Berlin

Kux, Johann Peter

Bibliographic data

Monograph

Author:: Kux, Johann Peter

Title:: Berlin : eine aus zuverlässigen Quellen geschöpfte genaue und neueste Charakteristik und Statistik dieser Residenz und ihrer Umgebungen / Johann Peter Kux

Publication:: Berlin: Cornelius, 1842

Language:: German

Digitization:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2011

Scope:: VIII, 342 S.

Note:: In Fraktur

Berlin:: B 22 Berlinführer bis 1945

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-105355

Collection:: General Regional Studies

Shelfmark:: B 22/89

Copyright:: Public Domain

Accessibility:: Free Access

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Lage, Größe, Charakter und Lebensart der Berliner; Zahl der Einwohner von Berlin und des ganzen Preußischen Staats; und Behörden, welche in Berlin ihren Sitz haben

Chapter

Title:: Deputationen des Magistrats

54. Sitzung vom 7. März 1957 105 Kielinger Stellung werden spielen das Theater am Kurfürsten damm, das Renaissance-Theater, die Komödie, die Tribüne, das Hebbel-Theater, daneben noch einige an dere kleine Bühnen, die Vaganten, auch die Freilicht bühne Rehberge wird vorhanden sein, und das „Berliner Ballett“ wird zur Verfügung stehen. An Orchestern werden in dieser Zeit spielen das Berliner Symphonie- Orchester unter dem Dirigenten Bünte und das Berliner Mozart-Orchester. Präsident Brandt: Zu einer weiteren Anfrage, und zwar betreffend Altersversorgung der Hebammen, er teile ich das Wort der Frau Abgeordneten Mannstaedt. Frau Mannstaedt (FDP): Herr Präsident! Meine Her ren und Damen! In der Sitzung vom 2. März 1956 hat der Herr Senator für Gesundheitswesen auf meine Mündliche Anfrage wegen der Altersversorgung der Hebammen geantwortet, er werde bemüht sein, „so schnell wie möglich eine Bundesregelung im Sinne einer Behebung der Notlage herbeizuführen, die tat sächlich vorhanden ist, die niemand bestreitet und deren Schwere und Bedeutung niemand verkennt“. Nachdem durch die Vorlage zur Kenntnisnahme in der Sitzung vom 10. Januar 1957 über die Erste Ver ordnung zur Änderung der Verordnung über die Ge währung eines Mindesteinkommens an Hebammen vom 9. 5. 1952 das Mindesteinkommen der Hebammen mit Niederlassungsbefugnis auf 1800 DM jährlich erhöht wurde, frage ich den Senat: Was wurde veranlaßt, um diejenigen Hebammen, die Infolge Erreichung der Altersgrenze ihren Beruf nicht mehr ausüben können und dürfen, ausreichend zu versorgen? Präsident Brandt: Zur Beantwortung Herr Senator für Gesundheitswesen! Dr. Schmiljan, Senator für Gesundheitswesen; Herr Präsident! Frau Abgeordnete Mannstaedt! Wie ich in der Sitzung am 2. März vorigen Jahres bereits aus führen konnte, beschäftigt die Gesundheitsverwaltungen Berlins und der Länder diese Frage schon seit länge rem. Es war strittig — das habe ich damals auch aus geführt —, wer für eine Regelung auf diesem Gebiet zuständig sei, der Bund oder die Länder. Auf Grund des Umstandes, daß das Reichshebammengesetz jetzt Bundesrecht ist, haben die Länder den Standpunkt ver treten, daß hier der Bund zuständig sei. Ich habe da mals ausgeführt, daß Berlin sich beim Bund bemühen werde, um möglichst bald eine Regelung dieser auch uns so dringend und notwendig erscheinenden Frage herbeizuführen. Nach längerem Hin und Her hat sich der Bund dahin geäußert, daß er sich für eine Regelung dieser Frage nicht für zuständig erachte, weil zwar die Zulassung der Heilberufe Sache des Bundes sei, aber nicht die Altersversorgung der Hebammen, also die auf Grund der Ländergesetze über das Hebammen wesen zu erlassenden Maßnahmen nicht vom Bund be einflußt oder geregelt werden könnten. Wir haben dar aufhin entsprechend meiner Ankündigung am 2. März 1956 mit sämtlichen Ländern Fühlung genommen, ein mal um festzustellen, wie die Situation in den einzelnen Ländern geregelt ist, und sodann, welche Pläne etwa in dieser Hinsicht von den Ländern gehegt werden bzw. welche Ansichten sie über ein Eingreifen der Länder, das ja finanzielle Auswirkungen haben würde, auf die sem Gebiet hegen. Die Antworten der Länder haben ergeben, daß mit Ausnahme von zwei Ländern in kei nem Lande der Bundesrepublik eine Sonderregelung auf diesem Gebiete besteht und daß die Länder auch nicht beabsichtigen, hier Sonderregelungen zu treffen, um so weniger — darauf haben die meisten Länder überein stimmend hingewiesen —, als sie sich dazu nicht in der Lage sehen, bevor nicht die Reform der Rentenversiche rung in Kraft getreten ist und einen überblick über die zukünftige Gestaltung der Rentenversorgung der Hebammen gestattet. Wie Sie wissen und wie ich am 2. März 1956 auch bereits ausgeführt habe, sind die Hebammen auf Grund des Reichshebammengesetzes in der Angestelltenver sicherung pflichtversichert. Sie werden also, soweit sie ihren Beruf heute nicht mehr ausüben — und um diese Hebammen geht es ja bei der Anfrage der Frau Abge ordneten Mannstaedt — auch von der Rentenreform, d. h. der Erhöhung und Neugestaltung der Renten durch die eben verabschiedeten Gesetze berührt. Wir werden im Frühjahr dieses Jahres, also etwa Anfang April, übersehen können, wie sich die neuen Renten auf die Hebammen, die in Berlin davon betroffen sind, aus wirken. Erst dann werden wir in Übereinstimmung mit den Ländern abschließend zu der Frage Stellung neh men können, ob und welche Maßnahmen zu einer Ver besserung der Altersversorgung zu treffen sein werden. Ich möchte aber jetzt schon darauf hinweisen, daß die beiden Länder Hamburg und Bremen, wie ich vor hin bereits andeutete, zwar eine Zusatzversorgung für die Hebammen getroffen haben, aber auf der Basis des Versicherungsprinzips. Das heißt, die Hebammen haben dort besondere Beiträge zu leisten. Auf Grund dieser Leistungen erhalten sie dann im Falle der Altersrente auch eine Zusatzversorgung durch das Land Bremen oder durch das Land Hamburg, wobei die Versiche rungsleistungen aus der Rentenversicherung auf diese Zusatzversorgung angerechnet werden. Es ergibt sich in Bremen, im Schnitt gesehen, eine Zusatzversorgung von etwa 50 DM monatlich. In Hamburg hängt es von der Situation der einzelnen Hebamme ab. Die Gesamt versorgung beläuft sich auf einen Höchstbetrag von 120 DM monatlich. Wir haben im Benehmen mit den übrigen Stellen erwogen und geprüft, ob auch für Berlin eine solche Zusatzregelung ln Frage käme, nachdem die Situation klargestellt ist, wie sie sich aus der Rentenreform er gibt. Wir möchten darauf hinweisen, daß eine derartige zusätzliche Regelung nur die Hebammen betreffen würde, die im Beruf stehen, d. h. ihre Niederlassungs erlaubnis auch praktisch noch betätigen, daß also ge rade das Problem, um das es uns hier geht, von einer solchen zusätzlichen Maßnahme nicht betroffen würde. Damit soll nicht gesagt sein, daß wir diese Frage etwa ad acta legen, sondern wir haben ja auch alles Inter esse, in Zukunft die Versorgung der Hebammen so zu gestalten, daß sie ihren Beruf ohne besondere Sorgen um ihr Alter ausüben können. Aber die Hebammen, die heute bereits aus dem Beruf ausgeschieden sind, wür den — wie gesagt — von einer solchen Regelung nicht betroffen. Ich halte nach allem für den Fall, daß die Renten aus der Neuregelung etwa doch unzureichend sein sollten, was im Augenblick aber noch nicht be urteilt werden kann, zurZeit nur eine Landesmaßnahme, also eine Maßnahme auf der Basis einer besonderen finanziellen Regelung durch Berlin für möglich. Wir werden diese Frage dann prüfen, können aber nicht an der Stellungnahme und der Haltung der übrigen Länder ohne weiteres vorübergehen, da wir mit den übrigen Ländern in der Ministerkonferenz für Gesundheitswesen verbunden sind und schon auf Grund dieser Zusammen arbeit nicht ohne weiteres allein von hier aus derartige Maßnahmen treffen sollten. Ich möchte daher in Aussicht stellen, daß die Frgge nicht dilatorisch behandelt wird, daß sie mit dem ge botenen Ernst weiter verfolgt wird, in ein abschließen des Stadium aber erst treten kann, sobald sich die Aus wirkungen der Rentenreform für die Hebammen, die hiervon betroffen sind, übersehen lassen. Präsident Brandt: Ich erteile das Wort dem Herrn Abgeordneten Dr. Runge zu einer Anfrage betreffend Umbauarbeiten im Rundfunkhaus in der Masurenallee. Dr. Runge (fraktionslos —■ FVP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Senator für Bau- und Wohnungswesen, ich frage Sie, ob Sie bereit sind, die Umbauarbeiten im Rundfunkhaus in der Masurenalleo frei schaffenden Architekten zu übertragen. Oder sollen diese Arbeiten von einer Dienststelle des Senats bzw. der Bundesbauverwaltung durchgeführt werden?

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