Nouvelle Description de Berlin et de Potsdam

Mila, Wilhelm

Bibliographic data

Monograph

Author:: Mila, Wilhelm

Title:: Nouvelle Description de Berlin et de Potsdam : contenant tout ce qu'il y a de remarquable dans ces deux villes...ou guide de Berlin, de Potsdam et... / par Guillaume Mila

Publication:: Berlin: Schlesinger, 1832

Language:: French

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: XVI, 440 S.

Berlin:: B 22 Berlinführer bis 1945

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-105368

Collection:: History,Cultural History; General Regional Studies

Shelfmark:: B 22/90

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Partie II.

Illustration

Title:: Die neue Werdersche Kirche

L0._ Steuer- und Zollblatt für Berlin 35. Jahrgang. Nr.45. 13. August 1985 hörigen in eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte eine sich in regelmäßigen Arbeitsvorgängen wiederholende Arbeit im Auftrag eines anderen gegen Entgelt ausüben, ohne daß ihre Tätigkeit als gewerblich anzusehen oder daß der Auftraggeber ein Gewerbe- treibender oder Zwischenmeister ist“, als unselbständige Arbeit anzusehen. ° Dagegen sind die nach $ 1 Abs. 2 Buchstaben b bis d des Heimarbeitsgesetzes gleichgestellten Personen wie Hausgewerbetreibende selbständige Gewerbetreibende. "Über die Gleichstellung mit Haus- gewerbetreibenden entscheiden nach dem Heimarbeitsgesetz die von den zuständigen Ar- beitsbehörden errichteten Heimarbeitsausschüsse. Für die Unterscheidung von Hausge- werbetreibenden und Heimarbeitern ist von dem Gesamtbild des einzelnen Falls auszu- gehen. *Heimarbeiter ist nicht, wer fremde Hilfskräfte beschäftigt oder die Gefahr des Unter- nehmens, insbesondere auch wegen wertvoller Betriebsmittel. trägt. !°Auch eine größere An- zahl von Auftraggebern und ein größeres Betriebsvermögen können die Eigenschaft als Hausgewerbetreibender begründen. ''Die Tatsache der Zahlung von Sozialversicherungs- beiträgen durch den Auftraggeber ist für die Frage, ob ein Gewerbebetrieb vorliegt, ohne Bedeutung (vgl. RFH-Urteil vom 14. 9. 1938 — RStBI S. 1141). , (5) Wegen der Behandlung der Einnahmen eines selbständigen Gewerbetreibenden aus Zi IR einer Nebentätigkeit vgl. die Abschnitte 146 und 151, 134 a. Nachhaltigkeit ‘Nachhaltig ist eine während eines bestimmten Zeitraums mit der Absicht der Wiederho- lung ausgeübte Tätigkeit. “Ist die Absicht der Wiederholung erkennbar, so kann bereits eine einmalige Handlung den Beginn einer fortgesetzten Tätigkeit begründen (RFH-Urteil vom 19. 11. 1941 — RStBl 1942 S. 38). ’Nachhaltigkeit ist auch gegeben bei einer Mehrheit ver- schiedener einmaliger Handlungen, die in einem gewissen inneren Zusammenhang stehen (vgl. BFH-Urteile vom 2. 11. 1971 — BStBl 1972 II S.360', vom 15. 12. 1971 — BStB11972 11 5.279”, 291"und vom 17. 1. 1973 — BStBl 11 S. 260*). “Allerdings ist nicht jede sich auf längere Zeit erstreckende Tätigkeit als nachhaltige Betätigung anzusehen. °Sie ist es dann nicht, wenn sie in Wirklichkeit nur eine einzige einheitliche Handlung darstellt, die ohne die Ab- sicht der Wiederholung vorgenommen wird (OFH-Urteil vom 31. 1. 1949 — FMBI SS. 129). °Das gleiche gilt, wenn der Steuerpflichtige durch eine einmalige Tätigkeit lediglich einen Dauerzustand schafft, in dem für einen längeren Zeitraum Vergütungen anfallen (BFH-Ur- teil vom 14. 11. 1963 — BStBl 1964 III S. 139)”. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Erwerb eines Wirtschaftsguts zum Zweck der späteren Veräußerung als nachhaltige und damit gewerbliche Tätigkeit oder als Gelegenheitsgeschäft zu beurteilen ist, vgl. BFH-Urtei- ‚le vom 28. 4. 1977 (BStBl II S. 728%) und vom 8. 7. 1982 (BStBl II S. 700)7. 134 b. Gewinnerzielungsabsicht (1) 'Gewinnerzielungsabsicht ist die Absicht, eine Mehrung des Betriebsvermögens im Sinne des $ 4 Abs. 1 EStG zu erzielen. ?Es kommt auf die Absicht der Gewinnerzielung an, nicht darauf, ob ein Gewinn tatsächlich erzielt worden ist. °Die durch die Betätigung verur- sachte Einkommensteuerersparnis darf bei Beurteilung der Frage, ob ein Gewinn möglich ist und erwartet wird, nicht berücksichtigt werden ($ 15 Abs. 2 Satz 2 EStG; vgl. auch BFH-Be- schluß vom 10. 11. 1977 — BStBl 1978 II S. 15)8. (2) ‘Beim Gesellschafter einer Personengesellschaft liegt Gewinnerzielungsabsicht nicht vor, wenn seine Beteiligung auf einen absehbaren Zeitraum begrenzt ist und für diesen Zeit- raum von vornherein nicht mit einer Mehrung des anteilig auf den Gesellschafter entfallen- den Betriebsvermögens zu rechnen ist. Die zeitliche Begrenzung der Beteiligung und die feh- lende Gewinnerwartung können sich aus den Umständen des Einzelfalles ergeben (vgl. BFH- Beschluß vom 10. 11. 1977 — BStBl 1978 II S. 15)®. ;Veräußerungsgewinne im Sinne des $ 16 EStG sind zu berücksichtigen, nicht jedoch der Betrag des beim Ausscheiden aus der Gesell- schaft oder bei der Auflösung der Gesellschaft nach dem Beschluß des Großen Senats des «BFH vom 10. 11. 1980 (BStBI 1981 II S. 164)”-zu versteuernden negativen Kapitalkontos. 134 c. Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr ‘Zu den Voraussetzungen des Gewerbebetriebs gehört die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr. *Eine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr liegt vor, wenn der Betrieb seine Leistungen gegen Entgelt der Allgemeinheit, d.h. einer unbe- stimmten Anzahl von Personen, anbietet. ’Es genügt, daß der Steuerpflichtige durch sein Verhalten den am Markt tätigen interessierten Unternehmen seine Bereitschaft zu erkennen gibt, an Veranstaltungen des allgemeinen geschäftlichen Verkehrs mitzuwirken (BFH-Urteil )) SıZBi. Bin. 1972 S.1002; 2) StZBI. Bin. 1972 S. 1039 (Leitsatz); 3 StZBI. Bin. 1972 S. 1040 (Leitsatz): ) StZBl. Bin. 1973 S.656; 5) StZBI. Bin. 1964 5.642; % StZBI. Bin. 1978 S. 34: ” StZBlI: Bin. 1983 S.585: 8 SıZBI. Bin. 1978 S. 898: 9 StZBl_ Bin 1981 < 8se 32

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