Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin:

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 25.1898 (Public Domain)

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Monograph

Author:: Höpfner, August

Title:: Kleine Berlinische Reim-Chronik : Gedichte mit historischen Bemerkungen / von A. Höpfner

Edition:: 2. Ausg.

Publication:: Berlin: Decker, 1871

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013

Scope:: 96 S.

Berlin:: B 324 Literatur: Berlin in der Literatur. Anthologien

DDC Group:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-7970601

Collection:: Berlin Dialect,Literature,Literary Life

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: B 324/78

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: 34. Karl IV. und Berlin

333 Amtlicher gemMVhischer Bericht über die Sitzung der Stadtverordneten-Versammlung am 17. WovemVer 1898. \ M 32. Hersusgrgeden vom Magistrat zu Serii». ■ ~--===>*&ate£y&<==^ ©eite Geschäftliche Mittheilungen 333 Xusliegcndc Gegenstände 333 Dritte Lesung des Entwurfs eines neuen Vertrages mit den Berliner Elektrizitätswerken 333 Borlage — zur Beschlußfassung —, betreffend einige Ergänzungen des Bahnnetzes der Großen Berliner Straßenbahn . . . . 348 Vorlage — zur Beschlußfassung — betreffend die Ehrung des Ober bürgermeisters Zelle 348 Beginn der Sitzung 5 Uhr 20 Minuten. Am Magistratstische sind anwesend: der Bürgermeister Kirschner, die Stadtschulräthe Dr. Bertram und Fürstenau, die Stadtsyndici Meubrink und Weise, der Stadtbaurath Krause, die Stadträthe Bail, Haack, Heller, Dr. Hirsekorn, Hübner, Kauffmann, Marggraff, Mielenz, Münsterberg, Mugdan, Namslau, Scharfer, Selberg, Dr. Straßmann, Voigt, Wagner und Dr. Weigert, sowie der Elektriker Dr. Kallmann als Kommissarius in Sachen des neuen Vertrages mit den Berliner Elektrizitätswerken. Vorsteher l>r. Langerhans: Die Sitzung ist eröffnet. Die Liste der erledigten Stellen unbesoldeter Gemeindebeamten und Schiedsmänner sowie von Mitgliedern und Mitgliederstellvertretern der Einkommensteuervoreinschätzungskommission lege ich aus. Der Stadtv. Vogtherr hat Urlaub auf 6 Monate angemeldet und wird während dieser Zeit in der Erledigung der Bezirkswahlsachen u- s. w. durch den Stadtv. Buchow vertreten. Der Stadtv. Witkowski hat angezeigt, daß sich bei der außerordentlichen Revision der Hauptstiftungskasse am 15. d. Mts., $* welcher er abgeordnet gewesen ist, nichts zu erinnern gefunden hat. Es ist folgende Zuschrift eingegangen: Die Rückkehr unseres Erhabenen Kaiserpaares von der Palästinafahrt legt es allseitig ans Herz, her Freude durch festliche Schmückung der Häuser sichtbaren und beredten Ausdruck zu verleihen. Für die vorbereitenden Schritte ist in einer gestern statt gehabten größeren Versammlung ein Komitee gewählt worden, welches den anliegenden Aufruf zu erlassen be schlossen hat. Das Komitee bittet, den Herren Stadtverordneten Kenntniß geben zu wollen. Das Komitee. Im Aufträge: Giersb erg. Soll ich den Aufruf verlesen? (Nein!) Sodann theile ich Ihnen mit, daß Resolutionen bezw. Beschlüsse, welche sich sämmtlich für die Uebernahme der Berliner Elektrizitäts werke in die städtische Verwaltung aussprechen, eingegangen sind von a) dem Haus- und Grundbesitzerverein „Gesundbrunnen", b) dem fortschrittlichen Bürgerverein „Nordost", c) dem Schlesischen Thorbezirksverein, d) dem fortschrittlichen Verein vor dem Halleschen Thore, e) dem Bezirksverein im Stralauer Stadtviertel, f) dem Berliner Arbeiterverein, g) dem freisinnigen Bezirksverein des Weddingstadttheils. Wir treten in die Tagesordnung ein. Die Rednerliste führt Herr Seibert. Erster Gegenstand der Tagesordnung: Es liegen ans: behufs Erledigung in Gemäßheit der Bestimmungen im § 25 der Geschäftsordnung die Vorschläge des Ausschusses für die Wahlen von unbesoldeten Gemeindebeamten. Zweiter Gegenstand der Tagesordnung: Dritte Lesung des Entwurfs eines neuen Berttages mit de» Berliner Elektrizitätswerken. — Vorlagen 331, 796 und 834. Meine Herren, hierzu sind wieder eine Reihe von Anträgen ein gegangen; ich habe sie vervielfältigen und Ihnen auf die Plätze legen lassen. Ich bemerke dazu, daß der zu § 13 gestellte Antrag von Herrn Deter zurückgezogen, von Herrn Singer aber wieder auf genommen ist. Es scheint mir zweckmäßig, die Generaldebatte mit der Debatte über § 1 zu verbinden. (Zustimmung.) Dann eröffne ich die Generaldiskussion und die Berathung über § 1. Stadtverordneter Kyllmann: Meine Herren, ich habe zu der dritten Lesung des Vertrages namens meiner Freunde die kurze Er klärung abzugeben, daß wir ebenso wie in der zweiten Lesung für den Vertrag stimmen werden, und zwar so, wie er aus der zweiten Lesung hervorgegangen ist. Ich habe nicht die Absicht, mich auf das Geplänkel persönlichen Kampfes einzulassen; ich will Ihnen nur diejenigen Gründe mit theilen, die uns dazu bestimmen, einen Vertrag anzunehmen, welchen wir für einen weisen, segensreichen und vortheihaften halten. Meine Herren, die Vortheile aus diesem Vertrage für das kon- sumirende Publikum bestehen zunächst darin, daß für Beleuchtungs- zwecke in keiner Weise durch diesen Vertrag ein Monopol er richtet ist, sondern daß es jedem einzelnen Konsumenten gestattet ist, für Beleuchtungszwecke sich seine eigene Station anzulegen oder sich an eine Blockstation in seinem Viertel anzuschließen, und daß ebenso unter bestimmten Bedingungen der Anschluß an Kraftmaschinen und Kraftsammler gestattet ist. Der nächste Vortheil für das konsumirende Publikum besteht darin, daß sofort nach Annahme dieses Vertrages die Ausdehnung des Kabelnetzes in die Wege geleitet wird, daß also diejenigen, die bisher, weil der Vertrag noch nicht abgeschlossen ist, aufgehalten wurden in der Entwickelung ihrer Industrie, sofort Befriedigung ihres Bedürfnisses finden werden. Das würde nicht der Fall sein, wenn die Stadt die Elektrizitätswerke übernimmt. Sie kann sie, wenn wir uns jetzt dazu entschließen, erst zum 1. Oktober 1899 übernehmen; bis dahin würden wir vollauf zu thun haben, um in der Lage sein zu können, dann sofort mit der Erweiterung des Kabelnetzes und der Befriedigung des Bedürfnisses vorzugehen. Meine Herren, ein ganz außerordentlicher Vortheil für die Kon sumenten besteht darin, daß die Ausdehnung des Kabelnetzes auch in solchen Straßen erzwungen werden kann nach diesem Ver trage, wo noch kein Kabelnetz liegt. Wenn auch nur die Zusicherung von 1 KW Bedürfniß auf 20 m Straßenlänge nachgewiesen ist, so können wir die Berliner Elektrizitätswerke zwingen, binnen Jahres- frist zu diesem Konsumenten Kabel zu verlegen. Meine Herren, würde die Stadt sich wohl selber diesen Zwang auferlegen? Ich glaube es kaum; ich glaube nicht, daß wir. wenn wir die Werke hätten, das ]

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