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Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

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Monograph

Author:
Höpfner, August
Title:
Kleine Berlinische Reim-Chronik : Gedichte mit historischen Bemerkungen / von A. Höpfner
Edition:
2. Ausg.
Publication:
Berlin: Decker, 1871
Language:
German
Digitization:
Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2013
Scope:
96 S.
Berlin:
B 324 Literatur: Berlin in der Literatur. Anthologien
DDC Group:
830 Deutsche Literatur
URN:
urn:nbn:de:kobv:109-1-7970601
Collection:
Berlin Dialect,Literature,Literary Life
Location:
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Shelfmark:
B 324/78
Copyright:
Public Domain
Accessibility:
Free Access

Chapter

Title:
14. Die Dominikaner in Cöln

Contents

Table of contents

  • Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain)
  • Ausgabe 1906 (Public Domain)
  • No. 1 (1-17), 1905/12/30
  • No. 2 (23-41), 1906/01/06
  • No. 3 (43-57), 1903/01/13
  • No. 4 (63-70), 1903/01/20
  • No. 5 (74-92), 1903/01/27
  • No. 6 (94), 1906/02/03
  • No. 7 (95), 1906/02/03
  • No. 8 (96-107), 1906/02/03
  • No. 9 (112-121), 1903/02/10
  • No. 10 (126-132), 1903/02/17
  • No. 11 (137-160), 1903/02/24
  • No. 12 (163-176), 1906/03/03
  • No. 13 (182), 1906/03/10
  • No. 14 (183-211), 1906/03/10
  • No. 15 (274-291), 1906/03/17
  • No. 16 (293), 1906/03/21
  • No. 17 (294-307), 1906/03/24
  • No. 18 (311), 1906/03/26
  • No. 19 (312), 1906/03/28
  • No. 20(313), 1906/03/30
  • No. 21(314-321), 1906/03/31
  • No. 22 (324-336), 1906/04/07
  • No. 23 (339-354), 1906/04/21
  • No. 24 (398-414), 1906/04/28
  • No. 25 (419-430), 1906/05/05
  • No. 26 (434-448), 1906/05/12
  • No. 27 (453), 1906/05/23
  • No. 28 (454-479), 1906/05/26
  • No. 29 (485-486), 1906/05/28
  • No. 30 (487-505), 1906/06/09
  • No. 31 (510-534), 1906/06/16
  • No. 32 (596), 1906/06/16
  • No. 33 (597-599), 1906/06/18
  • No. 34 (599), 1906/06/19
  • No. 35 (600), 1906/06/23
  • No. 36 (601), 1906/06/23
  • No. 37 (602-627), 1906/06/23
  • No. 38 (643), 1906/06/27
  • No. 39 (644-712), 1906/09/01
  • No. 40 (733), 1906/09/08
  • No. 41 (734-746), 1906/09/08
  • No. 42 (750-777), 1906/09/22
  • No. 43 (874-876), 1906/09/24
  • No. 44 (877-899), 1906/09/29
  • No. 45 (903-910), 1906/10/06
  • No. 46 (915-949), 1906/10/20
  • No. 47 (981-987), 1906/10/27
  • No. 48 (990-1019), 1906/11/10
  • No. 49 (1028-1041), 1906/11/17
  • No. 50 (1044-1063), 1906/11/24
  • No. 51 (1065-1078), 1906/12/01
  • No. 52 (1083), 1906/12/03
  • No. 53 (1084-1104), 1906/12/08
  • No. 54 (1105-1122), 1906/12/15

Full text

Da die Sache schon lange die Gemeindebehörden beschäftigt, ist eine 
endliche Erledigung dringend wünschenswert. 
14a. Der Wert gewonnener alter Materialien ist bei der Einnahme 
in Zugang gestellt worden. Wie kommt es. daß jetzl erst der Wert 
für frühere Etatsjahre wie 1902 in Zugang kommt (116 la, II7 1a)? 
14b. Für Straßenpflasterung und Entwässerung sind im Ertra- 
ordinarium IIA 10190000 JC aus Anleihen bewilligt, aber voll 
ständig in Rest gestellt. Es war bisher nicht nötig, Geld aus der 
Anleihe flüssig zu machen, weil die Kosten für den Ankauf von Grund- 
stücken des Scheunenviertels im Betrage von 1 200 577,8» JC vorläufig 
beim Vorschußkonto verbucht sind, und weil die Stadtverordneten- 
Versammlung den Ankauf des Jnselspeichers abgelehnt hatte. 
14c. IVB3 sind 100 JC aus Spezial-Verwaltung Nr. 38 er 
stattete Tagegelder eines zur Anstellung gelangten Technikers ver- 
einnahmt und bei der betreffenden Ausgabeposition in Zugang gestellt 
worden. Dieses ist nicht statthaft. Nachdem sich aber der Magistrat 
unserer Ansicht, wonach eine Erstattung und in Zugangstellung von 
Diäten aus Spezial-Verwaltung Nr. 38 unzulässig ist, in der Notaten- 
beantwortung zur Rechnung der Hochbau Verwaltung für 1901 an 
geschloffen hat, werden auch bei der Tiefbau-Verwaltung derartige 
Erstattungen nicht mehr erfolgen, es kann somit hierüber hinweg- 
gegangen werden. 
14(1. Die im Extraordinarium IIB8 der Ausgabe für Anbringung 
von Straßenschilder an den Gaskandelabern bewilligte Summe von 
6 000 JC ist um 10 000 JC überschritten worden. Auch hierüber 
dürfte hinwegzugehen sein, weil die Versammlung diese Einrichtung 
schnell im größeren Umfange durchgeführt zu sehen wünschte. 
14c. Für Anlegung des Hafens am Urban stehen noch immer 
852 383,20 JC in Rest, weil noch immer Prozesse schweben. 
14k. Zur Prüfung der Anliegerbeiträge zu den Kosten der Frei 
legung, Regulierung und Pflasterung neuer Straßen ist eine be 
glaubigte, sehr umfangreiche Abschrift der Zusammenstellung der 
Erstattungen K. beigelegt worden. Gegen die richtige Berechnung 
ergeben sich keine Bedenken, es mutz aber bemerkt werden, daß diese 
Zusammenstellung über die Erstattungen auf Grund der Kabinetlsordre 
vom 31. Dezember 1835 keine Auskunft gibt, andrerseits aber viele 
unnötige und unverständliche Angaben enthält, z. B. 78 Greifenhagener- 
straße (von vorhandenem Pflaster) (bis Psuel (Straße?) 19 760,1» JC. 
Welcher Teil der Straße gemeint ist, ob sich vielleicht ein Schreib- 
fehler in der Angabe befindet, ist aus der Abschrift nicht zu ersehen, 
es könnte aber diese Nummer vollständig gestrichen werden, da Beiträge 
nicht mehr zu erstatten sind. 
Es finden sich viele Angaben wie „von — bis Ende der Be 
bauung", „vom vorhandenen Pflaster — bis Straße Nr., „von Straße 
Nr. bis vorhandenes Pflaster" u. s. w. Daraus läßt sich jetzt nicht 
ohne weitere Angaben bestimmen, welche Straßenstrecken gemeint sind. 
Die Zusammenstellung könnte bedeutend verkürzt werden, wenigstens 
soweit sie der Stadtverordneten-Versammlung vorgelegt wird, wenn 
die Straßenstrecken, für die keine Beiträge mehr einzuziehen sind, 
gestrichen werden. 
Der Magistrat wird ersucht, erwägen zu wollen, ob nicht eine 
Revision dieser Zusammenstellung empfehlenswert ist. 
15. Für Herstellungskosten für den Bericht über die Gemeinde- 
Verwaltung der Stadt Berlin in den Jahren 1896—1900 steht bei 
der Spezial-Verwallung Nr. 39B noch eine Summe in Rest. Die 
Arbeiten und die Abrechnung dafür könnten doch wohl nunmehr 
beendet sein. 
16. Für Schulversäumnisse (jetzt Spezial-Verwaltung Nr. 41 
— Polizei-Verwaltung —) ist eine Mehreinnahme von 7 052,so JC 
erzielt worden, weil die Schulversäumnisse zahlreicher gewesen sind, 
und die Strafgelder bei Wiederholungen ivesentlich höher als früher 
angesetzt sind. 
17. Bei der Straßenreinigung hat für Reinigungskostenbeiträge 
eine Summe von 8 457^ in Rest gestellt werden müssen, weil mit 
der Großen Straßenbahn und deren Tochtergesellschaften eine Einigung 
für die Kosten der Reinigung der Schienenrillen nicht erzielt werden 
konnte. 
18. Die Abgabe der Aktiengesellschaft Berliner Elektrizitätswerke 
(Spezial-Verwaltung Nr. 49) beträgt 2 856 485.es JC. Es sind von 
der Bruttoeinnahme 52 861,71 JC, vom Reingewinn 263 625,98 ^, 
also zusammen 316 485.«» ^ mehr eingekommen als veranschlagt war. 
Auch die Abgabe der Straßenbahnen überstieg etwas die'Etats 
ansätze. 
19. Für Kunstzwecke sind 27 018,es JC ausgegeben, 431 738,n M 
in Rest gestellt worden. 
20. Das Vorschußkonto ist stark entlastet worden, hauptsächlich 
durch die Erstattungen aus Anleihemitieln. Zu bemerken ist die starke 
Steigerung für Prozeßkostcn (von 216 037,68 ^ auf 36962Uss JC). 
In diesem Rest sind allein für den Straßenbahnprozeß 170 058,?o ^ 
Kosten enthallcn. 
Die übrigen mit dem Jahresabschlüsse überreichten Anlagen haben 
zu Bemerkungen keinen Anlaß gegeben. 
Da eine genauere Prüfung der Etatsüberschreitungen nur bei 
Gelegenheit der Revision der betreffenden Spezialrechnungen erfolgen 
kann, so empfiehlt der Rechnungsausschuß, vorbehaltlich der bei den 
letzteren sich etwa ergebenden Anstände, ihre vorläufige Genehmigung 
und schlägt demnach folgende Beschlußfassung vor: 
A. Die Versammlung hat Kenntnis genommen von dem Jahres- 
abschlusse der Stadthauptkasse für das Etatsjahr 1904 und von 
den mitüberreichlen Zusammenstellungen und Nachweisungen und 
übersendet dem Magistrat Abschrift des Protokolls des Rechnungs 
ausschusses vom 19. Dezember 1905 zur Kenntnisnahme und 
Rückäußerung auf die darin gestellten Anfragen. 
B. Die Versammlung genehmigt, vorbehaltlich der bei der Rechnungs- 
revision sich etwa ergebenden Erinnerungen, die folgenden, in 
der Rechnungsperiode vom 1. April 1904 bis ultimo März 1905 
vorgekommenen Etatsüberschreitungen, soweit dieselben noch nicht 
genehmigt sind, und zwar: 
bei der Spezial-Verwaltung: 
1. Grundstücke in der Stadt 1 884,28 JC, 
2. Ländliche Grundstücke rc 550,8s - 
3. Berechtigungen 412.se - 
9/10. Gymnasien, Realgymnasien und Oberreal 
schulen 9270,os - 
11. Realschulen 10075,94 - 
12. Höhere Mädchenschulen 20 573,ss - 
13. Turnhallen der höheren Lehranstalten rc.. 2 223,es - 
14. Verschiedene Einrichtungen für die höheren 
Lehranstalten ec 247,32 ■ 
15. Gemeindeschulen 123 334,86 - 
16. Taubstummenschule 531,88 - 
17. Blindeu-Anstalt 463,54 - 
18. Fortbildungs-Unterrichtswesen .... 62,8» - 
19. Gewerbliches Unterrichtswesen .... 9535,30 - 
20. Armenwesen 41 043,io - 
21A. Stechen-Anstalten 12848,85 - 
21B. Friedrich Wilhelms-Hospital .... 6649,84 - 
22. Waisenpflege 63 915,3» - 
22A. Unterbringung verwahrloster Kinder . 180291,45 - 
23. Arbeitshaus in Rummelsburg und Filial- 
hospital in Reinickendorf 42 535,io - 
24. Städtisches Obdach k 8 576,58 - 
25. Krankenhaus Friedrichshain 7 406,15 - 
26. Krankenhaus Moabit 6666,97 > 
27. Krankenhaus Urban 17 519,64 -> 
27A. Krankenhaus Gitschinerstraße 104/105 . 694,os - 
27 B. Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinder 
krankenhaus 2 980,u - 
28. Irren- und Jdioten-Anstalt Dalldorf . . 62 125,54 - 
29. Irren-Anstalt Herzberge 55 062,ei - 
30. Anstalt für Epileptische WuhlgarteN . . 28 259,55 - 
31. Bade-Anstalten 30 536,15 - 
32. Desinfektions-Anstalt Reichcnbergerstraße. 73,70 - 
33. Heimställen für Genesende ?c 4 426,52 - 
34. Park- und Garten-Verwaltung .... 1 170,2» • 
35. Hochban-Verwaltung 348 802,34 - 
36. Tiefbau-Verwaltung I 77 329,»s - 
38. Personal-Besoldungs-Etat 1 272,»s - 
39A. Verwaltung der Bureaudienstgebäude . 15 872,66 - 
39B. Geschäftsbedürfnisse und Prozeßkosten . 74 591.31 - 
41. Polizei Verwaltung 18 787,50 - 
42A. Straßenreinigung und -Besprengung, 
Abladewesen 14 591,23 - 
43. Gemeindefriedhöfe 1055,65 - 
44. Standesämter 8620,os - 
45. Märkisches Provinzialmuseum .... 111,26 - 
46. Statistisches Amt 2 895,96 - 
47. Gewerbegericht 650,22 - 
48. Stadtbiblioihek, Volksbibliotheken und 
Lesehallen 1 889,o» - 
49. Verschiedene Einnahmen und Ausgaben . 2 190,13 . 
Zusammen 1 320 609,29 JC. 
Der Ausschuß für Rechnungssackcn. 
Friederici. Liebenow. Glatzel. 
Zu Nr. 1. 
III. 
Verhandelt, Berlin, den 19. Dezember 1905. 
Bei Prüfung der Vorlage (Drucksache 873), betreffend den 
Jahresabschluß der Hauptstiftungskasse für das Etatsjahr 
1904 fand sich folgendes zu bemerken: 
1. Die gesamte Jstcinnahme aller in der Hauptstiftungskasse 
geführten Verwaltungen, Stiftungen und Fonds betrug für 1904 
12 358 050,9» JC, 
die gesamte Jstausgabe 9 853 685,45 - 
und der Bestand Ende März 1905 2 504 365,54 
Hierzu Bestand des Depositenkontos mit . . 487 235,17 - 
sind zusammen 2 991 600,71 JC.
	        

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