der Berliner Viehmarkt- Actien-Gesellschaft auf Grund der Schlachthausgesetze vom 18. März 18«8 und ». März 1881 in Folge der Einführung des Schlachtzwanges zu zahlenden Entschädigung. Durch Beschluß vom 4. Mai d. I. hat sich auf unseren Antrag die Stadtverordneten-Versammlung damit einverstanden erklärt, daß behufs Ermittelung der an die Berliner Viehmarkt-Actien-Gesellschaft zu gewährenden Schlachthaus-Entschädigung, sowie zur Prüfung der von der Direction gemachten Verkaufsofferte und zur Berichterstattung über die zweckmäßigste Verwendung der gesammten Anlagen der Vieh markt-Actien-Gesellschaft im Fall des Ankaufs durch die Stadt gemeinde, eine gemischte Deputation, bestehend aus 7 Magistrats mitgliedern und 15 Stadtverordneten, eingesetzt werde. Die gemischte Deputation ist demnächst gebildet worden und wiederholt zusammen getreten, hat auch den Viehmarkt in allen seinen Theilen genau in Augenschein genommen. In der Sitzung vom 23. Juni d. I. sind demnächst bei Anwesenheit von 20 Mitgliedern folgende Beschlüsse gefaßt worden: 1. Den städtischen Behörden zu empfehlen, den Ankauf des Actien-Viehhofs für den Preis von sechs Millionen Mark abzulehnen. (Dieser Beschluß wurde fast einstimmig gefaßt.) 2. Zu empfehlen den diesseitigen Besitzer zu ermächtigen, bei dem von dem Herrn Ober-Präsidenten der Provinz Brandenburg nach Maßgabe der Schlachthausgesetze eingeleiteten Verfahren zur Erörterung der von der Berliner Viehmarkt-Actien-Gesell schaft in Folge der Einführung des Schlachtzwanges angemel deten Ersatzanspruches der genannten Gesellschaft, um wo möglich eine Einigung zu Stande zu bringen und lediglich im Wege gütlichen Vergleichs vorbehaltlich der eventuellen definitiven Feststellung im Streitverfahren eine Entschädigung von 530 521 JC zuzüglich eines angemessenen Betrages für den Dampfkessel und die Dampfmaschine — welcher diesseits vorläufig auf rund 10 000 JC angenommen wird — zu offeriren, wenn dieselbe sich wegen aller Entschädigungs ansprüche, welche sic auf Grund der Schlachthausgesetze gegen die Stadtgcmeinde Berlin in Folge der Einführung des Schlacht zwanges haben möchte, endgültig abgefunden erklärt und aus drücklich auf jede weitere Abfindung verzichtet, sie möge einen Namen haben, wie sie wolle. (Dieser Beschluß wurde einstimmig gefaßt.) Wir haben uns mit diesen Beschlüssen einverstanden erklärt; die Zusttmmung der Stadtverordneten-Versammlung konnte indeß des Eintritts der Ferien wegen nicht mehr eingeholt werden. I. Für den ersten Beschluß, die Ablehnung des Ankaufs des Viehmarkts zu dem Preise von 6 000 000 JC wurde folgendes an geführt: *88 sei richtig, daß durch die Einführung des Schlacht zwanges die Viehmarkt-Actien-Gesellschaft geschädigt werde, aber dafür solle sie je nach Maßgabe der Schlachthausgesetze entschädigt werden. Das Verlangen, das Grundstück der Gesellschaft um deswillen anzukaufen, weil es nicht mehr als Viehmarkt und Schlachtanlage verwendet werden kann, sei unberechtigt; für dasselbe spreche weder eine rechtliche, noch eine moralische Verpflichung und es müsse abgelehnt werden, wenn die Stadtgemeinde nicht einen sehr bedenklichen Weg betreten wolle. Wenn ausgeführt worden sei, daß die Stadtgegend durch das Ein gehen des Viehmarktes und der Schlachthäuser schwer benachtheiligr worden sei, so sei das jedenfalls nicht in dem Maße der Fall, wie behauptet werde. Der Ankauf des Viehmarkt-Grundstücks durch die Stadt werde aber auch kaum den Stadttheil heben könnnen, da die Ge meindeverwaltung nicht in der Lage sei, ein anderes großes Unter nehmen auf dem Actten-Viehhof herzustellen. Wahrscheinlich würden die städtischen Behörden zur Parzellirung schreiten müssen, die man in der Stadtgcgend als nachtheilig bezeichne. Wenn ferner ausgeführt werde, daß die Stadtgemeinde, sobald sie einen angemessenen Kauf preis erziele, bei dem Verkauf des Viehmarkt-Grundstücks in Parzellen einen erheblichen Gewinn machen werde, so sei das doch mindestens zweifelhaft; es könne aber auch nicht Aufgabe der Stadtverwaltung sein, Grundstücks-Spcculationen zu machen. Endlich sei aber auch der Preis von 6 Millionen zu hoch und die Viehmarkt-Actien-Gesellschafr fordere sogar noch mehr, nämlich außer den 6 Millionen noch den Ab bruchswerth der nicht einmal verwerthbaren Baulichkeiten. Es sei viel richttger, den Kauf abzulehnen und dagegen eine Einigung über die der Viehmarkt-Actien-Gesellschaft zustehende Entschädigung ernstlich an zustreben." Wir wollen nicht erörtern, ob allen in der gemischten Deputation gemachten Ausführungen beigetreten werden muß. Jedenfalls steht aber wohl fest, daß der Ankauf des Actten-Viehhofs zu dem Preise von 6 Millionen Mark nicht rathsam ist und wir sind deshalb in Uebereinstimmung mit der gemischten Deputation nicht in der Lage, ihn bei der Stadtverordneten-Versammlung zu beantragen. II. In Bezug auf den zweiten Beschluß bemerken wir, daß die gemischte Deputation drei ihrer Mitglieder ersucht hatte, eine Taxe der auf dem Actien-Viehhof befindlichen Schlachträume und Schlacht-Uten silien vorzunehmen und so die von der Stadtgemeinde nach §. 7 der Schlachthausgesetzc vom 18. März 1868 und 9. März 1881 der Vieh markt-Actien-Gesellschaft zu zahlende Entschädigung zu schätzen. Dieser Paragraph 7 lautet wörtlich: „Den Eigenthümern und Nutzungsberechttgten der in den: Gemcindebezirke vorhandenen Privatschlachtanstalten ist für den erweislichen, wirklichen Schaden, welchen sie dadurch erleiden, daß die zum Schlachtbetriebe dienenden Gebäude und Einrichtungen in Folge der nach §. 1 getroffenen An ordnung ihrer Besttmmung entzogen werden, von der Ge meinde Ersatz zu leisten. Bei Berechnung des Schadens ist namentlich zu berück sichtigen, daß der Ertrag, welcher von den Grundstücken und Einrichtungen bei andcrweiter Benutzung erzielt werden kann,' von dem bisherigen Erttage in Abzug zu bringen ist. Eine Entschädigung für Nachtheile, welche aus Erschwerungen oder Störungen des Geschäftsbetriebes hergeleitet werden möchten, findet nicht statt." Nach dem Bericht der drei Deputaten der gemischten Deputation haben dieselben die Entschädigung für die Entwerthung der Schlacht- räumlichkeiten und die Entschädigung für die Entwerthung von dem Schlachtbetriebe dienenden Einrichtungen auf 460 225 JC geschätzt, dabei indeß bemerkt, daß sic die Entschädigung für Dampfkessel und Dampf maschinen, welche sic als Nicht-Sachverständige nicht schätzen könnten, aus 10 000 JC angenommen hätten. Später ist diese letztere Ent-

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