Dienstblatt des Senats von Berlin:

Allgemeiner Wohnungs-Anzeiger nebst Adreß- und Geschäftshandbuch für Berlin, dessen Umgebungen und Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1862 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

Volltext: Allgemeiner Wohnungs-Anzeiger nebst Adreß- und Geschäftshandbuch für Berlin, dessen Umgebungen und Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1862 (Public Domain)

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Zeitschrift

Urheber:: Berlin (West). Senat

Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin

Unterreihe:: Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz

Weitere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin / Inneres, Finanzen, Justiz; Dienstblatt des Senats von Berlin / Personal und Verwaltung, Rechtswesen

Erschienen:: Berlin 1990

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Erscheinungsverlauf:: 1951,13-1990,10

Fußnote:: Sachliche Benennung 1951,13-15: Personal und Verwaltung, Rechtswesen

ZDB-ID:: 3061620-7

Frühere Titel:: Dienstblatt des Magistrats von Berlin. Teil 1, Personal und Verwaltung, Rechtswesen; Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 2, Finanzen

Spätere Titel:: Dienstblatt des Senats von Berlin. Teil 1, Inneres, Finanzen, Justiz, Wirtschaft

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1968

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2021

Berlin:: B 767 Staat. Politik. Verwaltung: Senatsbehörden. Magistratsbehörden. Landesbehörden

Dewey-Dezimalklassifikation:: 350 Öffentliche Verwaltung

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15434647

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

992 n ihr liegende (Gefahren, In grossen Städten nicht rorhandene 7orderung der Ausweisung der Umsatzsteuer aus dem Hauptetat, Begründet im nneren Wesen Jer Steuer. zrössere Räume beschafft werden müssen, und ganz besonders zur \nlage von Schulen. In kleineren Orten hat aber die Umsatzsteuer, die zur Deckung aller dieser Bedürfnisse verwendet werden soll, noch eine be- sondere Eigenschaft, um deren willen sie gerade in diesen Kom- munen sehr hoch geschätzt wird. Sie ist nämlich in den ver- schiedenen Jahren verschieden hoch und kann doch im Jahres- stat immer nur mit grosser Vorsicht und sehr niedrig geschätzt eingestellt werden. Die Folge .ist dann meistens, dass sie einen Ueberschuss ergibt, mit dem jede Kommune sehr gern arbeitet. Diese Eigenschaft der Umsatzsteuer ist aber aus leichtverständ- lichen Gründen sehr gefährlich und weist sie daher eigentlich aus einem ordentlichen Kommunaletat heraus. Die steten Ueber- schüsse der Umsatzsteuer sind eine angenehme Eigenschaft, man braucht sich in keinem Ressort allzusehr einzurichten, sich nicht allzu peinlich an den Etat zu halten; etwaige Mehrausgaben auf anderen Gebieten werden durch die Mehreinnahmen aus der Um- satzsteuer wettgemacht. Auch für die Gemeindevertreter und Stadtverordneten ist eine nicht geringere Gefahr vorhanden, da sie eine nicht unbedingt notwendige Ausgabe leichter bewilligen, wenn sie durch die Ueberschüsse des Vorjahres ausgeglichen werden kann, als wenn sie erst durch eine neue Anleihe gedeckt werden muss. Anders liegen diese Verhältnisse in den grossen Städten, be- sonders in Berlin. Auch. hier schwanken zwar die Erträge der Umsatzsteuer je nach der wirtschaftlichen Konjunktur, aber diese Schwankungen treten bei allen Einnahmen aus Verkehrsanstalten, ja auch bei der Einkommensteuer, ein. Hier ist die Gefahr einer Ueberschusswirtschaft nicht gegeben. Auch werden z. B. in Berlin viele einmalige Ausgaben, die in kleinen Orten eventuell durch Anleihen gedeckt werden müssen, auf den Etat genommen, weil sie eben alljährlich vorkommen, wie Schulneubauten. Aus liesen Gründen liegt für die Städte nicht der oben erwähnte im Wesen der Steuer liegende Grund vor, die Umsatzsteuer aus- schliesslich zur Bezahlung neuer, sonst aus Anleihen zu bestreiten- ler Ausgaben zu verwenden. Man wird daher für Berlin und lie grösseren Orte nicht nötig haben, die Heraushebung der Um- satzsteuer aus dem Kommunaletat zu fordern. Desto energischer wird es aber für die kleineren Orte eine Forderung gesunder Kommunalpolitik sein, dass die Umsatzsteuer aus dem alljährlichen ordentlichen Etat herausgenommen wird, da sie in ihm zwar eine Defizitwirtschaft leicht verhüten, die yanze gesunde Finanzgebarung aber leicht gefährden kann. Auch das innerste Wesen dieser Steuer weist darauf hin. Die Umsatz- steuer stellt eine Abgabe von einer durch das öffentliche Ge- meinwesen und seine Entwickelung bedingten Wertsteigerung, die schon vor einiger Zeit stattgefunden hat, dar. Also wird sie sinn-

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