Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Anlagen / Stadt Halle (Saale):

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 21.1894 (Public Domain)

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Full text: Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 21.1894 (Public Domain)

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Periodical

Creator:: Halle (Saale)

Title:: Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Anlagen / Stadt Halle (Saale)

Other titles:: Haushaltsplan

Publication:: Halle (Saale): [s.n.]

Dates of Publication:: Nachgewiesen 2014 -

Scope:: Online-Ressource

ZDB-ID:: 2771114-6

Urban Studies:: Kws 704 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Haushalt und Finanzen

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

Collection:: Public administration,politics

Copyright:: Rights reserved

Accessibility:: Free Access

Volume

Publication:: 2014

Urban Studies:: Kws 704 Kommunalverwaltung. Kommunalpolitik: Haushalt und Finanzen

DDC Group:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-233478

Copyright:: Rights reserved

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Collection:: Public administration,politics

Nun wollen Sie doch bedenken, daß ein Theil dieses Gebäudes neu gemacht ist. Wenn wir einen'Umbau machen — dieser ist auf Beschluß der Versammlung von vor Jahren schon geschehen —, können wir ihn doch nicht in der schlechten Art machen, wie das Alte ist; selbstverständlich muß das alte reparirt werden nach dem Neubau. Daß die alten Sandsteine verfault sind, kann man nicht vorher sehen; da muß man zunächst mit einem Gerüst herankommen. Man kann doch daraus der Bau-Verwaltung keinen Vorwurf machen, daß sie das Schadhafte auf's Beste ersetzt. Bürgermeister Kirschner: Ich bin ja selbstverständlich nicht in der Lage, ans diese technischen Fragen irgendwie einzugehen; ich wollte nur mein Bedauern aussprechen, daß der zuständige Herr Bau rath, Herr Baurath Blankenstein, nicht anwesend ist; er würde die Vorwürfe wahrscheinlich widerlegen können; er ist in Folge- seiner Krankheit beurlaubt. Im übrigen glaube ich, als Laie aus meinen praktischen Er fahrungen heraus doch darauf aufmerksam machen zu müssen, daß bei derartigen Bauten, wo es sich darum handelt, den Zustand von vor handenen Bauwerken erst im Laufe des Baues festzustellen, wahrschein lich es nie möglich sein wird, Anschläge herzustellen, bei denen eine Ueberschreitung ausgeschlossen ist. Stadtverordneter Cassel: Ich bedaure auch, daß Herr Stabt- baurath Blankenstein allerdings aus sehr zutreffenden Gründen, wie wir hören, nicht anwesend ist; es wäre uns dann jedenfalls das Schauspiel erspart worden, daß bei Angriffen gegen die Bau-Verwaltung ein Kollege von uns, der der Bau-Verwaltung angehört, glaubt sagen zu müssen: man könne unmöglich die Bau-Verwaltung angreifen, nachdem die Versammlung beschlossen hat. Gegen diese Anschauung des Herrn Kollegen Esmann, die er heute uns schon zum zweiten Male vorgetragen hat, und gegen seine Ausführungen gegenüber dem Herrn Kollegen Matterne muß ich ausdrücklich Verwahrung einlegen. Wenn wir im Vertrauen auf die richtige Einsicht der Bau-Verwaltung Vorlagen annehmen und glauben, daß die Sachen von den betreffenden Technikern besser verstanden werden als von uns, und nicht dem gegenüber aus jeden eingegangenen Brief ganz besonderen Werth legen, dann verstehe ich nicht, wie man sagen kann, das Odium trifft die Versammlung und nicht die Bau-Verwaltung. (Sehr richtig!) Stadtverordneter Singer: Ich hatte auch die Empfindung, als ob Herr Stadtbaurath Blankenstein die Pflicht der Vertretung der Magistrats-Vorlage auf den Herrn Kollegen Esmann delegirt hat. Ich kann die Sache nicht so optimistisch auffassen wie der Herr Vor redner und kann das Gefühl nicht unterdrücken, als wenn gerade diese Vorlage die Abwesenheit des Herrn Stadtbauraths Blankenstein zur Ursache hat; jedenfalls konnte Herr Stadtbaurath Blankenstein wissen, daß gelegentlich dieser Vorlage die Klagen, die über die Bau-Verwaltung in verschiedenen Punkten hier in der Versammlung zum Ausdruck gekommen sind, wiederholt werden würden. Vorsteher Dr. Langerhans: Ich bemerke, Herr Stadtbaurath Blankenstein ist krank; er konnte nicht hier sein. Stadtverordneter Singer: Dann fällt natürlich die Auf fassung weg, als ob Herr Blankenstein durch anderweite Gründe verhindert sein könnte, anwesend zu sein. Dann wäre es aber — die Bemerkung vermag ich nicht zu unterdrücken — nöthig gewesen, daß andere Herren vom Magistrat genügend tnformirt gewesen wären über die Sache, um die entsprechenden Ausführungen zu geben. Die Bau-Verhältnisse am Mühlendamm sind in diesem Saale seit Jahren Gegenstand der eingehendsten Besprechungen gewesen, die Ver handlungen über diese Bauten haben zu lange« Diskussionen geführt, und ich meine, gerade der Umbau an der Poststraße ist hier derartig besprochen worden — das geht ja auch aus dem Schreiben hervor, das Herr Kollege Matterne hier angeführt hat, und das sich bei den Akten befindet —, daß man zu der Meinung kommen muß, daß eine 380 genügende Vorprüfung des Anschlages in der Bau-Verwaltung nicht stattgefunden hat. Das ist das Ergebniß des Studiums, zu dem jeder Unbefangene kommen muß, und so sehr ich anerkenne, daß der Herr Bürgermeister die Liebenswürdigkeit hat, die Herren und den Magistrat zu vertheidigen, so glaube ich nicht, daß seine Erklärungen hinreichen, um diese Nachforderung genügend zu motiviren. Ich kann meinerseits auch nur wünschen, daß die Stadtverordneten-Versammlung sich die baulichen Vorlagen noch genauer ansieht, als sie es bisher gethan hat; vielleicht kommen wir dann zu besseren Zuständen. Jedenfalls haben wir seit Jahren gesehen, daß gerade auf dem Gebiete der Bau-Verwaltung seitens des Magistrats so bedeutende Nach forderungen gemacht werden, daß uns die größte Vorsicht aufgezwuugen wird. Bürgermeister Kirschner: Ich verzichte nach den Bemerkungen des Herrn Vorstehers. Stadtverordneter Esmann: (persönliche Bemerkung): Ich werde mich weder durch die Erörterung des Herrn Kollegen Cassel noch durch diejenigen des Herrn Kollegen Singer beirren lassen, Vorwürfe zurück zuweisen, die nach meiner Ueberzeugung der Bau-Verwaltung zu Un recht gemacht werden. Wenn ich das mit anhöre, dann kann ich dazu nicht schweigen, da ich Mitglied der Bau-Deputation bin. Stadtverordneter Cassel (persönliche Bemerkung): Ich werde mir auch trotz des Herrn Kollegen Esmann in Zukunft gestatten, un berechtigte Angriffe gegen die Stadtverordneten=Versammlung zurück zuweisen, auch wenn er sie erhebt. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats wie folgt: Die Versammlung genehmigt das ihr vorgelegte Projekt, sowie den mit 60 000 M abschließenden Nachtrags-Kosten anschlag für den Erweiterungs- und Umbau des Hauses Poststr. 16 und stellt diesen Betrag von der in dem Spezial- Etat 35 pro 1894/95 für diesen Bau vorgesehenen Summe von 68 000 JC zur Verfügung.) . Vorsteher Dr. Langerhans: Neunter Gegenstand der Tages ordnung: Vorlage — zur Beschlußfassung —» betreffend das Projekt zum Neubau einer Turnhalle und einer Aula für die Friedrichs - Werdersche Oberrealschule, Niederwallstr. 12. Vorlage 412. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage des Magistrats wie folgt: Die Versammlung genehmigt das ihr vorgelegte Projekt zum Neubau einer Turnhalle und einer Aula für die Friedrichs - Werdersche Oberrealschule, Niederwallstr. 12, sowie den mit 133 000 J{, abschließenden Kosten-Anschlag und stellt den für diesen Zweck im Spezial-Etat Nr. 35 pro 1894/95 sub Extraordinarium Titel IIC, Position 3 vor gesehenen Betrag von 90 000 J{, zur Verfügung.) Zehnter Gegenstand der Tagesordnung: Rechnung über die Verwaltung des Zentral-Viehmarkts für 1. April 1891/02. - Vorlage 412. Ich beantrage die Angelegenheit dem Rechnungs-Ausschuß zu überweisen. (Die Versammlung beschließt demgemäß.) Das Protokoll der heutigen Sitzung werden unterzeichnen die Herren Dr. Meyer II, Pincussohn und Pitzmann Sonnabend um 11 Uhr. Für die folgenden Nummern der Tagesordnung beantrage ich die Berathung unter Ausschluß der Oeffentlichkeit. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 7 Uhr 30 Minuten.) Druck von Gebrüder Grunert, Berlin.

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