Dienstblatt des Magistrats von Berlin:

Bibliographic data

Periodical

Creator:: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Title:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Publication:: Berlin 1921

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Dates of Publication:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

DDC Group:: 320 Politik

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Volume

Title:: 134. bis 155. Sitzung (21. April bis 21. September 1920) : Spalten 10719 bis 12330

Publication:: 1921

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Note:: Fehlende Inhalte in Digitalisierungvorlage: 134. Sitzung und Vorläufiger Sachweiser 1919/20

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15408524

Location:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Shelfmark:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 9

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Collection:: State,Politics,Administration,Law

Chapter

Title:: 144. Sitzung. Freitag den 7. Mai 1920

98 150 28] 1. Mit dem Uebersiundenzusihiag sind, zu ereahlen ; Veberstunden, die über diese bestimmte oder durch- In die neugeschaffenen Positionen (Ziffern 11, 4, 9 u. 11) schnittliche Wochenarbeitszeit hinausgehen, soweit d er dürfen Beamte nur eingereiht werden, wenn durch den Arbeitgeber die Üeberfonden or ohne Stellenplan entsprechende Stellen geschaffen worden sind. das ver Abeiter es gewünscht hat -- abfeiern läßt. Erfolgt Besezung im Wege der Beförderung, so findet | : Umdrudvig. vom 4. Februar 1928 -- G. B. 1111 und 5, 7 Die Arbeitszeit ist durch einen Dienstplan bezw. durch ent- Abschnitt 11, Abs. 1 -- Anwendung. eine vorher bekanntgegebene Dienstplanänderung un- In den Fällen der Ziffern 12, 3, 5, 10 u. 12 stellt die gieihmäßig auf die einzelnen Arbeitstage (Arbeits- Aenderung eine Berichtigung der BO. dar. Die ve- Te ime. die über diese nach dem Dienstplan enen Beamten erhalten ein BDA. gemäß den Ueber- | : . leitungsbestimmungen bezw. seiner Aenderung festgesezte Arbertszeit hinaus 1 Be- : II gehen, soweit sie der Arbeitgeber entgegen dem ehre Dieien: Amtsmeist | Veröffentlich des Wunsch des Arbeiters abfeiern läßt. ehre- iejenigen Amtsmeister, die vor Veröffentlichung .. An- neuen BO. die Amtsbezeichnung „Verwaltungsassistent“ Wünscht der Arbeiter, daß von ihm geleistete Ueberstunden 2 . | durch Gewährung von Freizeit ausgeglichen werden, und führten, behalten diese für ihre Person. Stellenplanmäßig kommt der Arbeitgeber dem Wunsche des Urbeiters nach, so ) auf rechnen diese Stellen jedoch zu den Amtsmeisterstellen der sind diese Arbeitsstunden wie normale Arbeits- Gruppe vil A. Die Anstellungsgrundsäße werden hierdurch stunden -- ohne Zuschlag -- zu bezahlen. .- nicht berührt. Wir ersuchen, hiernach in Zukunft zu verfahren. Soweit sicht bis jegt Einjpripe, vorliegen, kann vom 2. Fanuar d. JI. ab .. Nachzahlung der Zuschläge erfolgen. Bei Anor ung von [pruch ( 96 ] Ueverstundensäße 1.3.28 | Ueberstunden ist jezt g.eichzeitig festzustellen, ob und in ' po für Beamieab 1.Ofktober1927. welchem Umfange ein Abfeiern seitens des Arbeiters ge- tent =. Gesch.-Z. G. B. IH. 5. Fernruf: Magistrat 82, 92. -- wünscht wird. Im Anschluß an Nie Neuregelung der Dienstbezüge der ehalt Angestellten (Dienstblatt 1/72 für 1928) werden mit irkung /==mmaunen ! eeznewenn neren 25:08 bom 1. Oktober 1927 folgenden UVeberstundensäge festgesetzt: 1 98 | Rn dE10g di 127. 2. | vit bei 2) „Beamte der Gruppe VII1--VII A erhalten 7/1000 der Einffell ber q<tlinien der jn ü eseßes jeweiligen Monatsvergütung (ohne Kinderbeihilfe) eines Einstellung, eschäftigung un nflohnung richtet Angestellten der Vergütungsgruppe 7a im 1. und 2. Dienst- der Schulheizer. jahre, . ; Dienstbl. I, 547/24 und Dienstbl. VIII, 132/24. Beamte der Gruppe VI B--III B erhalten 7/1000 der t jeweiligen Monatsvergütung (ohne Kinderbeihilfe) eines =. Gesch.-Z3. Trt. 1. Fernruf: Magistrat 40, -- 72] Ungestellten der Vergütungsgruppe 5 db im 8. und 9. Dienst- Die bisher --- seit 1924 -- unveränderten Monats- jahre. pauschsäge für Abgeltung der Nevenleistungen der Schulheizer Die Ueberstundensäte für die ledigen Beamten unter (Schulhausmeister) werden unter Berücsichtigung der jeit- 5 Jahren sind nach den entsprechenden Monatsvergütungen herigen allgemeinen Lohnerhöhung mit Wirkung ab ungen är ledige Angestellte unter 45 Jahren zu berechnen. 1.10. 1927 wie folgt festgesegt: Der Ueberstundensatz ist auf 5 Rpfg. aufzurunden. Ziffer 10 = Zurzeit gelten somit folgende Veberstundensäge: Delsgeld auf 2,-- RM je Monat (bisher 1,30 RM). für verhelrotete Beam i und ledige Zeamie über Ziffer 13 45 Jahre der Gruppe --VIIA 1,45 RM. . . für verheiratete Bemme „und, gebige Beamte über a) auf M ent für Heizung eines Raumes 45 Jahre der Gruppe = 2; . f en für ledige Beamte unter 45 Jahren der Gruppe b) auf 1,75 je Monat für Heizung eines Raumes mit on De- VIII--VILA 1,30 RM. Gasofen (bisher 1,20 RM). ndung, für ledige Bean unter 45 Jahren der Gruppe Ziffer 15 -J 9 . . , a) auf 15,-- RM je Monat für Beheizung einer Turn- en. - Auf die legten beiden Absäße der Dienstblattverfügung it lenö : ehm (506 für 1924 wird hingewiesen. zal a Robi auösen (bis zu 100 qm Bodenfläche) - = b) auf 22,-- RM je Monat für Beheizung einer Turn- B hl haue nit Zovicnöjen (über 100 am Bodenfläche) [97] ezahlung [22] aher 15, RM Whmen 9 | des Ueberjiundenzuschlages c) auf 4,-- RM je Monat für Beheizung einer Turn- - 85 Ziff. 2 7. TB. Arbeiter --. Eun zit Barsen (Woher 5- KM .. v uchen, die richiedsbeträge bei der nächsten „halten, =- Gesch.-Z. Trf. 1. Fernruf: Magistrat 40. -- Lohnzahlung entsprechend nut abn gleiche - Die bisherigen Ausführungsbestimmungen zu 85 Ziff. 2 männ“ LIV. für die stäbtischen Fnhetter => Zu 1 287/25 Er 171 -- ekt ist au streichen und durch folgende Fassung zu eien: = 9 [S5] c 25. 2. 28 240% Zu Zisser 2: ; < | Bekanntmachung. ol Ille iden: ie Wahl von 50 Delegierten für die Abteilungsver- F lgcude Fälle sind et Felden: Reizieb (Betriebs: sammlung der Bezirksabteilung Tiergarten der Städtischen abteilung) auf eins. gleichmäßige oder durchschnittliche ranfenversicherungsanstalt zu Berlin findet am % jehmen Tagesleijtung abgestellt. Dienstfag, dem 20. März 1928, von 10 Uhr bis 18 Uhr, ile Mtt „dem Ueberstandenzuschlag sind zu hegahlen: in der Klopsto>ftr. 24, hoc<p. l., Zimmer 4, statt. verstunden, die über diese bestimmte tägliche oder Wahlberechtigt sind alle in der Wahlliste enthaltenen dur hichnittliche Arbeitszeit hinausgehen, soweit der Mitglieder. M Erfordern hat sich der Stimmberechtigte | nes 'gSever die Ueberstunden -- ohne dem Wahlvorstand gegenüber über seine Person auszuweijen. vortiae" Fen zandelne Arbeiter es gewünscht hat -- ab- Jeder Wähler en nur eine Stimme, Vertretung ist nicht zulässig, Mitversicherte sind niet wahlberechtigt. Die festgesetzte Arbeitszeit ist für den Betrieb (Betriebs- wählt wird mit amtlich hergestellten Stimmzetteln, abteilung) auf ein bestimmtes Wochensoll oder durch- die in amtlich gestempelten Wahlumschlägen dem Wahl- schnittlihes Wochensoll abgestellt. vorsteber zu übergeben sind. Die Stimmzettel enthalten

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