Illustrierter Amtlicher Führer durch die Berliner Gewerbe-Ausstellung 1896

Bibliographic data

Monograph

Author:: Ledebur, Leopold von

Title:: Das Königliche Museum vaterländischer Alterthümer im Schlosse Monbijou zu Berlin / beschrieben von Leopold von Ledebur

Publication:: Berlin: Dr. der Königl. Akad. der Wiss., 1838

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: X, 226 S.

Keywords:: Altes Museum <Berlin> ; Geschichte 1838 ; Online-Publikation

Berlin:: B 574 Museen. Archive: Einzelne Museen

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-106857

Collection:: History,Cultural History; Education,School,Science,Research

Shelfmark:: B 574 Früh 6

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Index

Title:: Geographisches Register

(S it dem Antrag auf Genehmigung nach Abs. oder 2ist auch der Inhalt des Vertrags mitzuteilen Das Verfahren ist kostenfrei 87 Teilung im Sinne des 4bs.2 des Gesetzes isi die dem Grundbuchamt gegenüber oder sonstwie erkennbar gemachte Erklärung des Eigentümers, daß ein Grundstücksleil grundbuchmäßig abgeschrieben und als selb— ständiges Grundstück oder als ein Grundstück zusammen mii anderen Grundstücken oder mit Teilen anderer Grundstücke eingetragen werden soll S) Die Teilung bedarf keiner Genehmigung, wenn für eine bereits nach 56 genehmigte Veräußerung eines rundstücksteils notwendig ist (3) Die Teilung bedarf ferner keiner Genehmigung wenn sie im Rahmen eines Umlegungsverfahrens erfolgt 88 Eine Genehmigung nach 8b ist pperee für die Veräußerung von Grundstücken im Wege der Zwangs— bersteigerung oder durch den Konkursverwalter und für ee welche die Umwandlung von Bruchteils⸗ eigentum in Gesamthandseigentum oder das Umgekehrte zum Gegenstand haben 89 Einer Genehmigung nach 8 6 bedarf es nicht, wenn das Reich, ein Land oder die Nationalsozialistische Deutsche Ar beiterpartei an dem Rechtsvorgang beteiligt sind Diese Be teiligten haben jedoch dem Generalbauinspektor für die ereee rechtzeitig Mitteilung zu machen; er ent— scheidet, ob die Teilung oder die Veräußerung erfolgen darf 810 (O Ist auf Grund eines nicht genehmigten Rechts⸗ vorgangs eine Eintragung im Grundbuch erfolgt, so kann der Oberbürgermeister das Grundbuchamt um die Ein— tragung eines Widerspruchs ersuchen Die Grundbuch ordnung 853 Absbleibt unberührt. () Ein nach Abseingetragener Widerspruch ist zu löschen, wenn der Oberbürgermeister darum ersucht oder wenn die Genehmigung erteilt ist zZzu 835 811 Das Vorkaufsrecht soll nur ausgeübt werden, wenn der Erwerb des Grundstücks zur Durchführung der städte⸗ baulichen Maßnahmen notwendig ist (D) Die Ausubung des Vorkaufsrechts ist ausgeschlossen, wenn eine Genehmigung nach 88 8 oder 9Nnicht erforderlich ist sowie wenn der Eigentümer das Grundstück an seinen Ehegatten oder an eine Person verkauft hat, die mit ihm in gerader Linie verwandt oder verschwägert oder in der Seitenlinie bis zum zweiten Grade verwandt ist 812 Die Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechts beträgi sechs Wochen von dem Tage ab, an dem die Mitteilung über den Inhalt des abgeschlossenen Kaufvertrags dem Ober bürgermeister der Reichshauptstadt Berlin zugegangen is 6668 (S Die Erklärung, daß das Vorkaufsrecht ausgeüb wird hat zusammen mit dem Genehmigungsbescheid nach 86 erfolgen; nach dessen Bekanntgabe ist die Ausübung des Vorkaufsrechts ausgeschlossen G)Hat die Reichshauptstadt Berlin einen anderen Vorkaufsberechtigten bezeichnet, so kann das Vorkaufsrechi für diesen nur durch den Oberbürgermeister der Reichshaupt stadt Berlin ausgeübt werden 818 Das Vorkaufsrecht hat den Vorrang vor allen anderen Vorkaufsrechten Es bedarf zu seiner Erhaltung *F gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs nicht der Eintragung in das Grundbuch (2) Auf das Vorkaufsrecht sind die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs in den 88 5040 bis 209, 8512 und 8100o8 Abs2 entsprechend anzuwenden Das Vorkaufsrecht erstreckt sich auch auf das mitverkaufte Zubehör ) Hat der Käufer eine Nebenleistung übernommen, die nicht in Geld zu schätzen ist, so hat der Eigentümer dem Vorkaufsberechtigten gegenüber keinen Anspruch auf die Er füllung dieser Nebenleistungen und der Vertragsstrafen, die zu ihrer Erfüllung ausbedungen sind ) Erwirbt die Gemeinde oder der von ihr bezeichnete Berechtigte in Ausübung des Vorkaufsrechts ein Grundstück so erlöschen sonstige Vorkaufsrechte und Vormerkungen, die zin Recht auf Aulassung erhalten sollen Gürgerliches Ge— setzbuch F 883) Soweit die Inhaber der erlöschenden Rechte hierdurch einen Vermögensnaächteil erleiden, sind sie von dem Vorkaufsberechtigten angemessen zu entschädigen; bei Streit über die Entschädigung entscheiden die ordentlichen Gerichte Zu 8 10 Abs.1 814 Soll Erbhofland enteignet werden, so hat die Ent— eignungsbehörde eine ——— des Anerbengerichts darüber herbeizuführen, wieweit durch die Enteignung die Lebensfähigkeit des Erbhofs beeinträchtigt wird Das An— erbengericht soll vor der Entscheidung den Kreisbauernführer hören Gegen die Entscheidung des Anerbengerichts ist nur die sofortige Beschwerde des Kreisbauernführers und gegen die Entscheidung des Erbhofgerichts nur die sofortige weitere Beschwerde des Landesbauernführers zulässig Die An— erbenbehörden haben das Verfaähren tunlichst zu beschleu— nigen Das Verfahren ist kostenfrei Zu 813 815 Die Gebührenbefreiung erstreckt sich auf die infolge der Enteignung und der Gewährung einer Entschädigung in Land erforderlichen Grundbucheintragungen und r Erteilung der zur Durchführung des Verfahrens erforderten Grundbuchabschriften Gebührenfrei sind ferner alle Rechts— vorgänge und gerichtlichen Urkunden, die dem rechtsgeschäft— lichen Erwerb zu den in diesem Gesetz bestimmten o— — einschließlich der Beschaffung von Ersatzland — sowie im Falle des 59 Abs.Satz des Gesetzes der Weiter⸗ übertragung von Grundeigentum dienen ) Die Befreiung erstreckt sich nicht auf die Geltend⸗ machung von Ansprüchen durch Klage vor den Gerichten und wps das gerichtliche Verteilungsverfahren Berlin den 5 November 1937 Der Reichsarbeitsminister In Vertretung DrKrohn Erste Anordnung über die Neugestallung der Reichshaupistadt Berlin Auf Grund des z1bs.2des Gesetzes über die Neu— eee deutscher Städte vom 4 Okltober 1937 (Reichs⸗ gesetzbl S 1054) in Verbindung mit 82 der Verordnung über die Neugestaltung der Reichshauptstadt Berlin vom per 1937 Reichsgesetzbl. I S 1162) wird folgendes estimmt 1J ¶ Al „Bereich· im Sinne des F12bs.2des Gesetzes über die Neugestaltung deutscher Städte vom 4 Oktober 1937 elten die im 7 der Reichs⸗ — gelegenen, nachstehend bezeichneten Gebiete die umgrenzt werden durch: a) die Potsdamer Straße die Viltoriastraße und die Mar— garetenstraße

fullscreen: Dienstblatt des Magistrats von Berlin (Public Domain) Ausgabe 1938 (Public Domain)

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