Zur Geschichte der Nicolaischen Buchhandlung und des Hauses Brüderstraße 13 in Berlin

Friedel, Ernst

Stenographische Berichte über die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung der Haupt- und Residenzstadt Berlin (Public Domain) Ausgabe 9.1882 (Public Domain)

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Freier Zugang: Das Werk ist uneingeschränkt verfügbar.

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Public Domain - gemeinfrei: Dieses Werk wurde als frei von bekannten urheberrechtlichen Einschränkungen identifiziert, einschließlich aller verwandten Schutzrechte. Sie dürfen das Werk kopieren, verändern, verbreiten und aufführen, sogar zu kommerziellen Zwecken, ohne um Erlaubnis bitten zu müssen. Weitere Informationen finden Sie in den Nutzungshinweisen.

Bibliografische Daten

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Zeitschrift

Sonstige Beteiligte:: Architektenverein zu Berlin; Preußen. Technische Bau-Deputation

Titel:: Zeitschrift für Bauwesen / hrsg. im Preußischen Finanzministerium

Unterreihe:: Atlas

Erschienen:: Berlin: Ernst 1920

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010

Erscheinungsverlauf:: 1.1851 - 70.1920

Fußnote:: Berlin, Ernst & Korn, anfangs

ZDB-ID:: 2424542-2

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 720 Architektur

Sammlung:: Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst; Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Band

Erschienen:: 1916

Sprache:: Deutsch

Digitalisierung:: Berlin: Zentral- und Landesbibliothek Berlin, 2010

Berlin:: B 350 Bildende Kunst: Zeitschriften. Bibliographien. Nachschlagewerke

Dewey-Dezimalklassifikation:: 720 Architektur

URN:: urn:nbn:de:kobv:109-opus-92159

Standort der Druckausgabe:: Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Copyright:: Public Domain / Gemeinfrei

Zugriffsberechtigung:: Freier Zugang

Sammlung:: Berliner Orte, Architektur, Stadtentwicklung, Wohnen; Bühne, Film, Musik, Bildende Kunst

Abbildung

Titel:: Bl. 39

etwa erwarten vom Magistrat, worin über jedes einzelne Schlachthaus und jede einzelne Ablösung die eingehendsten Berechnungen angestellt werden und nun jeder einzelne von uns sich der Prüfung hingeben soll. Ich weiß auch nicht, ob es wünschenswerth ist, daß, wenn eine Einigung nicht erzielt werden kann, wir uns in 200 Prozessen von unseren Mitbürgern verklagt sehen,-wollen. Ich muß doch sagen, dieses außergewöhnliche Verhältniß einer Einigung der Stadtverwaltung mit einer großen Anzahl von Mitbürgern erfordert in der That auch außergewöhnliche Maßregeln, die ich hier allerdings in einer ganz glück lichen Weise gelöst sehe durch die Vorlage des Magistrats und die mir noch verbessert zu sein scheinen durch die Anträge des Kollegen Stryck. Ich kann mir nicht denken, daß die Stadtverordneten-Versammlung sich auf die Prüfung einer jeden einzelnen Vorlage einlassen wird, und der Vorschlag des Kollegen Karsten, dann erst eine Kommission zu ernennen, welche zum Abschluß ermächtigt werden soll, würde die Vortheile aufgeben und die Nachtheile beibehalten. Auch dem Herrn Kollegen Horwitz kann ich nicht zustimmen, wenn er sagt, das sei ein Unikum eines Antrages vom Magistrat, wir haben so etwas noch nicht erlebt. M. H.! Unsere ganze Arbeit an der Ver waltung geht doch auf eine großartige Vollmachtertheiluug der Stadt verordneten-Versammlung an die Verwaltungs-Deputationen hinaus, ich meine damit nicht etwa in diejenigen Vorlagen, die, vorbereitet von den Verwaltungs-Deputationen, an den Magistrat und schließlich an die Stadtverordneten-Versammlung zur Entscheidung kommen, sondern in der Selbständigkeit unserer großen Verwaltungen — ich nenne nur die eine, das Erleuchtungs - Kuratorium, welches die aus gedehnteste Vollmacht über Millionen und Millionen des Stadtsäckels besitzt und darüber befinden kann für Zwecke des Ankaufs und des Verkaufs. Ich kann nur erklären, daß diese Schlachthausablösung durch eine Deputation keineswegs eine größere Vollmacht für diese wäre, als wir sie jedes Jahr dem Gaskuratorium bei der Feststellung des Etats geben, indem wir ihm sagen: kaufe so und so viel Millionen Zentner Kohlen für einen Preis so billig, wie Du sie bekommst, und verkaufe so und so viel Hunderttausend Tonnen Koaks, Theer, Amoniak- wasser u. s. w. für den besten Preis, den Du erhalten kannst. Es ist das eine Vollmacht, die das Erleuchtungskuratorium hat, bei der nicht die geringste Rückfrage an den Magistrat stattfindet; lediglich die Mitglieder, die Sie an das Erleuchtungskuratorium abordnen, haben darüber zu bestimmen, ob der Stadtsäckel zu diesem Preise belastet werden soll, oder Werthe, die der Stadt gehören, zu einem solchen Preise verschlossen werden sollen. Nun würde es das Naturgemäßeste sein, daß das Kuratorium für den Zentralviehhof diejenige Stelle wäre, die sich mit der Ablösung der Schlachthausgerechtigkeit abzugeben hätte, aber aus leicht begreif lichen Gründen will man nicht diejenigen Personen, die für späteres Handeln auf einander angewiesen sind, zu Gegnern machen; ich würde das für sehr bedenklich halten. Und nun, m. H., kommen wir zu dem eigentlichen Resultat. M. H.! Ist denn das, was hier vorgeschlagen wird, etwas Anderes, als was jeder billig denkende Kaufmann alle Tage einschlägt? Es ist lediglich ein Schiedsgericht, welches wir ein setzen. Betrachten Sie die Stadtverwaltung als die eine Partei und unsere Mitbürger, welche die Schlachthausgerechtigkeit besitzen, als die andere Partei und da setzen Sie ein unabhängiges Schiedsgericht aus unserer Mitte ein, dem Sie das Vertrauen schenken, daß es beiden Theilen Gerechtigkeit erweisen werde, — nichts weiter als das. Ich sehe darin keine Schädigung der Rechte der Stadtverordneten-Ver sammlung, ich weiß, daß die Herren dabei die Mittel der Stadt in bester Weise wahren und so ökonomisch verfahren werden, wie nur möglich. Ich halte es aber für außerordentlich nützlich für unsere Mitbürger, von denen viele diese Einigung gewiß gern acceptiren und gewiß schnell zugreifen werden, wenn ihnen das Geeignete geboten wird. Glauben Sie denn, der langsame Apparat der verschiedenen Instanzen, die darüber befinden sollen, glauben Sie, daß das alles so glatt durchgeht? Und noch weiter, wenn Sie alle diese Instanzen zur Be gutachtung beibehalten wollen, so müssen Sie auch erwarten, daß jede einzelne Instanz ihre eigene Meinung hat und andere Bedingungen stellt, der Magistrat wird einen anderen Satz für den richtigen halten, als etwa der Dezernent des Magistrats, die Stadtverordneten-Versammlung wird wiederum einen anderen Satz für den richtigen halten und schließlich die Kommission nach dem Vorschlage des Kollegen Karsten. Da muß ich doch sagen, das wäre ein Apparat, den wir in Bewegung setzen wollen, der weit über das hinaus geht, was wir eigentlich in der Sache bezwecken. Wir wollen eine schnelle Einigung aus billiger Grundlage haben. M. H., beschließen Sie nach dem Antrage Stryck, — ich glaube, wir thun wohl daran. Vorsteher: Herr Kollege Frentzel hat mir jetzt seinen Antrag schriftlich eingereicht: Jedesmal bei Vorlegung dieses Berichts soll die Deputation durch Neuwahl ihrer Mitglieder in Bezug auf die Personen neu konstituirt werden. (Die zweite Berathung wird auf Antrag der Stadtv. Spinola, Liebermann und Bauke geschlossen.) 386 Stadtv. Dr. Horwitz (Zur persönlichen Bemerkung): Da ich zu meinem lebhaften Bedauern verhindert bin, auf die gegen mich gerichteten Argumente sachlich zu erwidern, so will ich wenigstens ein persönliches Moment in der Diskussion richtigstellen. Herr Kollege Moses hat mich in ausgezeichneter Weise miß verstanden. Es ist mir nicht in den Sinn gekommen zu sagen, der Magistrat taste das Recht der Versammlung an; ich habe dieses Entgegenkommen des Magistrats als ein sehr bedenkliches bezeichnet, dem die Tendenz zu Grunde liegt, eine Verantwortlichkeit, die ihm zu schwer fällt, auf uns mit abzuwälzen. Ein Mchrcrcs darf ich loyaler Weise nicht sagen, ich bedauere aber lebhaft, daß die erheblichen Bedenken rechtlicher Natur durch den Schluß der Debatte aus dem Kreis todterer Erörterungen ausgeschlossen sind. (Bei der Abstimmung werden die Anträge der Stadtv. Stryck und Solon angenommen, der Antrag des Stadtv. Frentzel wird abgelehnt; mit den beschlossenen Antrügen wird der Magistratsantrag angenommen.) Vorsteher: Ich möchte mir erlauben, an bett Herrn Kämmerer eine Anfrage zu richten. Es fehlt in dem dritten Absatz des Magistrats- antrages die Bezeichnung der Anleihe und es kann wohl nicht so von der Versammlung beschlossen werden, daß gesagt wird: „und die Ent schädigung aus der Anleihe gezahlt wird." Kämmerer Runge: Das ist allerdings nicht hinzugesetzt worden; es soll heißen: „aus der neu kreirten Anleihe". Vorsteher: Dann würde ich das also in den Beschluß hinein bringen. (Der Beschluß lautet hiernach: Die Versammlung erklärt sich vorbehaltlich des jederzeitigen Widerrufs damit einverstanden, daß auf Grund des §. 59 der Städteordnung eine gemischte Deputation, bestehend aus drei Magistratsmitgliedern, sechs Stadtverordneten und einem Bürgerdeputirten gebildet wird, um mit denjenigen Eigenthümern und Nutzungsberechtigten der in Berlin vorhandenen Privat- Schlachtanstalten, die nach Maßgabe der Schlachthausgesetze einen Entschädigungsanspruch erheben können, mit alleinigem Ausschluß der hiesigen Viehmarkts-Actiengesellschaft zu ver handeln und, womöglich, eine Einigung zu Stande zu bringen. Die gemischte Deputation soll berechtigt sein, Sachverständige heranzuziehen und zu hören. Sie ist nur beschlußfähig bei Anwesenheit von 7 Mitgliedern. Die Versammlung genehmigt ferner, daß, wenn zwischen der gemischten Deputation und den Eigenthümern und Nutzungs berechtigten von Schlachtanstalten eine Einigung über die Höhe der zu leistenden Entschädigung zu Stande kommt, dann sofort ein definitives Abkommen abgeschlossen und die Ent schädigung aus der neu kreirten Anleihe gezahlt wird, ohne daß ein Beschluß der Versammlung eingeholt werden muß. Die gemischte Deputation soll verpflichtet sein, nach Ablauf jedes Vierteljahres über ihre Thätigkeit den städtischen Behörden zu berichten.) Es folgt: Vorlage — zur Beschlussfassung —, betreffend die Festsetzung des Schlachtgeldtarifs und des Tarifs der Gebühren für die Untersuchung des Schlachtviehs auf dem Zentralfchlachthof. — Vorlage 505. Ich eröffne die erste Berathung. Das Wort hat Herr Kollege Talke. Stadtv. Talke: M. H.! Die Versammlung kann wirklich von Glück sagen, daß es ihr gelungen ist, für die Verwaltung des städtischen Viehhofs derartige passende Persönlichkeiten zu finden, wie sie tu der That im Kuratorium sitzen; sie arbeiten wirklich mit einem Geschäfts eifer, der anzuerkennen ist, und suchen jede Gelegenheit, die sich nur irgend ergreifen läßt, heraus, um dieses Jnstistnt so rentabel wie möglich zu machen. Beweis dafür ist die Ihnen vorliegende Vorlage. Wenn ich ttttn gegen den ersten Theil des Magistratsantrages, betreffend die Normirung des Schlachtgeldtarifs, in keiner Weise etivas einzuwenden habe, so muß ich doch entschieden gegen den zweiten Theil, betreffend die Einführung von Schaugebühren für Rinder und Schafe, sprechen. M. H., wir erheben eine Schaugebühr für die Untersuchung der Schweine und zwar lassen wir uns dafür 1 Jt. zahlen. Dieser Preis ist insofern gerechtfertigt, als zur Untersuchung der Schweine eine gewisse Kenntniß gehört, da es sich darum handelt, dem bloßen Auge nicht sichtbare Krankheiten durch Instrumente zu ermitteln, was eine bestimmte Zeit in Anspruch nimmt. Ganz anders verhält es sich aber mit der Untersuchung der Rinder und Schafe. M. H., kein einziges Stück Vieh darf in Berlin eingeführt werden, ohne ein sogenanntes Ursprungs- resp. Gesundheitsattest; dieses Attest muß von der Orts behörde bescheinigt werden. Ferner befindet sich das Vieh zwei Tage, bevor es zum Verkauf gestellt wird, in Berlin, es wird in dieser Zeit

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