Amtsblatt für den Landespolizeibezirk Berlin:

Bibliographic data

Monograph

Author:: Richter, Julius

Title:: Otto Schulz : ein Denkmal für seine Nachkommen und seine Freunde / von Julius Richter

Publication:: Berlin: Nicolai, 1855

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: IV, 276 S.

Note:: In Fraktur

Keywords:: Online-Publikation

Berlin:: B 252 Biographie: Einzelbiographien und Familienbiographien

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-105739

Collection:: History,Cultural History; General Regional Studies

Shelfmark:: B 252 Schulz 1

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Section

Title:: Zugabe

Chapter

Title:: Zum 23sten October 1822

169 8 9. Alle zur Beförderung von Fleisch und aus- ' lung X], vom 11. März 1932 festgestellt worden ist, geschlachteten Tieren dienenden Beförderungsmittel hat der Oberbürgermeister der Reichshauptstadt und Behälter müssen stets sauber und so eingerichtet Berlin mit Antrag vom 1. Oktober 1935 -- Tief sein, daß während der Beförderung nichts aus ihnen VW. 5 W.P.15 -- und 22. September 1936 --- herausfallen kann. Sie dürfen nur soweit gefüllt Tief 11 Vw. 5? W.E. 2 -- für die Strecke zwischen jein, daß Fleischteile aus ihnen nicht herausragen Zingergraben und Panke gemäß dem unter dem und müssen glatte, leicht zu reinigende Jnnenfläße 13. Februar 1937 in blau geänderten Lageplan besigen. Die zur Beförderung des Fleisches dienen- 1 : 1000 und der zugehörigen Beschreibung vom den Fahrzeuge müssen mit einem glatten, undurch- gleichen Tage lässigen und leicht abwaschbaren Boden versehen sein. a) für die Stre>e oberhalb des Zingergrabens von In und auf ihnen befördertes Fleisch muß auf den km 8 + 00 bis km 11 + 400 hinsichtlich der ander- Ausgangs- bezw. Ausfuhrstraßen des Schlachthofes weiten Unterfahrung der Industriebahn durch Ein- mit einem sauberen Plan zugede>t sein. führung einer kanalisierten Stree von 200 m und Personen dürfen bei Beförderung von Fleisch und des Heranschiebens des Grabens an die Industrie- ausgeschlachteten Tieren auf Fahrzeugen nur außerx- bahn, halb der abgegrenzten Ladefläche Platz nehmen. b) für die Stre>e von km 11 + 400 bis km 11 Auf solchen Fahrzeugen dürfen nicht gleichzeitig + 825 hinsichtlih dex gradlinigen Führung des gesundheitsschädliche oder solche Gegenstände mitge- ' Nordgrabens zwischen der Pasewalker Straße und führt werden, die im Falle einer Berührung mit ' dem Blankenburger Weg mit anschließender Ein- dem Fleisch und den ausgeschlachteten Tieren diese lauffrümmung zum neuen Pankebett die Ab- in genußtauglicher Beziehung nachteilig beeinflussen weichungen von dem ursprünglichen Plan vom fönnen. 3. Mai 1929 beantragt, die von dem PBolizeipräsi- Ausgeschlachtete Tiere und Fleisch dürfen nur so denten (Beschlußbehörde) gemäß 8 171 Abs. 1 und 2 getragen werden, daß sie vor der Berührung mit den des Preußischen Wassergesezes vom 7. April 1913 Kopfhaaren, dem Halz und Nad&en sowie mit der (GS. S. 53) durch unanfechtbaren Beschluß vom Kleidung des Trägers durch saubere, abwaschbare 30. April 1937 --- Il BWa. 24. 1935 -- gestattet Hüllen (Überkleider, Kappen, Schürzen) geschüßt worden sind. sind. Zur Durchführung des weiteren Ausbauver- Bei gleichzeitiger Beförderung von geschlachteten fahrens gemäß 8 171 Abs. 3 in Verbindung mit Tieren im Fell mit anderem Fleisch muß dafür ge- ' 8 175 Abs. 1 und den 88 163 ff. WG. liegen die An- sorgt sein, daß letzteres hierdurch nicht verunreinigt träge und die zugehörigen Unterlagen bei dem werden kann. Polizeiamt Pankow-Weißensee-Prenzlauer Berg in 8 10. 1. Der Schlachthof darf von Personen, die Berlin-Pankow, Berliner Straße 16, während der auf ihm gewerbömäßig mit lebendem Schlachtvieh, Dienststunden in der Zeit vom 5. Juli bis 26. Juli mit Fleisch oder anderen tierischen Erzeugnissen und 1937 zur Einsichtnahme für jedermann aus. Abgängen in Berührung kommen, nur in sauberer Widersprüche gegen die Linienänderung sind, da Kleidung betreten und wieder verlassen werden. der Beschluß vom 30. April 1937 unanfechtbar ist, 2. Im Schlachthof ist verboten: nicht zulässig, jedoch können bei dem Polizeiamt in a) Jede Verunreinigung, die nicht dur< das Berlin-Pankow oder bei der Abteilung 1 des Schlachten bedingt ist, und das Ausspu>en auf den Polizeipräsidiums, Berlin O 27, Magazinstraße 3 Boden; bis 5, Ansprüche auf Herstellung von Einrichtungen b) das Rauchen in den Schlacht-, Kühl-, Fleisc<- oder auf Entschädigung schriftlih (in 2 Ausferti- bearbeitungs-, Verkaufs- und Aufbewahrungs- gungen) oder mündlich zu Protokoll --- tunlichst räumen. - innerhalb der Auslegungsfrist -- erhoben werden. S 11. Für jeden Fall der Nichtbefolgung dieser Werden derartige Anträge von einer Person als Polizeiverordnung wird hiermit die Festsezung eines Eigentümer eines Grundstücks gestellt, so ist dieses, Zwangsgeldes in Höhe bis zu 50,-- Z 4, im Nicht- soweit angängig, nach Straße und Hausnummer zu beitreibungsfalle die Festsezung von Zwangshaft bis bezeichnen, auch die Grundbuch- und Katasterbezeich- zu einer Woche angedroht. nung anzugeben. 8 12. Diese Polizeiverordnung tritt am 1. Juli Im übrigen wird bei nicht voraussehbaren 1937 in Kraft. Schäden auf die Bestimmung des 8 172 WG. ver- Die Polizeiverordnungen vom 26. März 1930, be- wiesen. treffend die Benutzung des städtischen Schlachthofes Für die mündliche Erörterung der gestellten An- in Berlin O (Amtsblatt S. 110) und vom 1. Juni träge wird nach Ablauf der Auslegungsfrist Termin 1932, betreffend den städtishen Schlachthof in anberaumt werden. (TI WG 8515) Berlin-Spandau (Amtsblatt S. 134) treten gleich- Berlin, den 17. Juni 1937. zeitig außer Kraft. (V 4401 1. 37) Der Polizeipräsident. Abteilung HU. Berlin, den 24. Juni 1937. 151 Straßenumbenennung Der Polizeipräsident. Berichtigung einer Straßenbezeichnung. 150 Linienänderung des Nordgrabens. In der Bekanntmachung vom 20. Mai 1937 -- Nachdem für den Entwässerungsgraben von der 111 Vk(n) 1701. 11 -- betr. Straßenumbenennungen Panke zum Tegeler See (Nordgraben) der von der usw. (Amtsblatt Seite 146) muß es unter lfd. Nr. 15 Stadtgemeinde Berlin aufgestellte Plan vom 3. Mai anstatt „Straße 19“ „Straße 9“ heißen. 1929 im Ausbauverfahren dur< Beschluß des Berlin, den 21. Juni 1937. (iW Vk [n] 1701. 11) damaligen Bezirksausschusses zu Berlin, AÄbtei- Der Bolizeipräsident. Abteilung 11.

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