Instruction für das Verfahren bei den Kassen-Revisionen

Bibliographic data

Monograph

Title:: Instruction für das Verfahren bei den Kassen-Revisionen

Publication:: Berlin: Dieterici, 1836

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: 18 S.

Note:: In Fraktur

Berlin:: B 772 Politik. Verwaltung: Öffentliche Finanzen

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-107514

Collection:: History,Cultural History; General Regional Studies

Shelfmark:: B 772/25

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Text

vom Magistrat in der Vorlage näher bezeichneten Weise ge feiert und die dazu erforderlichen Mittel in Höhe von zirka 15 000 Jt ans dem Etat der städtischen Gaswerke, Titel XIV des Ordinariums bestritten werden. Berlin, den 19. November 1896. Magistrat hiesiger Kövigl. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. 834. Borlage (J.-Nr. 2 833 8ti-. R. I. 96) — zur Beschluß fassung —, betreffend die Bewilligung von 40 500 M zur Beschaffung von 43 neuen Sprengwagen und 2 neue» Kehrmaschinen für das Etatsjahr 4807/08. Durch Beschluß vom 25. Juni 1896 — Protokoll Nr. 17 — hat die Stadtverordneten Versammlung sich mit der Errichtung einer neuen 25. Aufseher-Abtheilung einverstanden erklärt. Wie wir bereits in unserer Vorlage vom 16. Juni 1896 angedeutet, sollen für diese neu errichtete Aufseher-Abtheilung 6 Sprengwagen und 2 Kehrmaschinen ueubeschafft und in Betrieb gestellt werden. Außerdem wird durch die Erweiterung des Besprcngungsgebietes für das kommende Etatsjahr eine Vermehrung des Inventars um einen neuen Sprengwagen erforderlich. Endlich ist die Ausranairung von sechs alten unbrauchbaren Sprengwagen von 1500 I Fassungs raum und deren Ersatz durch eine gleiche Anzahl neuer Wagen desselben Inhalts nothwendig. Der Preis eines Sprengwagens und einer Kehrmaschine stellt sich auf etwa je 700 M. Die Beschaffung der obenbezeichneten 15Fahrzeuge würde mithin einen Kostenaufwand von 10500.,# erfordern. Da aber der Eiat für das Rechnungsjahr 1897 98 erst im Februar beziehungsweise März künftigen Jahres zur Festsetzung gelangt und der zwischen der Feststellung des Etats und dem 1. April 1897 liegende Zeitraum für die Anfertigung der 13 Sprengwagen, deren Inbetriebsetzung am 1. April 1897 erfolgen mutz, nicht genügt, so ersuchen wir die Stadtverordneten-Versanimlnng schon jetzt, die be treffende Etatsposition zu genehmigen und demgemäß folgenden Beschluß zu fassen: Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für das Etatsjahr 1897/98 dreizehn neue Sprengwagen und zwei neue Kehrmaschinen beschafft werden und bewilligt zu dieseni Zwecke die Einstellung eines Betrages von 10500^ in den Etat der städtischen Straßenreinignng und Besprengung für das Jahr 1897/98. Berlin, den 16. November 1896. Magistrat hiesiger König!. Haupt- und Residenzstadt. Zelle. Eingegangene Petitionen. Laufende Nr. Einsender. Inhalt. 136. N. N. Unterstütznngsgesuch. 137. N. N. Gesuch um Steuererlaß k. 138. Vereinigung geprüfter Magistrats- Sekretäre. Aenderung der für die Alterszulagen der Magistrats-Sekretäre festgesetzten Skala. 139. Hausbesitzer-Verein im Norden von Berlin. Untersagung des Handels im Umherziehen in der Umgegend der Markthalle an der Acker- und Jnvalidenstraße. In der nächsten Woche werden zusammentreten. 1. am Dienstag, den 24. November 1896, Vormittags 11 Uhr, (im kleinen Sitzungszimmer der Ver sammlung): 2. am Dienstag, den 24. November 1896, Nachmittags 6 Uhr, (im kleinen Sitzungszimmer der Ver sammlung): 3. am Dienstag, den 24. November 1896, Nachmittags 6 Uhr, (im Zimmer Nr. 53 des Rathhauses): 4. am Dienstag, den 24. November 1896, Nachmittags 6'>2 Uhr, (im Zimmer Nr. 54 des Rathhauses): 5. am Mittwoch, den 25. November 1896, Nachmittags 5sg Uhr, (im kleinen Sitzungszimmer der Ver sammlung): I der Ausschuß zur Vorbcrathung der Vorlage (Druck sache 795), betreffend die Errichtung zweier Armen- j ämter; der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlage (Druck sache 792), betreffend den Verkauf von alten Pflaster steinen an die Adjazenten der Simeonstraße; der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlage (Druck sache 785), betreffend die Vermiethnng des in Treptow belegenen, als Vergnügungspark während der Aus stellung benutzten Terrains; der Ausschuß zur Begutachtung der Vorlagen wegen Anstellung bezw. Pensionirung von besoldeten Gemeinde beamten und Lehrern; der Ausschuß zur Vorberathung der Vorlage (Druck sache 790), betreffend die Aushebung der Bauplatzsteuer, Erweiterung der Umsatzsteuer und Abänderung der Steuerordnungen. Berlin, den 21. November 1896. Der Stadtverordueten-Vorsteher Langerhans. Druck von W L S. Loewenthai. Berlin.

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