Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung: 176. bis 179. Sitzung (16. November bis 14. Dezember 1920)

Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 11.1919/21 176. bis 179. Sitzung (16. November bis 14. Dezember 1920) (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

fullscreen : Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung (Public Domain) Ausgabe 11.1919/21 176. bis 179. Sitzung (16. November bis 14. Dezember 1920) (Public Domain)

Zugriffsbeschränkung

Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

Nutzungslizenz

Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Zeitschrift

Urheber (Körperschaft):: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Urheber (Körperschaft):: Preußen. Verfassunggebende Landesversammlung

Titel:: Sitzungsberichte der Verfassunggebenden Preußischen Landesversammlung / Preußen

Erschienen:: Berlin 1921

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Erscheinungsverlauf:: Tagung 1919/21

ZDB-ID:: 3006040-0

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

Dewey-Dezimalklassifikation:: 320 Politik

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Titel:: 176. bis 179. Sitzung (16. November bis 14. Dezember 1920) : Spalten 13683 bis 15048

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15419739

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 11

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Titel:: 176. bis 179. Sitzung (16. November bis 14. Dezember 1920) : Spalten 13683 bis 15048

Erschienen:: 1921

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2020

Berlin:: B 774 Staat. Politik. Verwaltung: Berlin als Parlaments- und Regierungssitz

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-1-15419739

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Signatur:: Parl 3:St.Ber. -1919/21,Bd 11

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Staat, Politik, Verwaltung, Recht

Kapitel

Titel:: 180. Sitzung. Freitag den 26. November 1920

Titel:: 180. Sitzung. Freitag den 26. November 1920

12011 Berfässunggebende Preußische Ländesversammltung 180. Sigungram 26. November 1920 14012 [Verfassung für Preußenl auch nach Durchführung der Selbstverwaltung die jüngeren MERE SS Beamten ihre Ausbildung in ganz Preußen suchen, und [Oppenhoff, Abgeordneter (Zentr.)4 haben u zim jen jet omen Berne fhatfindet, und“ zwar- muß auf seiten des letteren“ negativ ein Iven starken Wechsel zwischen den Provinzen und Städten, Unterlassen M ent dEr Pof Zt die BE die „sich den Hefen Kandidaten da aussuchen, wo sie ihn in den Fällen des 8 24m Abs. 4 vorliegen. Das sekt a fimden. hoffen? das Bestehen de3 StaatsSrats notwendig voraus. Ja, (Sehr richtig! im Zentrum) das in 8 24n geforderte Geset selbst kann na dn =... 4 6 4 Neuwahlen der Provinziallandtage niht mehr erlassen Daß aber ein Beamtenkörper selbst dann auf der Höhe sein werden. Eine andere Auslegung wäre meines Erachtens fan, wenn sich seine Ausbildung und Tätigkeit auf eine gewaltsam und unehrlich. Eine übermäßige Hi n- einzelne Provinz beschränken sollte, das haben wir doch auss<hiebung der PRrovinzialland- - um von den mittleren Bundesstaaten zu schweigen --tagswahlen aber, um auf diese Weise dem in früherer Zeit oft genug gesehen, so 3. B. in der Rheinnächsten Landtag Zeit zur Gesebgebung zu verschaffen, Provinz, wo bis 1879 die Justiz fast ausschließlich von würde wieder böses Blut zu machen geeignet sein und den FNheinländern wahrgenommen wurde. Ein anerkannt hoch-Verdacht erwe>en, als wolle das Staatsministerium das stehender Richterstand zeichnete den Bezirk des Appellations-Inkrafttreten der Selbstverwaltungsbestimmungen möglichst zIerichts Köln und dieses Gericht selbst aus, und er fand hinausschieben. I< möchte dringend warnen, diesen ge- einen ganz anderen Widerhall beim Volke, als die fast aus-2 6M Weg zu beschreiten. Es WER eh zur Be- schließlich landfremden Verwaltungsbeamten. ruhigung beitragen, wenn wir den vom Herrn Staats- ME Nint jefretär Dr Freund am 29. Oktober angekündigten Geseß- (Sehr richtig! im Zentrum) entwurf recht bald befämen. Aber, meine Damen und Herren, über diese Fragen - Meine Damen und Herren, ich sagte, die Neuregelung ist schon so viel gesprochen worden, daß ich längst Gesagtes des Rechts der Provinzen soll in zweifacher Hinsicht ge- wiederholen müßte, wenn ich näher darauf eingehen wollte. Ihehen, einmal durch die Schaffung des Staatsrat3 und I< beschränke mich deShalb darauf, einen Vorgang zu bezweitens durc< die Erweiterung der Selbstverwaltung. rühren, der in seiner ganzen Tragweite erst nach der zweiten Das letztere, die Erweiterung der Selbstver- Lesung bekannt geworden ist, ich meine die Versammlung waltung in Verbindung mit der Mitwirkung bei und die Kundgebungen der Oberpräsidenten und Lande3-der Ernennung der.leitenden Beamten, hat hauptleute. An den beiden, sich nicht ganz deFenden Kunduns ja besonders den Vorwurf zugezogen, daß wir die gebungen, wie sie durch das Wolffsche Telegraphenbüro Auflösung Preußens wollten und damit die Auflösuna des verbreitet worden und in einer Denkschrift den Mitgliedern Deutschen Reichs oder zum mindesten die Gefahr seiner dieses Hauses zugegangen sind, ist zunächst. sehr interessant, Auflösung herbeiführten. . Meine Damen und Herren, dem- daß auch die Oberpräsidenten und LandeShauptleute es für gegenüber und gegenüber den Darlegungen, die wir soeben angängig erklären, einige besonders genannte Gebiete den wieder vom Herrn Dr v. Kries gehört haben, kann ich nur Provinzen zu übertragen, und sogar einen Einfluß der Befurz wiederholen, was mein Fraktionskollege Dr Lauscher völkerung in der Staatsschulverwaltung sowohl der Rein der zweiten Lesung gesagt hat. Wir wollen nicht gierungs3- als der Provinzialinstanz für zwe>mäßig halten. die Aufteilung Preußens im jebigen Augenblic, Noch interessanter ist die Kundgebung durch das, was ZIT ic Zeta nicht mit mechanischen Mitteln 4, verschweigt, und was Herr Staatssekretär Dr Freund SEIFEN CHEN: | -- ich weiß nicht, ob es ganz freiwillig geschehen ist =- am sehr richtig! im Zentrum) 5. November andeutungsweise zu unserer Kenntnis gebracht wir wollen sie nur, wenn und sobald das hat, daß nämlich auch die LandeShauptleute die Einrichtung Volk sie will und die Interessen des ge- ves Staatsrats und die Mitwirkung der Provinzialinstanz samten Deutschland dadurch nicht gefährdet, bei der Besekzung der maßgebenden Staatsstellen al3 richtig sondern gefördert werden. Wir wollen ins- und den Wünschen der Bevölkerung entsprechend bezeichnet besondere nicht Preußens Auseinanderfallen in so viele Öaben. . „. einzelne Staaten, als es jekt Provinzen hat, wir wollen (Hört, hört!) vielmehr die Provinzen ihrer Selbjtändigkeit und 35 die vom 5. November datierte Denkschrift selbst ihrer Gigenart froh werden lassen, damit sie tetrifft, so fängt sie gleich mit einer Unrichtigkeit an: der jich wohlfühlen als Teile des Staates Preußen, und zu- Entschließung, die wir zu 8 58 gefaßt haben, sollen gleich wollen wir, ohne die Einheitlichkeit Preußens zu 5- I 0 TZ u m: greim : 4 : . 2 Denkschriften des'Staat3ministers Drews zugrunde liegen. |<hädigen, die Überleitung erleichtern, wenn demnächst 927 meine Damen und Herren, Herr Drews hat uns im durch andere Maßnahmen, auf die uns hier keine Ein- 91935615 wohl einmal einen lehrreichen Vortrag gehalten, wirkung zusteht, das einheitliche Deutsche Reich mit starker IE . KE : ; in ' FG 4 aber Denkschriften darüber haben wir von ihm nicht zu Dezentralisation der Erfüllung entgegengeht, das nach Gesicht bekommen unserer Auffassung und wohl nach der Auffassung eines m GRIEn 20h 223d FRREPEEE <t der Antr großen Teiles dieses Hauses kommen wird und kommen - Die Denkschrift führt weiter aus Absicht der Antragmuß. Solänge aber Preußen besteht, sollen die Pro- steller sei, die Loslösung von Teilen des Preußischen vinzen endlich das erhalten, was sie bisher nur Staates nicht nur von dem Staate Preußen selbst, sondern in geringem Maße besessen haben: das Recht, sich w< vom Reiche zu verhindern. Sie hält das vorgeschlagene jelbst zu regieren, soweit das innerhalb eines großen Mittel der provinziellen Selbstverwaltung für untauglich, Staates möglich ist, und von Beamten bedient zu unier anderem weil jene Bestrebungen auf einem bereits werden, die das Land, seine Leute und seine innerlih vollzogenen Verfall des gemeinschaftlichen Sitten kennen. Gerade hinsichtlih des. lebteren geistigen, sittlichen und nationalen Bandes beruhten. Mit Punktes scheinen die Herren von der Rechten shwere Be- dieser Darlegung geht die Denkschrift vollständig“ irre. denfen zu haben, die auch von der gleich zu erwähnenden Eine Los8lösungvom Reiche zu verhinderu ist nicht Denkschrift der Oberpräsidenten geteilt werden. Meines die Absicht unserer Anträge. Denn wir sind nicht so kurz-ECrachtens mit Unrecht; denn nichts steht im Wege, daß sichtig zu glauben, daß wir mit solchen Mitteln. jemanden 189. Sita LandeSvers. 1919/20 916

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Zeitschrift

Band

Kapitel

Schnellzugriff

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung

Suchtreffer