Schnobeliana

Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen: Vorlagen für die Stadtverordneten-Versammlung zu Charlottenburg (Public Domain) Ausgabe 1906 (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Monografie

Titel:: Schnobeliana : Ein- und Ausfälle des improvisirenden Kamtschadalen Schnobel, für Freunde des Durstes und der frohen Laune etc.

Erschienen:: Berlin: Selbstverl., 1840

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Umfang:: 35 S.

Fußnote:: In Fraktur

Berlin:: B 329 Literatur: Humoristische Literatur über Berlin

Dewey-Dezimalklassifikation:: 830 Deutsche Literatur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-106279

Sammlung:: Berliner Dialekt, Literatur, Literarisches Leben

Signatur:: B 329 Schnob 1

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

238 . Prozesse die endgültige Feststellung der Kosten sich noch auf Jahre verzögern kann, wie die Prozesse lehren, die infolge der Enteignung von Grundstücken an der Hardenberg Straße angestrengt sind. Der Kostenaufwand, den die Stadtgemeinde für die Ver breiterung und Herstellung aufzuwenden hat, ist ein so außerordentlich großer, daß es für die Erhebung von Beiträgen ohne Interesse ist, die Feststellung des Gesamtkostenaufwandes abzuwarten, um so weniger von Interesse, als auch nicht annähernd die von der Stadtgemeinde verauslagten Kosten durch die zu erhebenden Beiträge gedeckt werden können. Die Erhebung von Beiträgen auf Grund eines die Veranstaltung betreffenden Voranschlages ist gesetzlich zugelassen, und es ist deshalb von dieser Befugnis Gebrauch zu machen. Die sofortige Feststellung der Beitragspflicht hat den Vorzug, daß sie den An liegern Klarheit über die von ihnen zu leistenden, die Grundstücke dinglich belastenden Beiträge ver schafft. Durch eine weitere Hinausschiebung der Erhebung würde überdies in Rücksicht auf den häufigen Eigentumswechsel dem Interesse der Grund stückseigentümer nicht gedient werden. Die Kosten voranschläge, insbesondere der Voranschlag, betr. die der Stadtgemeinde erwachsenden Grunderwerbskosten, sind so ausgestellt, daß sie überall nur die niedrigsten Kostensummen berücksichtigen, soweit nicht schon heute die Kostensummen feststehen. Es ist z. B. bei der Einsetzung der Grunderwerbskosten in der Weise vorgegangen, daß, wo die Grundstückseigentümer auf Erhöhung der Enteignungsentschädigung klagen, doch nur die vom Bezirksausschuß festgesetzte Entschädigung, andererseits in den Fallen, in denen die Stadt gemeinde klagt, nur derjenige Betrag eingesetzt ist, den die Stadtgemeinde nach Maßgabe ihrer Klage zubilligen zu können glaubt. Die Erhebung von Beiträgen soll grundsätzlich von denjenigen Grundeigentümern erfolgen, denen aus der Veranstaltung besondere wirtschaftliche Vor teile erwachsen sind. Der Einfluß der Verbreiterung der Bismarck Straße ist mit Sicherheit nur^ hin sichtlich der unmittelbar an die Bismarck Straße auf der Nord- und der Südseite angrenzenden Grundstücke anzuerkennen. Es können deshalb nur die Anlieger auf beiden Seiten der Bismarck Straße als unmittelbare Empfänger der wirtschaftlichen Vor teile der Verbreiterung angesehen werden. Diese Vorteile bestehen im wesentlichen in der notorisch eingetretenen Bodenpreissteigerung. Während noch Ende der 90 er Jahre für das an der Bismarck Straße typische Reihengrundstück mit etwa 16 bis 20 m Front und 55—70 m Tiefe Durchschnitts preise von nur 700—900 JC pro □ State erzielt sind, wie aus der Blatt 130 ff. der Akten Fach 11 Skr. 15 aufgestellten Nachweisung über die nach der Umsatz steuerliste gezahlten Bodenpreise hervorgeht, werden jetzt, wie schon die von der Stadtgemeinde bewirkten Verkäufe der von ihr übernommenen Restgrundstücke und auch die sonstigen aus der Umsatzsteuerliste nach weisbaren, nach dem Verbreiterungsbeschluß vorge sehenen Verkäufe beweisen, erheblich höhere Preise erzielt, die fast das Doppelte und mehr der früheren Preise erreichen. Der Gemeindebeschluß vom 20. März 1902 sieht eine Beitragspflicht bis zu B / 6 der Gesamtkosten der Veranstaltung vor. Die anschlagsmäßig der Beitragserhebung für die Bismarck Straße zugmnde zu legenden Gesamtkosten betragen 7 799 056,37 JC. Trotzdem dieser Betrag noch weit hinter den wirk lichen Kosten zurückbleibt, ergibt sich ohne weiteres, daß eine Heranziehung und eine Inanspruchnahme des höchstzulässigen Beitragssatzes unmöglich ist, weil eine derartige Belastung von den angrenzenden Grundstücken nicht getragen werden könnte. Eine solche starke Belastung wäre auch unangemessen, da das öffentliche Interesse bei der Freilegung der Bis marck Straße in erheblichem Maße beteiligt ist. Dies rechtfertigt eine starke Belastung der Allge meinheit und eine Beschränkung der Beitragspflicht auf einen mäßigen Beitragssatz^ Die Höhe des Beitragssatzes steht in unmittel barer Beziehung zu deni zu wählenden Verteilungs maßstab. Als solcher ist von uns die Frontlänge des Grundstücks gewählt, weil sie vor allen anderen Maßstäben den Vorzug der einwandfreien Bestimm barkeit und leichten Handhabung bietet. Neben diesem äußeren Vorteil entspricht der Verteilungs maßstab der Frontlänge dem Bedürfnis der Billig keit. da tatsächlich nach der Größe der Front der Vorteil des einzelnen Grundstücks wächst, und bei tiefen Grundstücken gegenüber den flachen der Vorteil der Verbreiterung ein verhältnismäßig geringerer ist, weil er sich im wesentlichen in den Frontbaüten ver wirklicht. Der gewählte Beitragsmaßstab schützt auch die Stadtgemeinde vor dem Vorwurf, daß sie als Anliegerin der Bismarck Straße mit den von ihr erworbenen Restbaustellen nach irgend welcher Rich tung begünstigt iei. Die Stadtgemeinde ist gerade Besitzerin der nicht mehr bebauungsfähigen Bau masken, die besonders scharf durch den Beitragsmaß stab nach der Frontlänge betroffen werden. Mit diesem Beitragsmaßstab könnte in der Zweckmäßig keit der Handhabung nur der Maßstab nach der Be baubarkeit des Grundstückes in Wettbewerb treten. Er führt jedoch aus den oben angegebenen Gründen über die Wirkung des Frontlängenmaßstabes im wesentlichen zu demselben Ergebnis wie jener. Seine Anwendbarkeit ist überdies deswegen ausgeschlossen, weil die Stadtgemeinde genaue für eine richtige Be stimmung der bebauungsfähigen Flächen verwendbare Unterlagen nicht besitzt und sich ohne Zustimmung der Eigentümer nicht verschaffen kann, da sie ein Vermessungsrecht nicht besitzt. Die Höhe des Beitrages ist nach Maßgabe der Erfahrungen über Anliegerbeiträge bei Straßenregn- lierungen aus Grund des Fluchtliniengesetzes auf 875 JC für das lfde. Meter festgesetzt. Ähnlich hohe Beträge iverden bei besonders breiten, unter das Fluchtliniengesetz fallenden Straßen vertragsmäßig von den Anliegern übernommen. Dieser Beitrag bedeutet eine Belastung des Grund- und Boden wertes der an der Bismarck Straße belegenen Grund stücke. deren Gesamtgröße rund 8?oo'üMuten be trägt, mit durchschnittlich rd. 270 JC für die □ State. Bei Betrachtung des einzelnen Grundstücks ergibt sich eine ähnliche Durchschnittsberechnung, wenn man das typische Reihengrundstück von 16 w Front und 55 m Tiefe annimmt. Für ein solches beträgt die Belastung 875X16 : 16X5^ — rd. 226 JC für die DSl. Die Belastung der Grundstücksfront mit einem festen Beitrage von 875 M ergibt, daß auf die Anlieger bei einer Gesamtfrontlänge von 2673,16 m ein Betrag von rd. 2 340 000 JC ent fällt. Dementsprechend trägt die Stadtgemeinde den Rest mit rd. 5 459 000 JC. Nach Bruchteilen tragen also die Stadtgemeinde 7 /io. die Anlieger s / 10 des anschlagsmäßigen Kostenaufwandes. Än dem von den Anliegern aufzubringenden Kostenaufwande ist indes die Stadtgemeinde wiederum als interessierte Grundstückseigentümerin beteiligt, und zwar mit einer

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Monografie

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung