Das Königliche Museum vaterländischer Alterthümer im Schlosse Monbijou zu Berlin

Ledebur, Leopold von

Bibliographic data

Monograph

Author:: Ledebur, Leopold von

Title:: Das Königliche Museum vaterländischer Alterthümer im Schlosse Monbijou zu Berlin / beschrieben von Leopold von Ledebur

Publication:: Berlin: Dr. der Königl. Akad. der Wiss., 1838

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: X, 226 S.

Keywords:: Altes Museum <Berlin> ; Geschichte 1838 ; Online-Publikation

Berlin:: B 574 Museen. Archive: Einzelne Museen

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-106857

Collection:: History,Cultural History; Education,School,Science,Research

Shelfmark:: B 574 Früh 6

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

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Steuer- und Zollblatt für Berlin 15. Jahrgang 31. Dezember 1965 IX Seite Seite Bausparvertrag Beförderungsteuergesetz —, wer einen — nur formell im eigenen Namen, in Wirklich- —, Gesetz zur Änderung des — ..... . EG keit aber im Auftrag und für Rechnung eines anderen ab- schließt, hat keinen Anspruch auf Wohnungsbauprämien. Beförderungsunternehmen Zur Frage, wer erhaltene Prämien an das FA zurückzu- —, die Anwendbarkeit der Befreiungsvorschrift des 8 3 Abs. 1 gewähren hat. Urt. BFH, WoPG ........ ‚560 Nr. 2 BefStG 1955 richtet sich danach, ob ein Unternehmen als Ganzes ein — ist; auf die einzelnen Betriebe (Betriebs- Bauunternehmer zweige, Betriebsabteilungen) eines Unternehmens kann . wird ein Gebäude durch einen — auf einem Grundstück nicht abgestellt werden. Urt. BFH. BefStG .............. 1243 des Betriebs und im Rahmen des Betriebs erstellt, so be- steht eine Beziehung des Gebäudes zu dem Betrieb, die Beihilfe seine Aufnahme in die Bilanz des Unternehmers als ge- —, 8, Außergewöhnliche Belastung willkürtes Betriebsvermögen rechtfertigt. Urt. BFH, EStG 672 Beleuchtungsanlage Beamter —, für die Schaufensteranlage und die — zum Schaufenster —, wird einem —, der eine Wehrübung ableistet, das Gehalt eines Ladengeschäfts ist (auch bei Neubauten) eine geson- um den Wehrsold gekürzt, so ist nur das gekürzte Gehalt derte AfA zuzulassen, wenn sie von dem Gebäude klar ab- dem Lohnsteuerabzug zugrunde zu legen. Der Wehrsold ist grenzbar sind, einen eigenen Rentabilitätsfaktor darstellen auch bei — gem. $ 3 Ziff, 5 EStG 1961. steuerfrei. Urt. BFH, und somit nach der Gesamtheit der tatsächlichen Umstände EStG, Arbeitsplatzschutzgesetz ..... 1234 bei wirtschaftlicher Betrachtung ein selbständiges Wirt- schaftsgut gegeben ist. Urt. BFH, EStG ..... „:.= 1760 Bearbeitung —, Anbringen des Wandhalters eines Feuerlöschgeräts durch Berichtigung den Lieferer ist keine steuerlich schädliche —, die die An- —, S. Gewinnfeststellung u. Neue Tatsache wendung des ermäßigten Steuersatzes nach $ 7 Abs, 3 —, Antrag auf — des Tatbestandes eines Urteils des BFH ist UStG ausschließt. Die Annahme einer Nebenleistung wird jedenfalls dann unzulässig, wenn der BFH an die Feststel- nicht dadurch ausgeschlossen, daß dafür ein Entgelt be- lung des Sachverhalts durch die Vorinstanz gebunden ist. rechnet wird. Urt. BF UStG, UStDBRA N ‚40. 1342 Beschl. BFH, AO, ZPO, VwGO ...... „.-. 1500 AU 0 EHE berichtigt das FA die einheitliche Gewinnfeststellung einer die Großhandelsvergünstigung des $ 7 Abs. 3 UStG aus- erspnengeseMSchaft In der Weise, daß bei Eleichbleiben. schließende — des Liefergegenstahndes. Urt. BFH, UStG, Gem Gewinn eh! bisher als Imlender Gewinn Pezeichneler UStDB 1341 Teil des Gewinns nunmehr als Veräußerungsgewinn behan- An HT deit wird, so ist der Gewerbesteuermeßbescheid von Amts Aufstellen eines Waren-Standautomaten und Aufhängen wegen nach 8 35 b GewStG zu ändern. Eine solche Änderung eines Waren-Hängeautomaten an der Wand oder an der hat nicht nur Bedeutung für die Anwendung des 8 34 EStG, Tür des Ladens des Käufers durch den Warenautomaten- sondern beeinflußt (anders als im UrteilI 206/61 U vom Großhändler sind in der Regel keine die Großhandels- 18. 9. 1962) auch die Höhe des Gewerbeertrags. Urt. BFH, vergünstigung des $ 7 Abs. 3 UStG ausschließende — des GewStG 752 Liefergegenstandes. Urt. BFH, UStG, UStDB .......... 1340 7 x | FG a & 218 Abs. 4 AO führt $ 12 UStDB gilt auch für eine —- und Verarbeitung i.5S. > einer VErANAEUNS AU Tun von S U des 8 71 Abs. 1 Ziff, 3 UStDB. Werden Emballagen lediglich EEE CE AD EN RER, GERIET RUE vn befüllt, so stellt dies keine — oder Verarbeitung dar. Urt. m ) * . © BFH, UStG, UStDB:............ Wa aniele 1802 nach 8 222 Abs.1 Ziff.1 AO kann hinsichtlich einzelner werden Gegenstände teils bearbeitet und teils unbearbeitet Punkte auch in anderen Fällen ausnahmsweise unzulässig im Großhandel geliefert, so ist der Nachweis der Nicht- sein, Wenn z, B. ein Privatbankier bei seiner eigenen Bank bearbeitung im Rahmen des Buchnachweises eine unerläß- Spareinlagen gemacht und dafür jahrelang vom FA unbe- liche Voraussetzung für die Gewährung des ermäßigten anstandet eine Steuerbegünstigung erhalten hat, so kann Steuersatzes. Lassen sich die Lieferungen der Gegenstände, es unzulässig sein, daß das FA bei Berichtigungsveran- die nicht bearbeitet worden sind, von den anderen nicht lagungen, die aus anderen Gründen zulässig sind, die Frage eindeutig und leicht trennen, so ist die Großhandelsvergün- der Steuerbegünstigung anders beurteilt als vorher, Urt, stigung zu versagen. Urt. BFH, UStG, UStDB ..... „. 1498 BFH, AO, EStG .....- ‚+ 827 werden Kabeljaufilets zu Blöcken gefrostet angelandet, - von Bescheiden über Lastenausgleichsabgaben nach 8 222 so stellt das durch Eintauchen der Ware in infolge der Abs. 1 Ziff. 3 AO ist zulässig. Urt. BFH, AO... 902 Eigenkälte der Blöcke gefr. jerendes Wasger grreichte „Gla- -— das FA kann einen zu Unrecht auf 8 222 Abs.1 Ziff. 1 AO sieren“ keine steuerlich schädliche — i.5S. des 8 12 UStDB tützten Berichti Descheid im Rechtemitteiverfah dar. Für die Ausfuhr der Ware steht deshalb keine Aus- SH A AAO AL Sn OHREN NE Ei weil eine Danktahr 18. 808 8 MW. am auf Grand eher Srawi len Stolsien PehlaaaMe eng Abs. 2 Ziff. 3 UStDB vorliegt. Urt. BFH, UStG, UStDB .... 755 durch die Aufsichtsbehörde eine nochmallge — nach 5 228 Beauftragte Stell Abs, 1 Ziff. 3 AO mit dem gleichen Inhalt durchzuführen. z1e 016 Urt. BFH, AO er „1895 —-, Änderung der Firmenbezeichnung einer bei der Verwaltung San N der Hypothekengewinnabgabe im Lande Berlin mitwirken- der Bescheid über einen Erstattungsanspruch aus Rechts- den“ Nr SD) ZA ww seinen I gründen ($ 235 Ziff. 5 AO) kann nur nach $ 94 Abs.1 AO, nicht dagegen nach $ 96 AO zurückgenommen oder geändert Befangenheit werden. Urt. BFH, AO ... 1695 —, Ablehnung von Richtern der Steuergerichte wegen —. Urt. der Grundsatz von Treu und Glauben wird nicht dadurch BFH, FGO-Saar, AO; Dee 427 verletzt; daß im Verlaufe einer Berichtigungsveranlagung nach $ 222 Abs. 1 Ziff.1 bzw. 2 AO ein FA den Steuerfall neu ns aufrollt bzw. ein Stpfl. die Wiederaufrollung des Steuer- Beförderung x % : falles verlangt, obwohl die durch die neuen Tatsachen und —-, abzugsfähige ‚Auslagen „für die Versendung des Gegen- die durch die Wiederaufrollung sich ergebenden Mehr- stands der Lieferung sind nur solche Unkosten, die für steuern zahlenmäßig stark voneinander abweichen. Urt. HG De Vorgang der — anfallen. Urt. BFH, a BFH, A0 5384 der Senat bleibt bei seiner im Urteil I 294/62 U vom 7. Okto- Beförderungsteuer EHE ae at 4° durch NG A erklärung einer Rechtsnorm, auf der ein unanfechtbarer U N Er Oh DT TIGE EL CALO Se Steuerbescheid beruht, kein Merkmal der Besteuerung i. S. Erl Da ? 816 des $ 4 Abs. 3 Ziff. 2 StAnpG nachträglich mit Wirkung für x Te SE . We die Vergangenheit wegfällt. Urt. BFH, BVerfGG, GewStG, erhöhte Besteuerung des nicht genehmigten Güterfernver- StAnpG \ 1338 kehrs auf Grund der Vorschrift des $ 11 Abs.1 Nr.2 Buch- . SEE stabe b BefStG 1955 verstößt derzeit nicht gegen das GG. der Senat hält an der in ständiger Rechtsprechung ver- Urt. BFH, BeistG .. 729 Sa er EOS den 9 die RK ie ze Sn ns . n n «a unanfechtbar gewordenen, Eingangsabgaben betreffenden N den“ Begriff des „Tonnenkilometers de S. des $ 11 . Steuerbescheides dann nicht ermessensmißbräuchlich ist, s. 1 Nr. 2 Buchst. b BefStG 1955 ist hinsichtlich der Ent- a Stpfl terlas, hat, die Gründe, die die fernung die Länge der tatsächlich durchfahrenen Straßen- WE GET ER UNE ASSCN \ En strecke maßgebend. Urt, BFH. Beistg Z 729 ze des Bescheides rechtfertigen, alsbald, d.h. wenn er sie während des Laufes der Rechtsmittelfrist erkannt hat oder a den Umständen nach hätte erkennen müssen, auch inner- Beförderungsteuererklärung halb dieser Frist der .Zollverwaltung mitzuteilen, und —, 8. Steuererklärung Nachsichtsgründe nicht vorliegen. Urt. BFH, AO .......... 620

Contents: Steuer- und Zollblatt für Berlin (Public Domain) Ausgabe 15.1965,1 (Public Domain)

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