Neue Häuser-Administrations-Ordnung

Bibliographic data

Monograph

Title:: Neue Häuser-Administrations-Ordnung : für die Stadt Berlin und deren Umgegend

Publication:: Berlin: Deckersche Geh. Ober-Hofbuchdruckerei, 1840

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: 75 S., 6 Bl.

Note:: In Fraktur

Keywords:: Berlin ; Geschichte 1840 ; Zwangsverwaltung ; Quelle ; Online-Publikation

Berlin:: B 807 Recht. Justiz: Einzelne Rechtsgebiete

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-107584

Collection:: History,Cultural History; General Regional Studies

Shelfmark:: B 807 Priv 3

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Section

Title:: A. Formular zum Kassenbuche

Verwaltungsbericht des Magistrats zu Berlin für das Ctatsjahr 1908. H WerichL 6er städtischen Uotizeiverwattung. Abteilung l. Das Dezernat des im Berichtsjahre in den Ruhestand getretenen Stadtrats Friede! übernahm Stadtrat Düring. Das Geschäftsverfahren wurde dadurch vereinfacht, daß die aus Anlaß eines Neu- oder Umbaues erforderlich werdende Bürger steigregulierung nicht mehr in besonderen, je eine Slraße umfassenden Akten (mit dem Buchstaben Q) sondern in den Grundstücksakten ver folgt wird; dadurch wird nicht nur die Herübergabe dieser Akten zu den Bürgersteigakten, sondern auch der bisher stets erforderlich ge- wesene Verfolg der Bürgersteigangelegenheit unter einer neuen Tage buchnummer erspart. Das gleiche Verfahren ist für die im Verkehrs interesse nötigen Bürgersteigregulierungen, welche bisher ebenfalls zu besonderen, für jede Straße angelegten Akten mit dem (Buchstaben D) gingen, eingeführt. Handelt es sich dagegen um noch unbebaute Grundstücke, für welche also Bauakten noch nicht angelegt sind, so wird die Bürgersteiganlegung in den Straßenakten mit dem Buch staben D) verfolgt. Mit dem Inkrafttreten der Polizeiverordnung über die Anlegung und Unterhaltung der Bürgersteige vom 30. November 1907 konnte eine Verminderung des Schreibwerks und eine Vereinfachung des Verfahrens für den Fall eintreten, daß ein Neubau an einer neuen Straße mit noch nicht in voller Breite regulierten Bürgersteigen (ge- wöhnlich sind diese nur in 2 m Breite mit Mosaiksteinen befestigt) errichtet wird. Während nach der Polizeiverordnung vom 17. Ja nuar 1873 die Verpflichtung zur Bürgersteigregulierung erst durch eine „Anordnung" der Polizei eintrat, entsteht jetzt nach § 10 Abs. 1 der neuen Polizeiverordnung diese Verpflichtung, „sobald auf dem an liegenden Grundstück ein Neu- oder Umbau beendet wird." Da also eine polizeiliche Anordnung nicht mehr erforderlich ist, geht in dem Falle, daß der Bürgersteig noch unreguliert oder nur mit einem 2 m breiten Mosaikstreifen befestigt ist, keine Nachricht mehr an den Eigen tümer. Unzuträglichkeiten haben sich daraus nicht ergeben: im eigenen Jntcrefle läßt kaum ein Eigentümer den Bürgersteig vor seinem neu erbauten Hause unbefestigt liegen. Dieser Einschränkung des Schreibwerks auf der einen Seite steht auf der anderen Seite eine sehr erhebliche Mehrarbeit in _ denjenigen Fällen gegenüber, daß Neu- oder Umbauten auf Grundstücken aus geführt werden, deren Bürgersteig schon nach der alten Polizeiverord nung angelegt ist. Die Prüfung der Frage, ob in solchen Fällen nur eine Verbesserung des bestehenden Zustandes oder ob eine völlige Um gestaltung des Bürgersteiges nach den Vorschriften der neuen Polizei- verordnung zu fordern ist, bedarf in jedem Falle einer sorgfältigen Abwägung, je nach deni Umfange des ausgeführten Umbaues und nach dem Zustande des Bürgersteiges. Einen Anhalt dafür, was als „erheblicher" Umbau anzusehen ist, gibt eine durch den Herrn Polizei präsidenten herbeigeführte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts vom 22. Oktober 1889. Ist durch diese Entscheidung einerseits eine gewisse Gewähr für eine gleichmäßige Behandlung der Eigentümer geschaffen, so war doch andererseits zur Erreichung dieses Zieles notwendig, daß auch alle Baugesuche, welche Umbauten betrafen, hierher gelangten; nicht etwa nur die größeren Umbauten oder gar nur die, welche die teilweise Neubebauung des Grundstücks betrafen. Dieses Ergebnis konnte erst durch langwierige Verhandlungen mit dem Polizeipräsidenten, Ab teilung III, erzielt werden, so daß also jetzt im großen und ganzen alle Baugesuche hier vorgelegt werden. Wenn nun die Zahlen in den nachfolgenden Zusammenstellungen ersichtlich machen, daß — obgleich die Bautätigkeit gegen das Voriahr Straßenbau. um 250 Bauten zurückgeblieben ist. und obwohl die Bürgersteig, anlegung im allgemeinen unter derselben Tagebuchnummer verfolgt wird, welche der Bauschein erhält — sich dennoch die Geschäfte um 745 Tagebuchnummern vermehrt haben, so liegt dies zum großen Teil daran, daß sich in vielen Fällen aus der Aufforderung zur Bürger- steigherstellung ein längerer Schriftwechsel entwickelte, weil die Eigen tümer ein größeres Entgegenkommen wünschten, sei es durch noch ge ringere Forderungen, sei es durch längeren Aufschub. Ein Aufschub wurde bis zu zwei Jahren gewährt. Diese erhebliche Zunahme der Geschäfte auf dem Gebiete der Bürgersteigregulierungen machte eine Entlastung des Dezernenten wünschenswert, so daß für den Bereich der Straßenbaupolizei, noch bevor die für die gesamte städtische Verwaltung vom Magistrat er- lassene Verfügung vom 1. März 1909 diese Frage regelte, zwecks schnellerer Abwicklung der Geschäfte und zur Entlastung des De zernenten vom Oberbürgermeister unterm 24. November 1908 folgende Anordnung getroffen wurde: Zur Vereinfachung und größeren Beschleunigung des Geschäfts- Verfahrens, sowie zur Entlastung der Dezernenten der Städtischen Polizeiverwaltung, Abteilung I (Straßenbau) ist es erforderlich, daß der Expedient über den bisherigen Rahmen hinaus alle zur Vor- bereitung der später von ihm zu entwerfenden Verfügungen not- wendigen Rückfragen, Ermittelungen und Feststellungen selbstständig vornimmt, also auch die mit der Städlischen Polizeiverwaltung, Abteilung I im ständigen Geschäftsverkehr stehenden städtischen Ver waltungsstellen, sowie die für sie tätigen Beamten ohne Mitwirkung des Dezernenten befragt. Diese Verwaltungsstellen und Beamten, nämlich die Bau inspektionen, die Plankammer, das Vermessungsamt, sowie die Ober- aufseher und Aufseher der städtischen Straßenreinigung haben daher den zur Vorbereitung der Verfügungsentwürfe im Aufträge des Dezernenten an sie auf Grund dieser allgemeinen Ermächtigung ergehenden Anfragen des Expedienten zu entsprechen. Soweit ein Bureaudiätar eine Expedientenstelle inne hat, sind seine Anfragen vom Bureauvorsteher oder einem Sekretär mitzu zeichnen. 1. Tagebuch-Nummern. Nach den. vorstehend gemachten Mitteilungen läßt sich eine Trennung der eingegangenen Sachen nach Bauten. Bürgersteig- anlegungen und nach sonstigen Sachen nicht mehr machen, weil für die ersten beiden jetzt ein gemeinsames Tagebuch geführt wird. Es ergeben sich Tagebuchnummern: im Jahre 1904 1905 1906 1907 1908 7 273 7 714 7136 6 800 6 545 Davon entfielen im Verwaltungsjahre 1904 1905 190« 1907 1908 auf die Grundstücksabteilung (ein- schließlich der Bürgersteig. angelegenheiten) 6 386 6 639 6 098 4 792 5 200 auf die Abteilung für sonstige Sachen 887 1 075 1 038 1 008 1 345 zusammen 7 273 7 714 7136 5 800 6 545 2. Bauten. Von den in früheren Jahren erteilten Bauscheinen wurden verlängert: 1

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Ausgabe 1908 (Public Domain)

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